DieSachsen.de

Grüne begrüßen Vorgehen gegen Proteste an B96

14.08.2020

Die Grünen halten das Vorgehen der Behörden gegen die Proteste entlang der Bundesstraße 96 für konsequent. «Ich begrüße die eingeleiteten Ermittlungsverfahren. Durch sie wird auch deutlich, dass die Proteste an der B 96 zu nicht unerheblichen Teilen eine Melange aus Verschwöru ..

Linke: Hilfe für unabhängige Beratung bei Asylverfahren

14.08.2020

Die Linke hat von Sachsens Regierung finanzielle Hilfe für eine unabhängige Beratung bei Asylverfahren gefordert. «Für viele Geflüchtete ist die Beratung durch eine staatliche Stelle schon aufgrund ihrer potenziellen Parteilichkeit keine Alternative», sagte die Landtagsabgeord ..

Bericht: Sachsen sieht Mittel aus Solidarpakt gut verwendet

11.08.2020

Sachsen sieht seine Mittel aus dem Solidarpakt Ost auch im letzten Jahr dieser Förderung gut verwendet. «Der Solidarpakt ist mit Ablauf des Jahres 2019 Geschichte. Die dem Freistaat zugeflossenen Mittel haben wir genutzt, um die Infrastruktur zu modernisieren und auszubauen», ..

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Keine umfassende Maskenpflicht an Sachsens Schulen und Kitas

11.08.2020

Sachsens verzichtet angesichts niedriger Corona-Infektionszahlen weiter auf eine umfassende Maskenpflicht an Schulen und Kitas. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) sprach am Dienstag bei der Vorstellung einer entsprechenden Allgemeinverfügung aber auch über Verantwortung: «F ..

Ostritz will Neonazis auch 2020 Stirn bieten: Keimzeit kommt

11.08.2020

Ostritz plant für Ende September als Reaktion auf ein neuerliches Treffen von Neonazis und Rechtsextremen sein 7. Friedensfest - unter Corona-Bedingungen. «Wir setzen damit erneut ein klares Statement, das bei uns kein Platz ist für extremistische, rassistische oder fremdenfei ..

Eineinhalb Jahre nach Ankündigung: Cyberagentur gegründet

11.08.2020

Eineinhalb Jahre nach der ersten Ankündigung ist die neue Cyberagentur des Bundes mit Übergangssitz in Halle offiziell gegründet worden. Eine entsprechende Urkunde sei unterzeichnet worden, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag in Berlin mit. Bundesverteidigung ..

Corona-Pandemie: Dresden hilft Partnerstadt Brazzaville

11.08.2020

Mit einer Spendenaktion und Schutzmaterial im Wert von 32 000 Euro für die dortige Universitätsklinik hilft Dresden in der Corona-Pandemie seiner Partnerstadt Brazzaville (Kongo). Die Dresdner sind aufgerufen, eine vom Stadtrat beschlossene finanzielle Zuwendung von 50 000 Eur ..

Hilbert: Dresdner Striezelmarkt nicht vor Totensonntag

11.08.2020

Eine Öffnung des Dresdner Striezelmarktes vor Totensonntag ist auch aufgrund der besonderen Situation durch Corona in diesem Jahr für Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) keine Option. «Wir sollten unsere Grundwerte nicht über Bord werfen», sagte er zu entsprechenden Bestrebun ..

Henning Homann: Schnittmengen eher bei Linke als CDU

10.08.2020

Sachsens SPD-Generalsekretär Henning Homann sieht im Falle einer Übernahme von Regierungsverantwortung nach der Bundestagswahl 2021 eher Schnittmengen mit der Linken als der CDU. Für die Partei stehe immer die Frage im Zentrum, «wie wir es schaffen, unser Land sozial gerechter ..

Dulig: Olaf Scholz der «Richtige» als SPD-Kanzlerkandidat

10.08.2020

Der SPD-Ostbeauftragte und sächsische Landesvorsitzende Martin Dulig hat den Beschluss der SPD-Bundesspitze begrüßt, Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu nominieren. Er freue sich, dass seine Partei hier früh für klare Verhältnisse sorge, sagte Duli ..

Koalition will Maßnahmen gegen Corona öffentlich auswerten

08.08.2020

Sachsens schwarz-grün-rote Koalition will ihre Maßnahmen in der Corona-Krise öffentlich auswerten. Es sei wichtig, eine gründliche Bilanz zu ziehen, erklärte die SPD-Politikerin Sabine Friedel am Samstag. Die Regierung habe in den vergangenen Monaten weitreichende Maßnahmen zu ..

Bericht: Linksextreme Attacken auf Gegner werden brutaler

07.08.2020

Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt einem «Spiegel»-Bericht zufolge vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft von Linksextremisten gegen politische Gegner. In einem vertraulichen Lagebild sei von einer «neuen Qualität» die Rede, bei der in Einzelfällen auch von einem «bedingten T ..

Linke in Sachsen: Sozialversicherungen sozialer gestalten

07.08.2020

Die sächsischen Linken halten einen Umbau der Sozialversicherungen für dringend erforderlich. «Gesundheit und Pflege sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die nicht nur den abhängig Beschäftigten sowie Rentnerinnen und Rentnern angelastet werden dürfen», erklärte Parteichefin ..

SPD fordert umfassende Reform des Verfassungsschutzes

05.08.2020

Die SPD hat eine umfassende Reform des Verfassungsschutzes in Sachsen gefordert. «Die jetzt von Innenminister Wöller angekündigte erste Änderung des Verfassungsschutzgesetzes ist überfällig und unumgänglich», erklärte SPD-Innenexperte Albrecht Pallas am Mittwoch in Dresden: «S ..

Sachsen kaufte Schutzausrüstung für 126,5 Millionen Euro

04.08.2020

Sachsen hat in der Corona-Krise bisher Schutzausrüstung und -material für 126,5 Millionen Euro gekauft - vornehmlich in China. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag heraus. Das Geld stamme aus dem Corona-Bewältigungs ..

Linke: Corona-Krise hat Lage der Tierheime verschlechtert

04.08.2020

Die Corona-Krise hat nach Ansicht der Linken die angespannte Situation sächsischer Tierheime verschlechtert. «Corona hat die Tierheime vor enorme Herausforderungen gestellt - sei es, weil Tierpaten nicht mehr mit den Hunden spazieren gehen konnten oder Tiere einfach nicht mehr ..

Linke gehen auf Sommertour und planen «Hybrid-Parteitag»

03.08.2020

Die sächsischen Linken widmen ihre diesjährige Sommertour dem Thema soziale Gerechtigkeit. Dabei wollen sie vor allem in kleineren und mittleren Städten präsent sein, wie die Geschäftsstelle am Montag bekanntgab. Der Auftakt ist an diesem Mittwoch in Leisnig und Hainichen (Mit ..

SPD-Generalsekretär: Wahlalter ab 16 «echte Chance»

30.07.2020

Die von Bundesfamilien- und Jugendministerin Franziska Giffey (SPD) geforderte Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ist nach Ansicht von Sachsens SPD-Generalsekretär Henning Homann «eine echte Chance». «Wir brauchen im Osten und auch in Sachsen eine Erneuerung der Demokratie» ..

Dresdner Canaletto-Stadtfest 2020 abgesagt

30.07.2020

Das Dresdner Stadtfest Canaletto fällt in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie aus. Das teilten die Veranstalter am Donnerstag in Dresden mit. Die eigentlich im August stattfindende Veranstaltung war bereits auf den 2. bis 4. Oktober verschoben worden. Entsprechend der Corona ..

Immobilienkäufe Rechtsextremer: LfV will Kommunen warnen

29.07.2020

Der sächsische Verfassungsschutz will Kommunen im Freistaat rechtzeitig warnen, wenn Rechtsextreme dort Immobilien zu erwerben versuchen. Das sei eine Aufgabe des Amtes, sagte Behördenchef Dirk-Martin Christian am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Dresden: «In den von R ..

Entscheidung über Behördenstandort noch nicht gefallen

28.07.2020

Die Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen (LUA) in Sachsen zieht möglicherweise um. Aktuell führe man Gespräche mit den Mitarbeitern und der Leitung. «Eine Entscheidung für einen Standort wird erst nach diesen Gesprächen erfolgen», teilte das Gesun ..

Werteunion kritisiert die Regierung

28.07.2020

Die konservative Werteunion in der sächsischen CDU sortiert sich neu und kritisiert die Arbeit der Regierung unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) deutlich. «Unsere Befürchtungen haben sich leider bestätigt», sagte Ulrich Link, Vorsitzender der Werteunion im Freista ..

Chef von neuer Bundesagentur: «Brauchen Made in Germany 2.0»

28.07.2020

Die Bundesagentur für Sprunginnovationen soll bahnbrechenden Ideen zum Durchbruch verhelfen - damit deutsche Firmen im Land bleiben. «Wir wollen nicht, dass die erfolgreichen Firmen an US-Amerikaner oder Asiaten verkauft werden», sagte Rafael Laguna de la Vera, Direktor der Bu ..

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