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Kretschmer verteidigt Corona-Maßnahmen der Regierung

16.10.2020 DieSachsen.de

Kretschmer verteidigt Corona-Maßnahmen der Regierung

16.10.2020 DieSachsen.de

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Maßnahmen der Regierung im Kampf gegen eine Ausbreitung der .. weiterlesen

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Leipziger Weihnachtsmarkt ohne Glühwein und Bratwurst

19.10.2020

Wegen der Corona-Pandemie wird es den traditionellen Leipziger Weihnachtsmarkt in diesem Jahr nicht in dieser Form geben. Er werde deutlich verkleinert, teilte die Stadt am Montag mit. Rund um den traditionellen Weihnachtsbaum auf dem Marktplatz dürfen zwar typisch weihnachtli ..

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Kretschmer: Rechtsextremismus als drängendes Problem

16.10.2020

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Rechtsextremismus als «drängendes Problem» bezeichnet. Immer wieder könne man sehen, dass Worten Taten folgten - zuletzt bei dem Attentat in Halle, sagte der Regierungschef am Freitag in Dresden bei der Vorstellung eines ..

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Ifo-Institut: Land bekommt 2,5 Milliarden Euro aus EU-Fonds

15.10.2020

Sachsen muss nach einer Prognose des Dresdner Ifo-Instituts künftig auf rund 270 Millionen Euro EU-Gelder verzichten und damit auf weit weniger als zunächst gedacht. In der neuen Förderperiode dürften dem Freistaat knapp 2,5 Milliarden Euro aus dem Europäischen Sozialfonds und ..

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AfD klagt wegen Zeugenbelehrung in Ausschüssen des Landtages

15.10.2020

Die AfD will gerichtlich erzwingen, dass Zeugen in Untersuchungsausschüssen des Sächsischen Landtages bei einem Meineid juristisch zur Verantwortung gezogen werden können. Über eine entsprechende Normenkontrollklage am Verfassungsgericht in Leipzig informierte die Partei am Do ..

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Bundespolizei nimmt mutmaßlichen Schleuser fest: U-Haft

14.10.2020

Bundespolizisten haben auf der Autobahn 4 in Ostsachsen einen mutmaßlichen Schleuser festgenommen. Auf Antrag der Görlitzer Staatsanwaltschaft ordnete der Ermittlungsrichter am Amtsgericht Bautzen Untersuchungshaft gegen den 39-Jährigen an, wie die Bundespolizei am Mittwoch mi ..

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Rechtsextremismus: Expertenpool für Kommunen geplant

13.10.2020

Sachsens Regierung will die Kommunen beim Thema Rechtsextremismus besser unterstützen und stellt ihnen deshalb Expertise an die Seite. Wie Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung sagte, sollen Experten die kommunalen Behörden in allen rechtliche ..

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Rechtsextremismus: Expertenpool für Kommunen geplant

13.10.2020

Sachsens Regierung will die Kommunen beim Thema Rechtsextremismus besser unterstützen und stellt ihnen deshalb Expertise an die Seite. Wie Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung sagte, sollen Experten die kommunalen Behörden in allen rechtliche ..

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Keine Einigung der Regierung auf Haushaltsentwurf in Sicht

13.10.2020

Im Konflikt um den sächsischen Doppelhaushalt für 2021/2022 zeichnet sich bislang keine Lösung ab. Nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses sagte SPD-Generalsekretär Henning Homann am Dienstag, dass man keinen Durchbruch erzielt habe. Der aktuelle Zwischenstand sei für die ..

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Erzgebirge ist Risikogebiet: Verschärfte Schutzmaßnahmen

12.10.2020

Der Landkreis Erzgebirge ist ab sofort ein Corona-Risikogebiet und verschärft seine Schutzmaßnahmen. Nach einer am Montag erlassenen Allgemeinverfügung dürfen an privaten Feiern im eigenen Haus nur noch 25 Personen teilnehmen. Werden Räume für eine Zusammenkunft angemietet, is ..

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Experte empfiehlt mehr medizinisches Personal für Pandemien

12.10.2020

Sachsen braucht nach Ansicht der Landesärztekammer zur Bewältigung von Pandemien mehr medizinisches Personal. Man habe nicht zu wenig Beatmungsgeräte und Betten, sondern ein personelles Problem, sagte Kammerpräsident Erik Bodendieck am Montag bei einer Anhörung zu Lehren aus d ..

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SPD-Mann Sven Schulze gewinnt OB-Wahl in Chemnitz

11.10.2020

Der Sozialdemokrat Sven Schulze ist zum neuen Oberbürgermeister von Chemnitz gewählt. Im Zweiten Wahlgang setzte er sich am Sonntag mit 34,9 Prozent der Stimmen gegen seine vier Konkurrenten durch, wie die Stadt auf ihrer Homepage als vorläufiges Ergebnis nach Auszählung aller ..

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Rotes Hakenkreuz auf Straße im Erzgebirge geschmiert

11.10.2020

Im Erzgebirge haben unbekannte Täter ein großes Hakenkreuz auf eine Straße geschmiert. Das verbotene Zeichen in roter Farbe sei am Samstag in Eibenstock entdeckt worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Es habe eine Größe von etwa fünf Quadratmetern gehabt. Die Polizei nahm ..

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Sächsische Schweiz: Polizei löst rechten Liederabend auf

11.10.2020

Die Polizei hat in der Sächsischen Schweiz einen rechten Liederabend aufgelöst. Die Ermittler erhielten am Samstagabend einen Hinweis auf die Veranstaltung in Kleinhennersdorf. Ein Zeuge habe berichtet, dass rechte Parolen skandiert wurden und rechte Musik von einem Grundstück ..

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Kretschmer: Schwarz-Grün im Bund nicht wünschenswert

11.10.2020

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hält wenig von einer möglichen schwarz-grünen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. «Nein, ich wünsche mir so eine Koalition nicht», sagte der CDU-Politiker der «Welt am Sonntag». Er wünsche sich «eine Bundesregierung, die si ..

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Zweite Runde: Chemnitz und Zwickau wählen Oberbürgermeister

11.10.2020

In Chemnitz und Zwickau sind heute die Bürger erneut zur Wahl neuer Oberbürgermeister aufgerufen. Die zweite Runde ist notwendig, da am 20. September in beiden Städten kein Kandidat die absolute Mehrheit erzielt hatte. Nun reicht die einfache Mehrheit, um Stadtoberhaupt zu wer ..

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Peter Weinholtz ist neuer Generalsekretär der FDP Sachsen

10.10.2020

Die sächsische FDP hat nach acht Monaten Vakanz den Posten ihres Generalsekretärs wieder besetzt. Auf einem Parteitag in Mittweida wählten die Delegierten am Samstag den 62-jährigen Peter Weinholtz in das Amt. Er erhielt 64,3 Prozent der Stimmen. Einen weiteren Kandidaten gab ..

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Linke-Chefin sieht ihre Partei in Sachsen wieder gestärkt

10.10.2020

Die sächsischen Linken sehen sich ein Jahr nach ihrer Schlappe bei der Landtagswahl auf dem Weg zurück zu alter Stärke. «Ich glaube, es zeigt sich ein rötlicher Silberstreif am Horizont», sagte Parteichefin Susanne Schaper am Samstag auf einem Linken-Parteitag in Plauen. Eine ..

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Corona-Anhörungen: SPD will langfristige Krisenvorsorge

10.10.2020

Die sächsische SPD hat sich angesichts der Erfahrungen aus der Corona-Krise für eine langfristige Krisenvorsorge ausgesprochen. «Wir werden auch in den kommenden Monaten, vielleicht sogar Jahren, immer wieder kurzfristige Maßnahmen ergreifen müssen», sagte die Landtagsabgeordn ..

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Linke mit «Hybrid-Parteitag» in Plauen: Ramelow Gastredner

10.10.2020

Die sächsischen Linken kommen heute in Plauen zu ihrem ersten Parteitag unter Corona-Bedingungen zusammen. Wegen der Pandemie wird er als sogenannter Hybrid-Parteitag veranstaltet. 110 Delegierte sind im Saal, 80 sitzen daheim am Computer, um den Live-Stream zu verfolgen. Sie ..

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Nach Räumung von «Liebig 34» Demo in Leipzig-Connewitz

09.10.2020

Nach der Räumung des Hauses «Liebig 34» in Berlin haben sich am Freitagabend einige Dutzend Menschen in Leipzig-Connewitz zu Protesten versammelt. Nach Angaben einer dpa-Reporterin wurden Böller in Richtung von Polizisten geworfen. Ein Teil der Demonstranten wurde daraufhin fe ..

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Sieben neue Feuerwehrautos zur Waldbrandbekämpfung

09.10.2020

Die Feuerwehr in Sachsen ist mit sieben neuen Fahrzeugen im Wert von mehr als 1,5 Millionen Euro ausgestattet worden. Die Feuerwehrautos wurden vom Bund finanziert, wie das Innenministerium am Freitag in Dresden mitteilte. Die sogenannten Löschgruppenfahrzeuge seien geländegän ..

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Jung: Bremsung von Corona entscheidet sich in Großstädten

09.10.2020

Städtetagspräsident Burkhard Jung hat die steigenden Corona-Infektionszahlen als Alarmzeichen bezeichnet. «Ob es gelingt, die zweite Corona-Welle zu bremsen, wird sich in den nächsten Wochen in den großen Städten entscheiden», sagte der Leipziger Oberbürgermeister der Deutsche ..

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Ostdeutsche Städte brauchen Hilfen für lebendige Zentren

09.10.2020

Die zuvor bereits schwierige Lage in vielen ostdeutschen Innenstädten durch den Onlinekauf hat sich coronabedingt nochmals verschärft. Daher wollen die Oberbürgermeister der ostdeutschen Städte im Deutschen Städtetag auf ihrer Herbstsitzung am heutigen Tag in Leipzig unter and ..

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