DieSachsen.de - Aktuelle Nachrichten Politik Sachsen Dresden Leipzig Chemnitz

Schäuble warnt vor Verbitterung in den neuen Bundesländern

19:07 Uhr 2017-09-21T19:07:38.0000000 DieSachsen.de

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor einer Verbitterung der Menschen in den neuen Bundesländern gewarnt. Die Überwindung von «40 Jahren deutscher Teilung mit allen Strukturkrisen» sei «offenbar noch schwerer als gedacht», sagte er der Mainzer «Allgemeinen Zeitu .. weiterlesen

Grüne: Sachsen muss im nationalen Klimaschutz aktiv werden

17:44 Uhr 2017-09-21T17:44:48.0000000 DieSachsen.de

Sachsen muss sich nach Ansicht der Grünen in die bundesweite Debatte über Klimaschutz einbringen. Einen entsprechenden Antrag kündigte die Landtagsfraktion der Grünen am Donnerstag für die Plenarsitzung kommende Woche an. Deutschland sei von der Erfüllung seiner Klimaschutzzie .. weiterlesen

Kriminalbeamte sagen vor dem sächsischen NSU-Ausschuss aus

14:29 Uhr 2017-09-21T14:29:01.0000000 DieSachsen.de

Der NSU-Untersuchungsausschuss des sächsischen Landtags vernimmt am kommenden Montag zwei Beamte des Landeskriminalamtes (LKA). Das Gremium befasst sich derzeit vor allem mit verdeckten Maßnahmen, mit denen das Neonazi-Terrortrio mit Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäp .. weiterlesen

Zwölf Millionen Euro für sächsisch-tschechische Projekte

14:27 Uhr 2017-09-21T14:27:24.0000000 DieSachsen.de

Im Rahmen der Kooperation zwischen Sachsen und der Tschechischen Republik können weitere 15 grenzüberschreitende Projekte umgesetzt werden. Insgesamt habe der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms dafür zwölf Millionen Euro an EU-Hilfen bewilligt, teilte Landwirtschaftsmi .. weiterlesen

Kulturhauptstadt-2025-Bewerber treffen sich in Dresden

01:04 Uhr 2017-09-21T01:04:00.0000000 DieSachsen.de

Der Dresdner Kulturpalast ist ab heute Treffpunkt der Bewerber für die «Europäische Kulturhauptstadt 2025». Zu der am Abend (19.30 Uhr) beginnenden «Konferenz der Konkurrenten» hat die Verwaltung der sächsischen Landeshauptstadt geladen, eine von neun deutschen Bewerbern um de .. weiterlesen

Großes Interesse an Briefwahl in Sachsen

20.09.2017 2017-09-20T14:06:13.0000000 DieSachsen.de

Bei der Bundestagswahl 2017 machen wieder viele Sachsen von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch. Die Landeswahlleitung geht von einer erneuten Zunahme aus. «Die Tendenz ist steigend», sagte ein Sprecher am Mittwoch. Belastbare Zahlen gebe es aber nicht. «Genau wissen wir da .. weiterlesen

Sterntalerpreis 2017 für Projekt «Grenzenlos»

20.09.2017 2017-09-20T12:59:29.0000000 DieSachsen.de

Das Schulsozialarbeit-Projekt «Grenzenlos» für Flüchtlingskinder am Wiprechtgymnasium Groitzsch (Leipziger Land) hat den mit 3000 Euro dotierten Sterntalerpreis erhalten. Bei der Verleihung am Mittwoch im Landtag in Dresden lobte die Jury das Engagement der Schüler als Multipl .. weiterlesen

Petry: Bürgerliche Wähler wenden sich von AfD ab

20.09.2017 2017-09-20T11:31:38.0000000 DieSachsen.de

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry sieht die Wähler durch den Richtungsstreit in ihrer Partei verunsichert. Mit Blick auf heftig kritisierte Aussagen wie die von Spitzenkandidat Alexander Gauland über Stolz auf die Wehrmacht sagte sie der «Leipziger Volkszeitung» (Mittwoch): «Ic .. weiterlesen

Bundestagswahl: Gut 3,5 Millionen Bürger wahlberechtigt

20.09.2017 2017-09-20T07:41:43.0000000 DieSachsen.de

In Sachsen sind zur Bundestagswahl am kommenden Sonntag gut 3,5 Millionen Bürger wahlberechtigt. Die exakte Zahl liegt bei 3 354 545, wie das Statistische Landesamt in Kamenz bekanntgab. Die Wähler können in 16 Wahlkreisen ihre Stimme abgeben. Insgesamt gibt es 424 Wahlkreis-G .. weiterlesen

Jeder Dritte ehrenamtlich engagiert

19.09.2017 2017-09-19T15:28:43.0000000 DieSachsen.de

In Sachsen engagieren sich nach Angaben der Landesregierung nur 38,3 Prozent der Bürger über 14 Jahre für das Gemeinwohl - deutlich weniger als im Bundesdurchschnitt von 43 Prozent. Im Ländervergleich rangiert der Freistaat damit im hinteren Bereich. «Da ist noch Luft nach obe .. weiterlesen

Ermittlungen nach mutmaßlichem Angriff auf Merkel in Torgau

19.09.2017 2017-09-19T11:14:12.0000000 DieSachsen.de

Nach einem Wahlkampfauftritt von Angela Merkel in Torgau (Nordsachsen) ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen eine 63-Jährige. Die Frau soll versucht haben, die Bundeskanzlerin mit einem Regenschirm anzugreifen, wie ein Polizeisprecher in Leipzig am Dienstag sagte. Demnach hab .. weiterlesen

AfD kommt bei U18-Wahl in Sachsen auf 15 Prozent

17.09.2017 2017-09-17T11:19:53.0000000 DieSachsen.de

Die AfD bekommt von den Wählern von morgen in Sachsen starke Zustimmung. Bei der sogenannten U18-Bundestagswahl stimmten am Freitag 15,56 Prozent für Partei. Das ist bundesweit das zweithöchste AfD-Ergebnis nach Thüringen (15,7 Prozent), wie der Deutsche Bundesjugendring am Wo .. weiterlesen

Angriff auf AfD-Wahlinformationsstand: 72-Jähriger verletzt

17.09.2017 2017-09-17T11:03:30.0000000 DieSachsen.de

Ein Mann hat in Dresden einen Wahlinformationsstand der AfD angegriffen und einen 72-jährigen Helfer der rechtspopulistischen Partei verletzt. Der 39-Jährige habe den Mann am Samstag verbal bedroht, gewürgt und mehrfach auf ihn eingetreten als dieser schon am Boden lag, teilte .. weiterlesen

Ulbig: Ausweitung des Schengenraums habe «Potenzial»

16.09.2017 2017-09-16T10:19:25.0000000 DieSachsen.de

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig (CDU), steht einer Ausweitung des Schengen-Raums auf alle EU-Staaten offen gegenüber. Dies hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch in einer Grundsatzrede vorgeschlagen. Junckers Vorstoß greife die G .. weiterlesen

Kontroverse zum Kulturforum «Görlitzer Synagoge»

15.09.2017 2017-09-15T17:26:35.0000000 DieSachsen.de

Kontroverse unter der Kuppel der Synagoge in Görlitz: Bei einer Tagung um die künftige Nutzung des jüdischen Sakralbaus ging es am Freitag bei einer Tagung um den würdigen Umgang des Gebäudes als Kulturforum «Görlitzer Synagoge». Wie der Görlitzer Kulturbürgermeister Michael W .. weiterlesen

Leipziger Grüne klagen gegen Oberbürgermeister Jung

15.09.2017 2017-09-15T16:29:27.0000000 DieSachsen.de

Die Grünen im Leipziger Stadtrat klagen gegen Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) vor dem Verwaltungsgericht. «Jung weist zunehmend häufig Initiativen von Stadtratsfraktionen zurück», sagte Fraktionsgeschäftsführer Ingo Sasama am Freitag zur Begründung. Jung behaupte stets, .. weiterlesen

Diskussion um Nutzung des Kulturforums «Görlitzer Synagoge»

15.09.2017 2017-09-15T16:21:39.0000000 DieSachsen.de

– Welchen Platz soll das künftige Kulturforum «Görlitzer Synagoge» in der Stadt Görlitz einnehmen? Diese Frage wurde am Freitag kontrovers bei einer Tagung im jüdischen Sakralbau diskutiert. Wie der städtische Kulturbürgermeister Michael Wieler (parteilos) sagte, plane die Sta .. weiterlesen

U18-Wahl soll für Demokratie werben

15.09.2017 2017-09-15T00:20:00.0000000 DieSachsen.de

Noch nicht volljährig sein und trotzdem den neuen Bundestag wählen - das ermöglicht jetzt zum wiederholten Mal die U18-Wahl, zu der heute auch in Sachsen die Wahllokale öffnen. Ab 8.00 Uhr dürfen Kinder und Jugendliche ihr Kreuz machen.In Sachsen stehen Interessierten i .. weiterlesen

Tillich: «Unheimliche Melange» aus Rechtsextremen und AfD

13.09.2017 2017-09-13T16:39:58.0000000 DieSachsen.de

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat Verbindungen zwischen AfD, Rechtsextremisten und Reichsbürgern angeprangert. Es gebe eine «zum Teil unheimliche Melange aus Wutbürgern, Rechtsextremen, Reichsbürgern und der AfD», die auch für die Störungen der Wahlkampfau .. weiterlesen

Kabinett bringt Abschiebungshaft auf den Weg

12.09.2017 2017-09-12T17:28:11.0000000 DieSachsen.de

Die sächsische Staatsregierung hat die rechtlichen Voraussetzungen für den Vollzug einer Abschiebungshaft auf den Weg gebracht. Den Gesetzentwurf dazu beschloss das Kabinett am Dienstag in Dresden. Er regelt Einzelheiten zur Unterbringung abgelehnter Asylbewerber in einer noch .. weiterlesen

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Abschiebungshaft

12.09.2017 2017-09-12T15:37:50.0000000 DieSachsen.de

Die sächsische Staatsregierung hat die rechtlichen Voraussetzungen für den Vollzug einer Abschiebungshaft auf den Weg gebracht. Den Gesetzentwurf dazu beschloss das Kabinett am Dienstag in Dresden. Er regelt Einzelheiten zur Unterbringung abgelehnter Asylbewerber in einer zent .. weiterlesen

Kabinett entscheidet über Abschiebungshaft

12.09.2017 2017-09-12T01:30:00.0000000 DieSachsen.de

Die sächsische Staatsregierung will heute die gesetzliche Grundlage für die Abschiebungshaft auf den Weg bringen. Dazu soll das Kabinett über den Entwurf «des Gesetzes zum Vollzug von Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam» entscheiden.Er sieht vor, dass abgelehnte Asyl .. weiterlesen

Mehr als eine halbe Million Euro für Schanzensanierung

11.09.2017 2017-09-11T15:22:00.0000000 DieSachsen.de

Die Fichtelbergschanze in Oberwiesenthal kann mit einem Zuschuss von mehr als einer halben Millionen Euro weiter modernisiert werden. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat am Montag einen entsprechenden Bescheid über Fördermittel an Bürgermeister Mirko Ernst (FDP) über .. weiterlesen

Über 500.000 Besucher beim Dresdner Stadtfest