Dein Sachsen lädt...
Zum letzten Mal in diesem Jahr haben Interessenten an diesem Wochenende die Chance, sich den Stasi-Bunker in Machern anzusehen. Am Samstag und Sonntag ist der unterirdische Komplex im Naherholungsgebiet «Lübschützer Teiche» etwa 30 Kilometer östlich ..
In der Affäre um die Speicherung von Abgeordnetendaten hat Sachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian Fehler der Behörde eingeräumt. «Da hat es in der Vergangenheit Defizite gegeben. Hier besteht unbestreitbar dringender Handlungsbedar ..
Die Linke in Sachsen hat dazu aufgerufen, Anträge auf Auskunft zu eventuell erfassten Daten beim Landesamt für Verfassungsschutz zu stellen. «Wir befürchten, dass das Landesamt auch illegal Daten zu einer großen Zahl an Menschen erfasst hat, die sich ..
Das Verwaltungsgericht Leipzig wird sich mit der umstrittenen Datensammlung des sächsischen Verfassungsschutzes auseinandersetzen müssen. Irena Rudolph-Kokot, stellvertretende Vorsitzende der SPD Leipzig und Mitglied des Aktionsnetzwerks «Leipzig nim ..
Der sächsische Verfassungsschutz hat Fehler bei der Speicherung von Abgeordnetendaten eingeräumt. Es seien inzwischen eine Reihe von rechtlichen und organisatorischen Maßnahmen auf den Weg gebracht worden, «die künftig eine rechtssichere Vorgehenswei ..
Sachsens stellvertretender Regierungschef Wolfram Günther hat den Verfassungsschutz scharf dafür verurteilt, dass er Daten über seinen Amtskollegen Martin Dulig und andere Abgeordnete gesammelt hat. Diese illegale Datensammlung sei ein weiterer Skand ..
Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz hat illegal Daten von Sachsens stellvertretendem Ministerpräsidenten und SPD-Chef Martin Dulig sowie weiteren Abgeordneten des Landtags gesammelt. Laut einem Bericht der für die Geheimdienstaufsicht zust ..
Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, hat für einen Dialog der Generationen über die Vergangenheit plädiert. Die in den Stasi-Unterlagen dokumentierte Geschichte sei eine große Chance, langfristig für Demokratie und Menschenrec ..
Sachsens Verfassungsschutz hat auch Daten über den Leipziger Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann gesammelt. Der 43-Jährige machte das am Dienstag öffentlich, nachdem er eine Antwort auf eine Selbstauskunft beim Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) ..
Die Innenminister der ostdeutschen Bundesländer haben eine engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus vereinbart. Das betreffe unter anderem ein länderübergreifendes Vorgehen, wenn Rechtsextremisten versuchten, Immobilien auf dem ..
Der sächsische Verfassungsschutz will Kommunen im Freistaat rechtzeitig warnen, wenn Rechtsextreme dort Immobilien zu erwerben versuchen. Das sei eine Aufgabe des Amtes, sagte Behördenchef Dirk-Martin Christian am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentu ..