DieSachsen.de - Politik in Sachsen Dresden Leipzig Chemnitz. ltwsn19.

Linke kritisiert Wahlkampf-Botschaft der CDU

21.07.2019 2019-07-21T12:28:36.0000000 DieSachsen.de

Die Linken haben der CDU in Sachsen vorgeworfen, die DDR in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken. «Der Vergleich ist auf vielen Ebenen reichlich daneben. Nationalsozialismus und die DDR auf eine Ebene nebeneinander zu stellen, ist eine mustergültige Verharmlosung des Fas .. weiterlesen

Von der Leyen erhält Post von Ramelow

21.07.2019 2019-07-21T09:00:34.0000000 DieSachsen.de

Der Chef der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz, Bodo Ramelow (Linke,) erhofft sich von der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Unterstützung bei der Neuregelung der EU-Förderpolitik. In einem Brief unmittelbar nach ihrer Wahl legte Ramelow von der Leyen die .. weiterlesen

Start für Proteste gegen Aufzug der Identitäten Bewegung

20.07.2019 2019-07-20T10:53:39.0000000 DieSachsen.de

In Halle haben sich am Samstagmorgen zahlreiche Demonstranten versammelt, um gegen einen geplanten Aufzug der Identitären Bewegung zu protestieren. Die Gegner der rechtsextremen Bewegung trafen sich mit Transparenten nahe der Innenstadt, es ertönten Rufe wie «Nazis raus». Die .. weiterlesen

Körperverletzung nach rechtsextremem Liederabend

20.07.2019 2019-07-20T09:41:19.0000000 DieSachsen.de

Nach einem rechtsextremen Liederabend ist es in Zwickau zur gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen einem Konzertbesucher und einem Anwohner gekommen. Die beiden lieferten sich in der Nacht zum Samstag zunächst einen verbalen Streit, bevor die Situation eskalierte und der 30-j .. weiterlesen

AfD-Chef: Zeit für Koalitionen «noch nicht reif»

20.07.2019 2019-07-20T08:28:59.0000000 DieSachsen.de

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hält eine Regierungsbeteiligung seiner Partei nach den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen für ausgeschlossen. «Die Zeit ist dafür noch nicht reif», sagte Meuthen den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Er glaube nicht, .. weiterlesen

SPD tritt dem Bündnis «Unteilbar» bei

19.07.2019 2019-07-19T14:02:44.0000000 DieSachsen.de

Die SPD ist dem Bündnis «Unteilbar» für eine offene und freie Gesellschaft beigetreten. Es hat für den 24. August - wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen - zu einer Großkundgebung in Dresden aufgerufen. «Wir stehen in diesem Jahr vor einer Richtungsentscheidung», erklärt .. weiterlesen

Mann greift Nachbarn mit Machete an

19.07.2019 2019-07-19T13:51:13.0000000 DieSachsen.de

Ein Mann ist in Dresden mit einer Machete auf seinen Nachbarn losgegangen. Nach Angabe der Polizei vom Freitag versuchte der 35 Jahre alte Deutsche am Donnerstag zunächst die Wohnungstür des 32 Jahre alten Libyers anzuzünden und beschmierte diese mit Hakenkreuzen. Außerdem rie .. weiterlesen

In Ost-Fragen emotional: Merkel wirbt für mehr Verständnis

19.07.2019 2019-07-19T13:34:38.0000000 DieSachsen.de

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in einem leidenschaftlichen Appell für mehr Verständnis und Austausch zwischen West- und Ostdeutschen geworben. Dass 30 Jahre nach der Wiedervereinigung mancherorts viel Frust herrsche, könne sie gut nachvollziehen, sagte Merkel am Freit .. weiterlesen

CDU stellt Wahlkampagne vor: Kretschmer im Zentrum

19.07.2019 2019-07-19T11:49:58.0000000 DieSachsen.de

Die sächsische CDU setzt im Landtagswahlkampf ganz auf ihren Spitzenkandidaten Michael Kretschmer. In drei Wellen sollen 1000 Großplakate mit dem Regierungschef im Land aufgehängt werden. Dabei sieht man den 44 Jahre alten Politiker unter anderem mit seiner Lebensgefährtin Ann .. weiterlesen

Wahlkampf: Sachsens Linke wirbt für modernen Sozialismus

18.07.2019 2019-07-18T16:05:23.0000000 DieSachsen.de

Die sächsische Linke wirbt im Wahlkampf für einen modernen und demokratischen Sozialismus. Man habe dieses Wort in den vergangenen Jahren viel zu wenig in den Mund genommen, sagte Spitzenkandidat Rico Gebhardt am Donnerstag in Dresden bei der Vorstellung der Kampagne zur Landt .. weiterlesen

Deine Arbeit - Minister Dulig im Undercover-Einsatz auf der Baustelle

17.07.2019 2019-07-17T22:46:42.6400000 DieSachsen.de

«Ich bin der Martin» - so stellt sich Sachsens stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) vor, wenn er für sein Projekt «Deine Arbeit, meine Arbeit» unterwegs ist. Bis zur Mittagspause dauert es meist. «Dann hat meine Anwesenheit die Runde g .. weiterlesen

Kretschmer: Wahl von der Leyens als große Chance für Sachsen

17.07.2019 2019-07-17T17:20:37.0000000 DieSachsen.de

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erhofft sich von der Wahl Ursula von der Leyens zur EU- Kommissionspräsidentin auch Vorteile für Sachsen. «Wir brauchen beim mehrjährigen Finanzrahmen und der EU-Strukturpolitik die Unterstützung der Europäischen Union», erkl .. weiterlesen

Kretschmer plädiert erneut für Abbau der Russland-Sanktionen

17.07.2019 2019-07-17T14:58:11.0000000 DieSachsen.de

Aktuelle Zahlen zu Folgen der Russland- Sanktionen haben Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer in seiner Haltung bestätigt: Am Mittwoch plädierte er erneut für einen Abbau der Strafmaßnahmen. «Die Lösung des Ukraine-Konflikts ist wichtig und wir müssen dafür alles tun; di .. weiterlesen

Kretschmer beginnt Sommertour durch alle Wahlkreise

17.07.2019 2019-07-17T13:12:58.0000000 DieSachsen.de

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) absolviert vor der Landtagswahl am 1. September ein Mammutprogramm. Am kommenden Montag beginnt seine Sommertour durch alle 60 Wahlkreise des Freistaates, wie die Union am Mittwoch mitteilte. Zum Auftakt lädt der Regierungsch .. weiterlesen

Gericht verhandelt am 25. Juli über Beschwerde der AfD

17.07.2019 2019-07-17T10:31:00.0000000 DieSachsen.de

Der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig verhandelt am 25. Juli über die Beschwerde der AfD gegen eine Entscheidung des Landeswahlausschusses. Das teilte das Gericht am Mittwoch mit. Dieser hatte am 5. Juli einen Großteil der AfD-Landesliste aus formalen Gründen nicht .. weiterlesen

Sachsen leidet am stärksten unter Russland-Sanktionen

17.07.2019 2019-07-17T05:22:32.0000000 DieSachsen.de

Fünf Jahre Russland-Sanktionen haben der Wirtschaft in Ostdeutschland deutlich mehr geschadet als den Unternehmen im Westen. Nach einer aktuellen Aufstellung des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft ging zwischen 2013 und 2018 das Handelsvolumen Sachsens mit 72,5 Prozent a .. weiterlesen

Bundeswehr will Truppenübungsplatz Oberlausitz aufrüsten

16.07.2019 2019-07-16T15:50:50.0000000 DieSachsen.de

Die Bundeswehr will den Truppenübungsplatz Oberlausitz ausbauen und zum wichtigsten Übungsgelände im Osten machen. «Dazu gehören eine verbesserte Infrastruktur für die übende Truppe, mehr digitale Steuerungsmöglichkeiten und der Ausbau des technischen Bereichs, um die Verpfleg .. weiterlesen

Künstler Rainer Opolka setzt Zeichen nach Lübcke-Mord

16.07.2019 2019-07-16T13:28:24.0000000 DieSachsen.de

Nach dem Mord an Walter Lübcke hat ein Brandenburger Künstler mit übergroßen Wolfsfiguren zum Widerstand gegen Hass und Hetze aufgerufen. Der Bildhauer Rainer Opolka zeigte die Bronzefiguren am Dienstag in Kassel auf dem Königsplatz. Anlass der Aktion seien die Hinrichtung Lüb .. weiterlesen

Merkel: Parität der Geschlechter überall muss Ziel sein

15.07.2019 2019-07-15T20:23:54.0000000 DieSachsen.de

Frauen und Männer sollten nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in allen Lebensbereichen gleichmäßig vertreten sein. «Unser Ziel muss Parität an allen Stellen sein», sagte sie am Montagabend bei einer von der Sächsischen Staatskanzlei initiierten Frauennetzwerkk .. weiterlesen

Pfiffe und «Buh»-Rufe für Bundeskanzlerin Merkel in Dresden

15.07.2019 2019-07-15T19:23:17.0000000 DieSachsen.de

Anhänger des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Dresden ausgepfiffen und ausgebuht. Zudem riefen etwa 50 Menschen am Montagabend vor dem Albertinum in der Altstadt, wo Merkel Ehrengast bei einem Frauennetzwerktreffen war, «Hau ab» .. weiterlesen

Merkel wertet von der Leyens Rücktritt als starkes Signal

15.07.2019 2019-07-15T17:46:13.0000000 DieSachsen.de

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Entscheidung von Ursula von der Leyen (beide CDU), als Verteidigungsministerin zurückzutreten, als starkes Signal für ihre angestrebte Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin gewertet. Von der Leyen mache damit deutlich, dass sie sich «für eine .. weiterlesen

Merkel zu Besuch bei Siemens in Görlitz

15.07.2019 2019-07-15T16:33:28.0000000 DieSachsen.de

Bundeskanzlerin Merkel hat dem Siemens-Standort in Görlitz am Montag einen Besuch abgestattet. Im Beisein von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und von Siemens-Chef Joe Kaeser besichtigte sie mehrere Stationen des Werkes mit rund 800 Beschäftigten. Es ist das .. weiterlesen

«Warum wählen gehen?»: Landtag lobt Wettbewerb aus

15.07.2019 2019-07-15T15:25:44.0000000 DieSachsen.de

Mit Blick auf die Landtagswahl hat der sächsische Landtag einen Wettbewerb unter dem Motto «Warum wählen gehen?» ausgelobt. Gesucht werden kreative Videos und Fotos, wie das Parlament am Montag in Dresden mitteilte. Gefragt seien Beiträge, die auf originelle und einprägsame We .. weiterlesen

Bundeskanzlerin Merkel kommt nach Görlitz und Dresden