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Stadt Dresden verhängt wegen Corona Haushaltssperre

21.04.2020 DieSachsen.de

Stadt Dresden verhängt wegen Corona Haushaltssperre

21.04.2020 DieSachsen.de

Wie die Stadt Dresden soeben mitteilte, gilt für die Landeshauptstadt ab heute, Dienstag, den 21. April 2020, eine Haush .. weiterlesen

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Verband: 78 Prozent der Kita-Kinder wieder in Betreuung

29.05.2020

Der Anteil der regelmäßig betreuten Kinder in Sachsens Kindertagesstätten ist in der letzten Maiwoche auf 78 Prozent gestiegen. Der eingeschränkte Regelbetrieb sei schrittweise angelaufen, wie der Sächsische Städte- und Gemeindetag in Dresden unter Bezug auf von ihm erhobene D ..

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Sachsen unterstützt Landesfeuerwehrverband mit 750 000 Euro

29.05.2020

Sachsen unterstützt den Landesfeuerwehrverband (LFV) in diesem Jahr mit 750 000 Euro. Einen entsprechenden Fördermittelbescheid übergab Innenminister Roland Wöller (CDU) am Freitag. Er lobte vor allem das Engagement des Verbandes für die Jugendfeuerwehren. Ein Großteil der För ..

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Deutschland lehnt Absage von China-Gipfel ab

29.05.2020

Die Bundesregierung erwägt derzeit trotz der massiven Kritik an dem Sicherheitsgesetz für Hongkong keine Absage des EU-China-Gipfels in Leipzig. «Es gibt vieles, über das wir mit China sprechen wollen und sprechen müssen», sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Freitag ..

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Regierung geht in Klausur: Köpping sieht Sachsen gerüstet

29.05.2020

Sachsens Regierung will auf einer Klausur am 8. und 9. Juni über weiteren Hilfen in der Corona-Krise beraten. Das kündigte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zum Abschluss eines Runden Tisches mit Vertretern aus verschiedenen Bereichen an. Es gehe jetzt darum, Zuversic ..

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Bund hilft Wirtschaftsförderern bei Investorengewinnung

29.05.2020

Um mehr Investoren in die Lausitz zu holen, wird die Wirtschaftsförderung von Brandenburg und Sachsen künftig vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) unterstützt. Die Hilfe laufe über drei Jahre, wie die Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) und Wirtschaftsfö ..

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Freie Wähler für komplette Entschuldung der Kommunen

29.05.2020

Die Freien Wähler (FW) in Sachsen haben die komplette Entschuldung der Kommunen durch den Bund angeregt. Es sei Zeit für gleiche, neue Startbedingungen, sagte FW-Chef Steffen Große am Freitag in Dresden. Die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen bescherten den Kommu ..

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Kretschmer wirbt in der Corona-Krise für Bürger-Zusammenhalt

28.05.2020

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat in der Corona-Krise an den Zusammenhalt der Bürger appelliert. «Für mich ist wichtig in dieser besonderen Zeit, dass die Gesellschaft zusammenbleibt, dass wir uns nicht auseinandertreiben lassen, dass wir uns gegenseitig res ..

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Werte-Union bestreitet Schulterschluss mit AfD in Radebeul

28.05.2020

Die Werte-Union Sachsen bestreitet den Verdacht, bei der Wahl des umstrittenen Schriftstellers Jörg Bernig zum Kulturamtsleiter in Radebeul (Landkreis Meißen) gemeinsame Sache mit der AfD gemacht zu haben. «Eine Zusammenarbeit mit Fraktionen konkurrierender Parteien hat es nic ..

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Kretschmer bittet Experten und Bürger zum Runden Tisch - vor Ort und Online

28.05.2020

In Sachsen werden die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie deutlicher zurückgeschraubt als in vielen anderen Bundesländern. Da diese Maßnahmen kontrovers diskutiert werden, lädt Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) heute zu einem Runden Tisch in die ..

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Kohleausstiegsgesetz: Brandenburg will zügige Entscheidung

27.05.2020

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert vom Bundestag mehr Tempo, damit der geplante Kohleausstieg kommen kann. «Die Gesetzentwürfe liegen im Deutschen Bundestag. Die Signale sind da klar: Es sollen noch vor der Sommerpause beide Gesetzeswerke verabschiedet ..

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Schwesig fordert Ost-Berücksichtigung bei Konjunkturprogramm

27.05.2020

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert mit Blick auf das geplante Konjunkturprogramm des Bundes in der Corona-Krise eine Berücksichtigung der ostdeutschen Wirtschaftsstruktur. «Wir haben gemeinsam gegenüber der Bundeskanzlerin die Erwartung ..

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Künstler-Protestaktion: Kretschmer kündigt Unterstützung an

27.05.2020

Nach einem Protest freier Künstler hat Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) in der Corona-Krise Unterstützung auch für freie Künstler in Aussicht gestellt. Mit einem ungewöhnlichen Protest hatten Künstler aus der freien Kulturszene am Mittwoch am Dresdner Elbufer a ..

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Bund und Ost-Länder: Streit um DDR-Sonderrenten beilegen

27.05.2020

Im Streit um Rentenzahlungen aus früheren DDR-Zusatzversorgungssystemen gehen der Bund und die ostdeutschen Länder aufeinander zu. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe werde in den nächsten Tagen Gespräche aufnehmen, um ein Paket für eine neue Lastenverteilung konkret zu verabreden, ..

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Kramp-Karrenbauer: Arbeitsgruppe für Analyse des KSK

27.05.2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr nach mehreren Extremismusfällen gründlich durchleuchten lassen. Dazu setzte die CDU-Politikerin eine Arbeitsgruppe ein, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch in ..

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Verfassungsschutz: Salafisten-Szene wächst, verändert sich

27.05.2020

Islamisten aus den ostdeutschen Ländern verlagern nach Erkenntnissen des Berliner Verfassungsschutzes ihre Aktivitäten zunehmend in die Bundeshauptstadt. Die salafistische Szene in Berlin wirke anziehend, sagte der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Michael Fischer, am M ..

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Ost-Länder: Bund soll für DDR-Sonderrenten zahlen

27.05.2020

Die ostdeutschen Länder fordern von der Bundesregierung eine komplette Übernahme der Rentenzahlungen aus früheren DDR-Zusatzversorgungssystemen. Rechtsnachfolger der DDR sei schließlich der Bund, heißt es in einer Beschlussvorlage für die Videokonferenz der Ost-Regierungschefs ..

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Merkel spricht mit Ost-Regierungschefs über Corona-Pandemie

27.05.2020

Inmitten der Debatte um deutliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen berät Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute mit den sechs ostdeutschen Regierungschefs. Bei der Videokonferenz soll es unter anderem um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und um die Stärku ..

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Bundeswehr führt digitales System zur Gefechtsführung ein

26.05.2020

Die Bundeswehr führt zur digitalen Führung von Gefechten ein vernetztes Kontrollsystem ein. Das neue «Battle Management System (BMS)» wurde am Dienstag im sächsischen Frankenberg von Soldaten der Panzergrenadierbrigade 37 vorgestellt. «Die Digitalisierung ist ein notwendiger P ..

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Künstler im Corona-Protest: Kretschmer dämpft Erwartungen

26.05.2020

Freie Künstler aus Dresden wollen am Mittwoch mit einer ungewöhnlichen Aktion auf ihre Lage in der Corona-Krise aufmerksam machen. Da bei Konzerten aufgrund der Hygienevorschriften mehrere Stühle zwischen zwei Plätzen freibleiben müssen, wollen sie am Nachmittag die von Beetho ..

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KSK-Kommandeur warnt Elitesoldaten scharf vor Extremismus

26.05.2020

Der Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK), Markus Kreitmayr, hat rechte Tendenzen in der militärischen Eliteeinheit scharf verurteilt. «Ich meine nicht zu übertreiben mit der Feststellung, dass unser Verband derzeit die schwierigste Phase seiner Geschichte erlebt», heiß ..

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Sachsens SPD feiert Parteigeburtstag per Livestream

25.05.2020

Die SPD in Sachsen will am Dienstag ihr 30-jähriges Bestehen per Livestream feiern. Im Internet erzählen unter anderem SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, der Landesvorsitzende Martin Dulig und der erste Landesvorsitzende nach der Wende, Michael Lersow, Anekdoten und Wissenswerte ..

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Sachsen kündigt Wende bei Corona-Einschränkungen an

25.05.2020

Nach Thüringen hat auch Sachsen eine grundlegende Änderung beim Umgang mit Einschränkungen in der Corona-Krise angekündigt. «Wenn die Zahl der Neuinfektionen weiterhin stabil auf einem niedrigen Niveau bleibt, planen wir für die Zeit ab dem 6. Juni in der nächsten Corona-Schut ..

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120 Unterschriften unter Protest-Brief zu Amtsleiter-Wahl

25.05.2020

Rund 120 Menschen haben einen offenen Protest-Brief gegen die Wahl des Autors Jörg Bernig zum neuen Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul unterzeichnet. Zu den Erstunterzeichnern gehören auch sieben Träger des Radebeuler Kunstpreises, darunter DDR-Jazzlegende Günter «Baby» Somme ..

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