DieSachsen.de

SPD will im Wahlkampf Fokus von AfD hin zu Sachthemen lenken

18.06.2019

Die SPD in Sachsen will im anstehenden Landtagswahlkampf den Fokus weg von der AfD und hin zu Sachthemen lenken. Die derzeit zentrale Frage, wie es die Parteien mit der AfD hielten, sei eine «Ablenkungsdebatte» sagte Landesvorsitzender Martin Dulig am Dienstag in Dresden. Zwar ..

Umfrage: SPD hätte nichts von Fusion mit Linker

13.06.2019

Ein Zusammenschluss von SPD und Linkspartei würde der Sozialdemokratie nach Ansicht vieler Deutscher nichts bringen. In einer aktuellen YouGov-Umfrage zeigte sich fast jeder Zweite (46 Prozent) ablehnend oder skeptisch bei der Frage, ob eine Fusion die Sozialdemokratie stärken ..

Diskussion über Fusion von SPD und Linke

12.06.2019

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat Gedankenspielen über eine mögliche Fusion seiner Partei mit der SPD eine Absage erteilt. «Es besteht keine Notwendigkeit und Voraussetzung ein solches Thema zu erörtern», sagte Bartsch am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Er werbe al ..

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SPD-Ministerin schlägt Doppelspitze aus Dreyer und Dulig vor

03.06.2019

Sachsens Gleichstellungsministerin Petra Köpping (SPD) wünscht sich nach dem Rückzug von Andrea Nahles eine Doppelspitze für ihre Partei. Dafür schlug sie die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und den sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dulig vor. Die kün ..

Kretschmer: Regierung muss Verantwortung für Land übernehmen

02.06.2019

Die große Koalition im Bund ist nach den Worten des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) in einer ernsten Situation. Mit Blick auf den Rückzug von Andrea Nahles vom SPD-Partei- und -Fraktionsvorsitz sagte Kretschmer am Sonntag in Berlin: «Es zeigt sich wied ..

Kretschmer: Neuwahl ist nicht der beste Weg

02.06.2019

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich nach dem Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles gegen Neuwahlen ausgesprochen. «Wir können ja nicht stehen bleiben, deswegen ist eine Neuwahl mit Sicherheit nicht der beste Weg», sagte er a ..

SPD-Ostbeauftragter und Landeschef Dulig hofft auf Neustart

02.06.2019

Der Ostbeauftragte der SPD, der sächsische Landeschef Martin Dulig, hofft nach der Rücktrittsankündigung von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles auf einen «Neustart» der Partei. Er respektiere Nahles' Entscheidung, teilte er am Sonntag mit.«Was die SPD jetzt brauc ..

Dulig bezeichnet sich als «Verfassungspatriot»

22.05.2019

Sachsens SPD-Landesvorsitzender Martin Dulig ist stolz auf das Grundgesetz. «Ja, ich bin ein Verfassungspatriot!», sagte er am Mittwoch zum 70. Verkündungsjubiläum des Grundgesetzes in Dresden. «Es ist das Fundament für Freiheit, Menschen- und Bürgerrechte, aber auch für die W ..

SPD-Ostbeauftragter Dulig verteidigt Kühnert

03.05.2019

Der Ostbeauftragte der SPD und sächsische Landesvorsitzende Martin Dulig hat Juso-Chef Kevin Kühnert gegen den Vorwurf verteidigt, einer DDR 2.0 das Wort zu reden. «Was Kevin Kühnert gesagt hat, hat nichts mit DDR zu tun», sagte er dem Redaktionsetzwerk Deutschland (Samstag). ..

1. Mai: SPD-Gewerkschaftsrat fordert höhere Löhne

29.04.2019

In einem Plädoyer zum 1. Mai hat der Gewerkschaftsrat der Sachsen-SPD höhere Löhne, eine bessere Tarifbindung und mehr betriebliche Mitbestimmung gefordert. Niedrige Löhne und längere Arbeitszeiten seien ungerecht und ein Standortnachteil im Wettbewerb um die Fachkräfte der Zu ..

Dulig: Aufarbeitung der Nachwendezeit, aber ohne zu spalten

23.04.2019

Sachsens Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) hält einen neuerlichen Treuhand-Untersuchungsausschuss im Bundestag für wenig zielführend. «Im Gegenteil: Ich sehe eher die Gefahr, dass man dort nur alte Feindbilder pflegen und sich Schuldzuweisungen um die Ohren hauen würde», ..

Linke-Fraktionschef Bartsch lobt Ost-Programm der SPD

07.04.2019

Mit dem «Zukunftsprogramm Ost» der SPD sieht der Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch eine gute Voraussetzung für eine künftige Zusammenarbeit. «Mal ein Lob an die SPD», teilte Bartsch am Samstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Er begrüße das Programm. «Die SPD hat die Linke ..

SPD will Osten als «Zukunftslabor» und Wähler zurückgewinnen

06.04.2019

Etwa ein halbes Jahr vor den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern will die SPD mit einem «Zukunftsprogramm Ost» bei den Wählern punkten. Die zwölf Kernforderungen des Papiers stellten der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpr ..

Giffey: Mehr Ostdeutsche in Führungsverantwortung bringen

06.04.2019

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat dazu aufgerufen, mehr Menschen aus den neuen Bundesländern in Führungsverantwortung zu bringen. Die in Frankfurt (Oder) geborene SPD-Politikerin kritisierte, dass in den Chefetagen deutscher Unternehmen Ostdeutsche nur mit etwa zwe ..

Nahles: Ungerechtigkeiten in der Arbeitswelt bekämpfen

06.04.2019

SPD-Chefin Andrea Nahles hat dazu aufgerufen, Ungerechtigkeiten zwischen Ost und West in der Arbeitswelt zu beseitigen. «Menschen, die in Ostdeutschland arbeiten, verdienen weniger und haben außerdem mehr Arbeitsstunden und weniger Urlaubsansprüche», sagte Nahles am Samstag be ..

SPD-Ostbeauftragter Dulig will Förderung in Millionenhöhe

04.04.2019

Der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig hat nach dem Motto «Vorsprung Ost» statt «Nachbau West» vom Bund Förderung in Millionenhöhe in Infrastruktur, Forschung und Entwicklung gefordert. «Ostdeutschland hat immer noch eine so geringe Steuerquote, dass die Transformation aus eigene ..

SPD will besser zuhören: Bustour durch mehrere Länder

28.03.2019

Im Super-Wahljahr will die SPD-Bundestagsfraktion die Ohren näher am Bürger haben. In Eberswalde nordöstlich von Berlin startet sie deshalb am heutigen Donnerstag eine Bustour unter dem Motto «Gekommen, um zu hören». Die Fahrt soll durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sa ..

Stolpe mahnt stärkere Beachtung einiger Regionen im Osten an

18.02.2019

Brandenburgs früherer Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hält es für notwendig, manche Regionen im Osten stärker in den Blick zu nehmen. «Es reicht nicht, sich über die schönen Erfolgsgeschichten wie im Berliner Umland oder in Jena und Leipzig zu freuen», sagte der 82-Jähr ..

Förderpolitik: Anke Rehlinger kritisiert Ost-Fokussierung

17.02.2019

Die stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, hat eine zu starke Fokussierung der Förderpolitik auf den Osten Deutschlands kritisiert. «Es kann nicht sein, dass es bei quasi allen Strukturhilfen nur noch um den Osten geht», sagte die SPD-Politikerin ..

SPD begrüßt Kurswechsel bei Hartz IV: Linke skeptisch

11.02.2019

Die sächsische SPD hat den Kurswechsel des Parteivorstandes in Berlin zu Hartz IV begrüßt und die Reform des Sozialstaates als überfällig bezeichnet. Der Landesvorsitzende Martin Dulig äußerte sich am Montag auch selbstkritisch. Die SPD habe zu lange auf kleine Schritte gesetz ..

Dulig: Ost-Beauftragte Hirte bedient «Jammer-Ossi»-Klischee

10.02.2019

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig hat den Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), wegen seiner Äußerungen über Ostdeutsche kritisiert. Es sei dessen Funktion unwürdig, dass er das alte Klischee des «Jammer-Ossis» bediene, sagte Dulig der Politiker laut Mittei ..

Günther zuversichtlich für Wahlen im Osten

04.02.2019

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther glaubt trotz hoher Umfragewerte für die AfD an ein erfolgreiches Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen in diesem Jahr in Ostdeutschland. «Ich sehe zumindest alle Chancen dafür, dass die CDU bei allen Landtagswahlen deut ..

Sachsen-SPD stellt Liste für Landtagswahl auf

02.02.2019

Die sächsische SPD stellt heute in Frankenberg ihre Liste für die Landtagswahl am 1. September auf. Parteichef Martin Dulig war bereits Anfang Januar auf einem Parteitag mit 88,1 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten gekürt worden. Auf den vorderen Plätzen des Entwurfs zur ..

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