DieSachsen.de

Kolbe ruft SPD-Mitglieder zur GroKo-Abstimmung auf

19.02.2018

SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe hofft auf eine starke Beteiligung der sächsischen Genossen am Mitgliederentscheid über eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin. «Wir rufen deshalb alle Mitglieder in Sachsen auf, von ihrem Stimmrecht auch Gebrauch zu machen», sagte si ..

Immunitätsausschuss befasst sich erneut mit Frauke Petry

17.02.2018

Der Immunitätsausschuss des Sächsischen Landtages befasst sich Anfang März erneut mit der früheren Ex-AfD-Chefin Frauke Petry. Ein entsprechender Antrag der Staatsanwaltschaft Leipzig sei eingegangen, sagte Landtagssprecher Ivo Klatte am Samstag in Dresden. Zuvor hatte die «Bi ..

Linke wollen Selbstbewusstsein der Ostdeutschen stärken

17.02.2018

Mit einem Aktionsplan Ost wollen die Fraktionen der Linkspartei im Bundestag und in den Landtagen das Selbstbewusstsein der Ostdeutschen stärken. «Dabei gilt es unter anderem, die Lebensleistung der Menschen in Ostdeutschland zu respektieren und anzuerkennen», sagte Susanne He ..

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Grüne dringen auf Nachbesserungen im Kampf gegen Crystal

16.02.2018

Die Grünen fordern von der Staatsregierung mehr Engagement im Kampf gegen Crystal. Die Zahl der Abhängigen in Sachsen stagniere auf hohem Niveau, sagte Fraktionschef Volkmar Zschocke am Freitag in Dresden. Die Beantwortung einer Großen Anfrage seiner Fraktion zeige, «der 10-Pu ..

AfD-Bundesvorstand spricht Abmahnung gegen Poggenburg aus

16.02.2018

Mit einer Abmahnung hat der AfD-Bundesvorstand auf türkenfeindliche Äußerungen des Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, reagiert. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, teilte ein Parteisprecher am Freitag mit.Laut Satzung kann der Vorstand eine Abma ..

Bundesverfassungsschutz: Weiter keine Beobachtung der AfD

16.02.2018

Der Verfassungsschutz hält auch nach beleidigenden Äußerungen des AfD-Landeschefs von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, gegen Türken in Deutschland eine Beobachtung der Partei aktuell nicht für geboten. «Wir sehen derzeit keine ausreichenden Anhaltspunkte für ein rechtsextremi ..

Grüne fordern weitere Maßnahmen im Kampf gegen Crystal

16.02.2018

Die Grünen fordern von der Staatsregierung mehr Engagement im Kampf gegen Crystal. Die Zahl der Abhängigen in Sachsen stagniere auf hohem Niveau, sagte Fraktionschef Volkmar Zschocke am Freitag in Dresden. Die Beantwortung einer Großen Anfrage seiner Fraktion zeige, «der 10-Pu ..

Kretschmer unterstützt Ostritzer gegen Neonazi-Festival

15.02.2018

Vor einem im Frühjahr in Ostritz von Neonazis geplanten Festival hat Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) den Bürgern des ostsächsischen Städtchens seine Unterstützung zugesagt. Er übernahm die Schirmherrschaft für ein als Gegenveranstaltung geplantes Bürgerfest, wie die ..

Leipzig erhält Zuschlag für Konferenz zu Binnenwasserwegen

15.02.2018

Die Stadt Leipzig richtet eine der bedeutendsten internationalen Konferenzen zum Thema Binnenwasserwege - die World Canals Conference (WCC) - aus. Zum ersten Mal in ihrer 30-Jährigen Geschichte wird es im Jahr 2020 eine WCC in Deutschland geben, teilte die Stadt am Donnerstag ..

Poggenburg-Rede beschäftigt Staatsanwaltschaft

15.02.2018

Die Beleidigungen der Türken in Deutschland durch den Landesvorsitzenden der AfD in Sachsen-Anhalt beschäftigen die Staatsanwaltschaft Dresden. Es sei ein sogenanntes Prüfverfahren gegen André Poggenburg eingeleitet worden, sagte Sprecher Lorenz Haase am Donnerstag. «Hintergru ..

Steinmeier zu Poggenburg: «Nicht vor Karren spannen lassen»

15.02.2018

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach der Verunglimpfung von Deutsch-Türken beim AfD-Aschermittwoch in Sachsen an die Menschen appelliert, sich nicht vor diesen Karren spannen zu lassen. «Was ich sehe, ist, dass es Politiker gibt, die Maßlosigkeit in der Sprache, Rü ..

Linke: «AfD nähert sich Goebbels an»

15.02.2018

Der Fraktionvorsitzende der Linken im sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, hat nach den Beleidigungen von Deutsch-Türken beim politische Aschermittwoch der AfD Vergleiche zum Nationalsozialismus gezogen. «Mit diesem Exzess an Hetze nähert sich die AfD auf sächsischem Boden der ..

Kretschmer: AfD zeigt mit Wortwahl ihr «wirkliches Gesicht»

15.02.2018

Nach der Verunglimpfung von Deutsch-Türken beim AfD-Aschermittwoch im sächsischen Nentmannsdorf hat Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) den Rechtspopulisten eine Spaltung der Gesellschaft vorgeworfen. Er sei ein Freund klarer Worte, sagte er am Donnerstag der Deutschen ..

Stahlknecht: «AfD auf dem Weg in den braunen Abgrund»

15.02.2018

Sachsen-Anhalts CDU-Vize Holger Stahlknecht hat die verbalen Attacken von AfD-Landeschef André Poggenburg gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland heftig kritisiert. «Natürlich geht es bei Veranstaltungen zum politischen Aschermittwoch bisweilen auch mal etwas deftiger zur ..

Aschermittwoch: Höcke bejubelt, Poggenburg sorgt für Eklat

14.02.2018

Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg hat mit wüsten Beschimpfungen gegen die Türkische Gemeinde für einen Eklat gesorgt. Beim politischen Aschermittwoch im sächsischen Nentmannsdorf (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) sprach er von «Kümmelhändlern» und «Kameltreibern», die ..

Ost-AfD feiert politischen Aschermittwoch in Sachsen

14.02.2018

Mit Bier, erzgebirgischer Blasmusik und rechtsnationaler Prominenz hat die AfD in der Sächsischen Schweiz politischen Aschermittwoch gefeiert. Rund 1200 Anhänger kamen dazu am Mittwoch in Nentmannsdorf bei Pirna zusammen. Als Hauptredner war der Thüringer Landesvorsitzende Bjö ..

Aufnahmesperre für Flüchtlinge: Freiberg reicht Antrag ein

14.02.2018

Die Stadt Freiberg hat ihre Aufnahmesperre für Flüchtlinge offiziell beantragt. Am Montag wurde ein entsprechendes Ersuchen bei der Landesdirektion gestellt, teilte das Rathaus am Mittwoch mit. Demnach soll der Landkreis Mittelsachsen Freiberg vier Jahre lang keine anerkannten ..

Poggenburg will Distanzierung der AfD von Pegida aufheben

14.02.2018

Sachsen-Anhalts AfD-Landes- und Fraktionschef André Poggenburg sucht den Schulterschluss mit der islamfeindlichen Dresdner Pegida. Mit Rückendeckung der Landesvorstände der AfD Sachsen-Anhalt und der Jungen Alternative Sachsen-Anhalt fordere er den AfD-Konvent auf, einen Besch ..

Torgau erhält 3,2 Millionen Euro für Landesgartenschau

14.02.2018

Torgau erhält vom Land Sachsen 3,2 Millionen Euro für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2022. Einen entsprechenden Förderbescheid übergab Agrarminister Thomas Schmidt (CDU) der Stadt am Mittwoch. Mit dem Geld werden die Investitionen in das Gelände unterstützt. «Dieses Gel ..

Höcke bei politischem Aschermittwoch der Sachsen-AfD

14.02.2018

Mit Björn Höcke hat die sächsische AfD sicher den umstrittensten Redner am politischen Aschermittwoch nach Sachsen geladen. Der Thüringer Rechtsaußen wird am Abend zusammen mit seinen Landesvorsitzenden-Kollegen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg, Jörg Urban, André Po ..

Görke hält Bundesminister aus dem Osten für verzichtbar

10.02.2018

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hält einen Bundesminister aus dem Osten Deutschlands für verzichtbar. «Das ist eine absolute Scheindebatte», sagte der Landeschef der Linken der «Märkischen Allgemeinen Zeitung» (Samstag). Drängende Probleme wie die Renten- und Lohna ..

Mehr Menschen zeigen Interesse an Ostmoderne

10.02.2018

 Viele Denkmale und auch Bauten aus der DDR wurden seit dem Mauerfall vor mehr als 28 Jahren in sächsischen Städten beiseite geräumt. Doch allmählich beginnt sich der Blick auf die steinernen Zeugen aus dieser Zeit zu wandeln, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ergab. ..

Juso-Chef: Trotz Schulz-Verzichts Nein zur GroKo

09.02.2018

Trotz des Verzichts des scheidenden SPD-Chefs Martin Schulz auf das Amt des Außenministers will Juso-Chef Kevin Kühnert an seiner bundesweite Kampagne gegen die große Koalition festhalten. «Rücktritte hat man hinzunehmen. Wir als Jusos stellen uns seit Wochen darauf ein, inhal ..

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