DieSachsen.de - Politik in Sachsen Dresden Leipzig Chemnitz. ltwsn19.

Linke: Geflüchtete in Sachsen bei Sondierung nicht vergessen

20.09.2019 2019-09-20T17:16:41.0000000 DieSachsen.de

Die Linken haben die potenziellen Partner eines Kenia-Bündnisses in Sachsen aufgefordert, bei ihren Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen die Lage von Flüchtlingen nicht zu vergessen. Man erwarte, dass Grüne und SPD selbstbewusst für menschenrechtliche Standards einstehen, .. weiterlesen

Leipzig soll Schauplatz für großen EU-China-Gipfel werden

20.09.2019 2019-09-20T16:34:55.0000000 DieSachsen.de

Leipzig soll Veranstaltungsort für den ersten EU-China-Gipfel mit allen europäischen Staats- und Regierungschefs werden. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus EU-Kreisen erfuhr, ist das Spitzentreffen für den September des kommenden Jahres geplant. Deutschland wird dann die roti .. weiterlesen

Sterntalerpreis 2019 für Dresdner Musaik-Verein

20.09.2019 2019-09-20T14:34:03.0000000 DieSachsen.de

Für das Engagement in seiner Arbeit mit Flüchtlingskindern hat der Dresdner Verein Musaik den mit 3000 Euro dotierten Sterntalerpreis 2019 erhalten. «Ihr Engagement fördert junge starke Persönlichkeiten», betonte Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) bei der Verleihung am Fre .. weiterlesen

Kretschmer spricht mit Führungsspitze der Werteunion

20.09.2019 2019-09-20T12:40:43.0000000 DieSachsen.de

Der sächsische CDU-Partei - und Regierungschef Michael Kretschmer hat sich mit der Führungsspitze der besonders konservativen Werte-Union getroffen und dabei über die Bildung einer Koalition gesprochen. Die Werte-Union ist bislang gegen ein Bündnis mit den Grünen und schlägt s .. weiterlesen

Rassistischer Angriff auf Rollstuhlfahrer: Neuer Verdacht

19.09.2019 2019-09-19T17:13:43.0000000 DieSachsen.de

Bei den Ermittlungen zu dem rassistischen Angriff auf einen Rollstuhlfahrer am vergangenen Wochenende in Chemnitz gibt es Hinweise auf einen ähnlichen Vorfall am gleichen Tag. Der mutmaßliche Täter soll zuvor in der Nähe einen dunkelhäutigen Mann angegriffen haben, wie die Pol .. weiterlesen

CDU-Landtagsfraktion komplettiert Vorstand

19.09.2019 2019-09-19T17:11:08.0000000 DieSachsen.de

Die Landtagsfraktion der CDU hat ihren Vorstand komplettiert. Auf der Fraktionssitzung am Donnerstag wurden die Abgeordneten Georg Ludwig von Breitenbach und Sören Voigt zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt, teilte die Fraktion mit. Die Zustimmung lag bei 97,5 beziehungsw .. weiterlesen

Sächsischer Landtag konstituiert sich am 1. Oktober

19.09.2019 2019-09-19T12:16:49.0000000 DieSachsen.de

Der neue Sächsische Landtag kommt erstmals am 1. Oktober zusammen. Unter anderem steht in der konstituierenden Sitzung die Wahl des Landtagspräsidenten und seines Vizes sowie die Verabschiedung einer Geschäftsordnung auf dem Programm, teilte das Gremium nach einer Beratung am .. weiterlesen

Wenig Resonanz auf AfD-Lehrer-Meldeportal in Sachsen

19.09.2019 2019-09-19T06:09:57.0000000 DieSachsen.de

Das vor knapp einem Jahr gestartete Lehrer-Meldeportal der sächsischen AfD-Landtagsfraktion hat bisher wenig Resonanz hervorgerufen. Über das Portal sei bisher «kein einziger Hinweis» an das Kultusministerium gegangen, sagte ein Behördensprecher der Deutschen Presse-Agentur. V .. weiterlesen

25 Tunesier von Flughafen Leipzig/Halle aus abgeschoben

18.09.2019 2019-09-18T16:36:06.0000000 DieSachsen.de

Vom Flughafen Halle/Leipzig aus sind am Mittwoch 25 Menschen nach Tunesien abgeschoben worden. Nach Angaben des Innenministeriums hatten 14 der abgelehnten Asylbewerber zuvor in Sachsen gelebt, sechs von ihnen saßen in Haft. Sachsen hat laut Behörde in diesem Jahr in neun Flüg .. weiterlesen

Linke wünscht sich Familien-Feiertag von «Kenia»-Bündnis

18.09.2019 2019-09-18T16:30:10.0000000 DieSachsen.de

Die Linke nimmt einen neuen Anlauf für einen gesetzlichen Familien-Feiertag am ersten Freitag im Juni. «Mehr Zeit für Familie ist ein Grundbedürfnis unserer Zeit», sagte der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Rico Gebhardt, am Mittwoch in Dresden. Ein solcher zusätzlicher Feier .. weiterlesen

Bundesgericht verkündet Urteil zu Auskunftspflichten des BND

18.09.2019 2019-09-18T04:00:00.0000000 DieSachsen.de

Das Bundesverwaltungsgericht wird heute ein Urteil zu Auskunftspflichten des Bundesnachrichtendienstes (BND) für die Presse verkünden. Geklagt hat ein Journalist aus Berlin. Er verlangt von dem Geheimdienst Auskunft über vertrauliche Hintergrundgespräche mit anderen Reportern, .. weiterlesen

Anschläge: AfD fordert Sicherheitskonzept von Regierung

17.09.2019 2019-09-17T16:23:47.0000000 DieSachsen.de

Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf einen Fuhrpark der AfD in Meißen hat die Partei von Sachsens Regierung ein Sicherheitskonzept in eigener Sache gefordert. Es gehe darum, «die demokratisch-legitimierte Partei künftig vor Angriffen auf Leib, Leben und Eigentum wirkungsvol .. weiterlesen

Gebhardt bleibt Linke-Fraktionschef

17.09.2019 2019-09-17T15:17:41.0000000 DieSachsen.de

Linke-Politiker Rico Gebhardt bleibt Fraktionschef seiner Partei im Sächsischen Landtag. Der 56-Jährige wurde am Dienstag mit vier Gegenstimmen bei einer Enthaltung gewählt. Gebhardt hat dieses Amt bereits seit 2012 inne. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Einstimmigkeit blie .. weiterlesen

Sachsen will abhörsichere Quantenkommunikation voranbringen

17.09.2019 2019-09-17T15:07:23.0000000 DieSachsen.de

Sachsen will die Entwicklung von Quantentechnologie für sichere Behördenkommunikation gemeinsam mit Bayern voranbringen. Bei Quantenkommunikation handele es sich um eine Schlüsseltechnologie und ein Top-Thema der Zukunft, sagte Staatskanzlei-Chef Oliver Schenk am Dienstag in D .. weiterlesen

Grüne wählen Fraktionsvorstand und setzen auf Kontinuität

17.09.2019 2019-09-17T12:48:13.0000000 DieSachsen.de

Die Grünen im Sächsischen Landtag haben ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt und setzen dabei auf Kontinuität. Sowohl der bisherige Fraktionschef Wolfram Günther (46) als auch seine Stellvertreterin Franziska Schubert (37) und der Parlamentarische Geschäftsführer Valentin Lip .. weiterlesen

Kretschmer für mehr Bürgerbeteiligung

16.09.2019 2019-09-16T20:29:24.0000000 DieSachsen.de

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer will eine größere Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen und strebt dafür auch eine Änderung der sächsischen Verfassung an. «Wir haben in Sachsen und Deutschland bei einigen Themen gesehen, dass es besser gewesen wäre, wenn s .. weiterlesen

Kenia-Sondierer werben für Zusammenhalt der Gesellschaft

16.09.2019 2019-09-16T17:43:39.0000000 DieSachsen.de

CDU, Grüne und SPD in Sachsen wollen im Fall einer gemeinsamen Regierung den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken. Das betonten die Verhandlungsführer der drei Parteien beim Auftakt ihrer Sondierung am Montag im Dresdner Ständehaus mehrfach. «Ich möchte gern einen freundli .. weiterlesen

Sondierung zur Regierungsbildung beginnt in Dresden

16.09.2019 2019-09-16T01:28:00.0000000 DieSachsen.de

In Sachsen beginnen heute Sondierungen von CDU, Grünen und SPD zur Bildung einer Regierung. Erst danach wollen die drei Parteien entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die Grünen wollen das auf einem Parteitag am 12. Oktober in Leipzig besprechen. Die CDU war b .. weiterlesen

Vor Sondierungen: Kretschmer fokussiert Sachsen-Interessen

15.09.2019 2019-09-15T17:33:23.0000000 DieSachsen.de

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will sich beim Bilden einer neuen Regierung nicht von der Bundespolitik beeinflussen lassen. Einen Tag vor Beginn der Sondierungsgespräche mit der SPD und den Grünen kündigte der CDU-Landeschef an, allein die Interessen des Freista .. weiterlesen

Union ernennt Verhandlungsteam für Grünen-SPD-Sondierung

15.09.2019 2019-09-15T16:38:24.0000000 DieSachsen.de

Die sächsische CDU hat ihr zehnköpfiges Verhandlungsteam für Sondierungen mit den Grünen und der SPD zur Bildung einer Regierung ernannt und setzt dabei auch auf kommunalpolitische Kompetenz. Dafür stehen die Rodewischer Bürgermeisterin Kerstin Schöniger und Radebeuls Oberbürg .. weiterlesen

Integrationsbeirat will kommunales Wahlrecht für Migranten

14.09.2019 2019-09-14T16:04:28.0000000 DieSachsen.de

Der Dachverband der kommunalen Integrationsbeiräte hat ein kommunales Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer gefordert. In mehr als der Hälfte der EU-Länder sei das bereits Praxis, sagte der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates (BZI), Laj .. weiterlesen

AKK fordert mehr Frauen in Ämtern und Parlamenten

14.09.2019 2019-09-14T13:49:06.0000000 DieSachsen.de

Nach Ansicht von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer muss der Frauenanteil in Ämtern und Parlamenten erhöht werden. «Frauen sind die Hälfte der Gesellschaft, wir fordern was uns zusteht», sagte sie am Samstag auf dem Bundesdelegiertentag der Frauen Union der CDU in Leipzig. .. weiterlesen

Bundesdelegiertentag der Frauen Union der CDU beginnt

14.09.2019 2019-09-14T02:45:00.0000000 DieSachsen.de

Der 33. Bundesdelegiertentag der Frauen Union der CDU Deutschlands beginnt heute in Leipzig. Am ersten Tag wird CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erwartet, die eine Rede vor den etwa 400 Teilnehmern im Congress-Center halten wird. Auf dem Programm steht auch die Wahl der n .. weiterlesen

Bundesrat: Initiative für Schutz von Glashütte-Uhren