SPD warnt vor weiteren russischen Attacken

Aus Sicht der SPD bedeuten Deutschlands Maßnahmen gegen Russland infolge des gescheiterten Angriffs mit einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle kein Ende russischer Aktionen. «Wir müssen uns darauf einstellen, dass auch weitere solche Attacken zu erwarten sind», sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf in der RTL/ntv-Sendung «Frühstart». Die Bundesregierung hatte am Dienstag ein ganzes Bündel von Vergeltungsmaßnahmen gegen Russland angekündigt. 

Eine mit Sprengstoff und Zündmechanismus präparierte Drohne war am Abend des 4. August im Sicherheitsbereich des Flughafens Leipzig/Halle zwischen ukrainischen Frachtmaschinen entdeckt worden. Die Bundesregierung hat öffentlich Russland verantwortlich gemacht.

«Es ist die Spitze des Eisbergs einer Vielzahl von Aktionen Russlands, die wir in den vergangenen Jahren erlebt haben», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, im ZDF-«Morgenmagazin». Russland weist die Vorwürfe von sich. «Das ist eine typische Vorgehensweise der russischen Seite», so Wiese. «Ich habe an vielen Stellen selbst erleben dürfen, wie die russische Seite solche durchsichtigen Manöver dann vornimmt, wie sie einem auch teilweise ins Gesicht lügt, das muss man sehr deutlich sagen (...).»

Hubertus Heil: Angst ist schlechtester Ratgeber

Hubertus Heil (SPD), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, sagte dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, «Die Welt am Morgen») mit Blick auf Moskau: «Das Ziel ist, Angst und Schrecken zu verbreiten und wir dürfen da nicht in die Falle laufen und uns als Gesellschaft spalten lassen.» Der schlechteste Ratgeber sei Angst. «Darauf setzen die. Wir sind eine freie und offene Gesellschaft.»

Zu Deutschlands Vergeltungsmaßnahmen gegen Russland zählen die Schließung des Russischen Hauses in Berlin - das Kulturinstitut steht im Verdacht, als Tarnung für Spionagezwecke zu dienen - und des Generalkonsulats in Bonn sowie die damit verbundene Ausweisung zahlreicher Diplomaten. 

Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete die deutschen Strafmaßnahmen gegen sein Land als «schweren Fehler» und sprach von Beweisfälschung. Das Außenministerium in Moskau kündigte Gegenmaßnahmen an.