DieSachsen.de

Debatte um Ankerzentrum hält an

18.05.2018

Der Streit um ein sogenanntes Ankerzentrum für Flüchtlinge in Sachsen hält an. Linke-Politiker Rico Gebhardt warf Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) am Freitag vor, das Land mit seinen Äußerungen zu verunsichern. Kretschmer hatte in den vergangenen Tagen zunächst den Stat ..

Millionen für den Hochwasserschutz in Döbeln

17.05.2018

Bagger, Bohrer, Beton: In der Innenstadt von Döbeln werden Millionen für den Hochwasserschutz verbaut. «Seit 2002 hat sich eine Menge getan», sagte Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) am Donnerstag während einer Baustellenbesichtigung. Nach den Fluten von 2002 und 201 ..

Ankerzentrum oder nicht: Verwirrung um künftige Asylaufnahme

17.05.2018

Sachsens Regierung hat im Streit um Ankerzentren für Flüchtlinge zurückgerudert. Nachdem Äußerungen von Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) auch vom Koalitionspartner SPD als Verzicht auf diese Zentren interpretiert wurden, nahmen Kretschmer und auch Innenminister Roland W ..

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Linke fordern Konsequenzen aus Schießerei von Königsbrück

16.05.2018

Die Linken haben Konsequenzen aus der Schießerei eines geflüchteten Gewalttäters in Königsbrück gefordert. Die Tat sei «einmal mehr Beleg dafür, dass vom legalen Waffenbesitz ein erhebliches Risiko für die öffentliche Sicherheit» ausgehe, erklärte der Abgeordnete Enrico Stange ..

Neustart für Spreepark: Umweltsenatorin stellt Pläne vor

16.05.2018

Der verwilderte Spreepark in Berlin-Treptow soll ein Ort der Kunst für alle werden. Mit Installationen, Ausstellungen und Theateraufführungen kann nach Plänen von Umweltverwaltung und landeseigener Grün GmbH der einstige DDR-Vergnügungspark wiederbelebt werden. Umweltsenatorin ..

Landtagsanhörung zum Wolf ohne Annäherung der Positionen

15.05.2018

Der Umweltausschuss des Landtages ist nach einer öffentlichen Anhörung zum umstrittenen Thema Wolf am Dienstag erwartungsgemäß zu unterschiedlichen Erkenntnissen gelangt. Nach Ansicht der Grünen ist der Schutz von Weidetieren unabhängig von der Anzahl der Wölfe nötig, weshalb ..

Steuermehreinnahmen sollen 141 Millionen Euro betragen

11.05.2018

Sachsen rechnet für dieses Jahr mit Steuermehreinnahmen von 141 Millionen Euro. Das Plus bezieht sich auf die Prognose der letzten Steuerschätzung vom November 2017. Damit geht der Freistaat insgesamt von Steuereinnahmen in Höhe von 14,63 Milliarden Euro aus.«Die Mehrei ..

Koalition uneins über Ankerzentrum für Asylbewerber

11.05.2018

In der schwarz-roten Koalition in Sachsen zeichnet sich ein Konflikt über die sogenannten Ankerzentren für Asylbewerber ab. Sie sehe hier eine enorme Gefährdung der inneren Sicherheit - gleichgültig, in welche Stadt eine solche Einrichtung kommen solle, sagte Integrationsminis ..

Zwickau: Einigung mit Architekt im Streit um Gewandhaus

11.05.2018

Einigung im Streit um die Sanierung des Gewandhauses: Die Zwickauer Stadtverwaltung und der geschasste Architekt haben sich außergerichtlich auf die Zahlung einer nicht näher benannten Summe verständigt. Ein drohender Gerichtsprozess ist damit vom Tisch. Der Finanzausschuss st ..

Japangesellschaften tagen in Leipzig

10.05.2018

Die Stadt Leipzig ist von Donnerstag an Gastgeber der Jahrestagung des Verbandes der Deutsch-Japanischen Gesellschaften. Etwa 100 Gäste werden erwartet, wie die Stadt mitteilte. Anlässlich der dreitägigen Veranstaltung hat die Deutsch-Japanische Gesellschaft die Schrift «Leipz ..

CDU-Politiker Dierks: AfD auf Weg der Radikalisierung

09.05.2018

Der sächsische CDU-Generalsekretär Alexander Dierks sieht die AfD radikaler werden. «Die Einstellung des Parteiausschlussverfahrens gegen Björn Höcke ist ein weiterer Schritt auf dem Weg der Radikalisierung der AfD», sagte Dierks am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Dre ..

Politiker appellieren: Keine Gelder für Grenzregionen kürzen

09.05.2018

Die Länder Berlin, Brandenburg und Sachsen haben an die EU appelliert, Gelder für Grenzregionen nicht zu kürzen. Die Euroregionen seien die Pioniere in den deutsch-polnischen Beziehungen gewesen, erklärte Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch in Dresden. ..

Kretschmer und Woidke bei Spitzentreffen der Oder-Partner

09.05.2018

Die Regierungschefs von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD), erwarten am heutigen Mittwoch in Dresden rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus grenznahen Regionen in Deutschland und Polen. Bei dem Treffen der Oder-Partnerschaft soll es ..

Land baut Netzwerk für Pflegebedürftige und Angehörige aus

08.05.2018

Sachsen will die Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen ausbauen. Dazu erhalten die zehn Landkreise und drei kreisfreien Städte noch in diesem Jahr je 50 000 Euro, gab Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Dresden bekannt. ..

Grüne kritisieren Sachsens Pläne für «Ankerzentrum»

07.05.2018

Die Grünen im Landtag haben die Pläne des sächsischen Innenministeriums für ein sogenanntes Ankerzentrum für Asylbewerber scharf kritisiert. «Masseneinrichtungen, in denen geflüchtete Menschen ohne jeglichen Kontakt nach außen für eine lange Zeit festgehalten werden, brauchen ..

Mehr Geld für den Brandschutz in Sachsen

07.05.2018

Die Feuerwehren in Sachsen bekommen mehr Geld für den Brandschutz. Die Mittel sind in diesem Jahr um 19 Millionen Euro auf 40 Millionen aufgestockt worden, wie das sächsische Innenministerium am Montag mitteilte. Gefördert werden neben Feuerwehrhäusern und Feuerwachen auch Feu ..

Gebhardt beklagt antirussische Ressentiments in der Politik

07.05.2018

Der sächsische Linke-Politiker Rico Gebhardt hat antirussische Ressentiments in der westeuropäischen Politik beklagt. «Auch die sächsische Staatsregierung muss sich auf allen Ebenen für diplomatische Lösungen und spannungsfreie Kooperation mit Russland einsetzen und auf ein En ..

Kommission informiert über Datenpanne beim Verfassungsschutz

07.05.2018

Die parlamentarischen Kontrollkommission des sächsischen Landtags will am heute über eine Datenpanne beim Landesamt für Verfassungsschutz berichten. Ende April war bekannt geworden, dass ein langjähriger Mitarbeiter des Verfassungsschutzes versucht hatte, interne Daten der Beh ..

Linke gegen Tillich in Braunkohlekommission

06.05.2018

Für die Linke im Landtag wäre Ex-Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) der Falsche in der geplanten Kommission des Bundes zum Kohleausstieg. «Ich kann nur davon ausgehen, dass dieser Vorschlag ein schlechter Scherz ist», sagte der klimapolitische Sprecher der Fraktion, Mar ..

Bundesweiter Tag der Städtebauförderung in Leipzig eröffnet

05.05.2018

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Samstag in Leipzig den bundesweiten Tag der Städtebauförderung eröffnet. «Erfolgreiche Stadtentwicklung gelingt dann, wenn Menschen gemeinsam vor Ort ihr Lebensumfeld aktiv mitgestalten können», sagte er in der Baumwollspinnerei ..

Ankerzentrum für Asylbewerber auch in Sachsen geplant

05.05.2018

Sachsen will ein sogenanntes Ankerzentrum für Asylbewerber errichten. Der Freistaat beteilige sich an der Pilotphase für die geplanten Asyl- und Abschiebezentren, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Dresden am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die «Säch ..

Leipzig eröffnet bundesweiten Tag der Städtebauförderung

05.05.2018

Der bundesweite Tag der Städtebauförderung wird heute in der Leipziger Baumwollspinnerei eröffnet. Zur Eröffnungszeremonie werden Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) und der Oberbürgermeister der Stadt, Burkhard Jung (SPD), erwa ..

Einstiges Luxus-Hotel «Astoria» in Leipzig hat eine Zukunft

04.05.2018

Nach mehr als zwei Jahrzehnten Verfall soll das einstige Luxushotel «Astoria» in Leipzig im neuen Glanz erstrahlen. Das zwischen 1913 und 1915 errichtete Gebäude solle im Inneren komplett saniert werden, historische Elemente wie die Außenfassade und das ovale Treppenhaus aber ..

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