DieSachsen.de

CDU, Grüne und SPD in Sachsen verhandeln über Koalition

21.10.2019

Sieben Wochen nach der Landtagswahl haben CDU, Grüne und SPD Koalitionsverhandlungen für eine gemeinsame Regierung in Sachsen aufgenommen. Es sei «ein gutes Signal», dass die drei Parteien jeweils mit sehr deutlichem Ergebnis empfohlen hätten, diese zu führen, sagte Ministerpr ..

CDU, Grüne und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen

21.10.2019

CDU, Grüne und SPD beginnen heute in Dresden ihre Koalitionsverhandlungen für eine gemeinsame Regierung in Sachsen. Ein Dreier-Bündnis gab es hier noch nie. Nach der Wende hatte die Union drei Mal hintereinander allein regiert, danach musste sie sich die Macht drei weitere Leg ..

Koalitionsverhandlungen in Sachsen ab 21. Oktober

16.10.2019

Die Koalitionsverhandlungen von CDU, Grünen und SPD für ein sogenanntes Kenia-Bündnis in Sachsen beginnen am 21. Oktober. Das teilten die Parteien am Mittwoch in Dresden mit. Zum Auftakt kommen die je zehn Vertreter in einer großen Runde im Ständehaus zusammen. CDU, Grüne und ..

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Dulig würdigt Engagement von Anke Fuchs in Sachsen

15.10.2019

Die sächsische SPD trauert um Anke Fuchs. Die frühere Bundesfamilienministerin ist nach Angaben der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Nacht zum Dienstag im Alter von 82 Jahren in Wilhelmshaven gestorben. «Die SPD hat eine ihrer stärksten und mutigsten Frauen verloren», erklärte ..

Kommunalpolitiker unterstützen SPD-Duo Pistorius und Köpping

11.10.2019

Kurz vor Ende der Kandidatentour für den SPD-Vorsitz haben über 40 Kommunalpolitiker einen Unterstützeraufruf für das Duo von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping gestartet. Der Aufruf unter dem Motto «Neue Kraft entste ..

Dritte Sondierungsrunde zur Regierungsbildung in Sachsen

03.10.2019

Die Sondierungsgespräche von CDU, Grünen und SPD zur Bildung einer gemeinsamen Regierung in Sachsen neigen sich dem Ende zu. Heute wollen Vertreter der drei Parteien bei ihrer Sondierung zum letzten Mal im Ständehaus in großer Runde tagen. Bislang drang nur wenig über den Inha ..

Zweite Sondierungsrunde zur Regierungsbildung in Sachsen

27.09.2019

Die Sondierungsgespräche von CDU, Grünen und SPD zur Bildung einer gemeinsamen Regierung in Sachsen gehen heute in die zweite Runde. Im Dresdner Ständehaus kommen die Delegationen der Parteien zusammen, um Chancen für ein gemeinsames Bündnis auszuloten - und über das weitere V ..

Kenia-Sondierer werben für Zusammenhalt der Gesellschaft

16.09.2019

CDU, Grüne und SPD in Sachsen wollen im Fall einer gemeinsamen Regierung den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken. Das betonten die Verhandlungsführer der drei Parteien beim Auftakt ihrer Sondierung am Montag im Dresdner Ständehaus mehrfach. «Ich möchte gern einen freundli ..

Sondierung zur Regierungsbildung beginnt in Dresden

16.09.2019

In Sachsen beginnen heute Sondierungen von CDU, Grünen und SPD zur Bildung einer Regierung. Erst danach wollen die drei Parteien entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die Grünen wollen das auf einem Parteitag am 12. Oktober in Leipzig besprechen. Die CDU war b ..

Vor Sondierungen: Kretschmer fokussiert Sachsen-Interessen

15.09.2019

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will sich beim Bilden einer neuen Regierung nicht von der Bundespolitik beeinflussen lassen. Einen Tag vor Beginn der Sondierungsgespräche mit der SPD und den Grünen kündigte der CDU-Landeschef an, allein die Interessen des Freista ..

Union ernennt Verhandlungsteam für Grünen-SPD-Sondierung

15.09.2019

Die sächsische CDU hat ihr zehnköpfiges Verhandlungsteam für Sondierungen mit den Grünen und der SPD zur Bildung einer Regierung ernannt und setzt dabei auch auf kommunalpolitische Kompetenz. Dafür stehen die Rodewischer Bürgermeisterin Kerstin Schöniger und Radebeuls Oberbürg ..

Sondierung zur Regierungsbildung ab Montag im Ständehaus

13.09.2019

Union, Grüne und SPD beginnen am kommenden Montag ihre Sondierungen zur Bildung einer Regierung in Sachsen. Vor den Beratungen im Dresdner Ständehaus wollen CDU-Regierungschef Michael Kretschmer, SPD-Vorsitzender Martin Dulig und die beiden Spitzenkandidaten der Grünen, Katja ..

Chemnitzer Oberbürgermeisterin verzichtet auf Kandidatur

10.09.2019

Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig verzichtet 2020 auf eine weitere Kandidatur als Stadtoberhaupt. «Zu einer starken Demokratie gehören Kontinuität, aber auch Veränderung. Deshalb ist es an der Spitze der Stadt nach 14 Jahren Zeit für einen Wechsel», erklärte di ..

Parteien legen Fahrplan für Sondierung fest

09.09.2019

CDU, SPD und Grüne wollen in dieser Woche den Fahrplan für ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer möglichen Kenia-Koalition in Sachsen festlegen. Einzelheiten wurden am Montag aber nicht mitgeteilt. Zunächst sollen Formalien der Sondierung vereinbart werden, beispielsweis ..

SPD wählt Dirk Panter zum Fraktionschef

05.09.2019

Die SPD im sächsischen Landtag hat am Donnerstag einstimmig Dirk Panter zu ihrem Fraktionschef gewählt. Der 45-Jährige hatte das Amt bereits in der vorherigen Legislaturperiode innen. Auch beim Posten des parlamentarischen Geschäftsführers setzten die Sozialdemokraten mit der ..

SPD-Landesparteivorstand für Sondierung mit CDU und Grünen

02.09.2019

Der Landesvorstand der Sachsen-SPD hat sich mit Blick auf eine neue Regierung einstimmig für Sondierungsgespräche mit der CDU und den Grünen ausgesprochen. «Wir wollen dafür sorgen, dass wir in Sachsen weiterhin stabile demokratische Verhältnisse haben», erklärte SPD-Chef Mart ..

Söder zu AfD-Wahlerfolgen: GroKo darf nicht so weitermachen

02.09.2019

Nach den Erfolgen der AfD bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fordert CSU-Chef Markus Söder eine bessere Zusammenarbeit der großen Koalition im Bund. «Natürlich kann man jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen. Das Ergebnis der AfD ist viel zu hoch», sagte der bayerische ..

Ost-Wahlen werden beim Volksfest Gillamoos analysiert

02.09.2019

Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg werden auch in Niederbayern analysiert: Beim Volksfest Gillamoos in Abensberg treten am heutigen Montag führende Politiker der großen Parteien bei Bier und Blasmusik ans Rednerpult. Wie im Vorjahr gehört CSU-Chef Markus Söder auch ..

Dreyer sieht Brandenburg-Wahl als Ansporn für SPD

01.09.2019

Das Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg ist aus Sicht der kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer ein Ansporn für kommende Wahlen. Ähnlich wie in Rheinland-Pfalz 2016 sei es der SPD in Brandenburg gelungen, in den letzten Wochen vor dem Wahltag kräftig zuzulegen, sag ..

Ministerin Stange: Demokratie im Osten noch nicht angekommen

31.08.2019

Sachsens Kunstministerin Eva-Maria Stange sieht in den östlichen Bundesländern Defizite im politischen Verständnis. «Ich glaube, die Demokratie ist im Osten noch nicht angekommen», sagte die SPD-Politikerin am Tag vor der Landtagswahl in Sachsen der Deutschen Presse-Agentur in ..

Dulig zieht positive Fazit zum Wahlkampf

30.08.2019

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig hat trotz schlechter Umfragewerte für seine Partei ein positives Fazit zum Wahlkampf gezogen. Die breite inhaltliche Diskussion über Probleme habe dem Land gut getan, sagte er am Freitag in Dresden. Zwei Tage vor der Landtagswahl hatten die Sozia ..

Auch Lange/Ahrens mit Unterstützung im Kampf um SPD-Vorsitz

27.08.2019

Im Rennen um den Bundesvorsitz der SPD hat das Oberbürgermeister-Duo Simone Lange (Flensburg) und Alexander Ahrens (Bautzen) die notwendige Unterstützung zusammen. Die Kreisverbände Bautzen (Sachsen), Schmalkalden (Thüringen), Schwarzwald-Baar (Baden-Württemberg), Pfaffenhofen ..

Vermögensteuer: Dulig will Umverteilung der Steuereinnahmen

26.08.2019

Der sächsische SPD-Vorsitzende und SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig will bei einer Wiedereinführung der Vermögensteuer eine Umverteilung der neuen Steuereinnahmen. Da die Millionen-Vermögenden fast ausschließlich in Westdeutschland lebten, brächte eine reine Ländersteuer den Bu ..

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