DieSachsen.de

Portal: Sachsen bei Steuerbescheid nicht besonders schnell

09:33 Uhr

Die Finanzämter in Sachsen waren 2018 langsamer als in vielen anderen Bundesländern. Bei der Schnelligkeit der Steuerbescheide lag der Freistaat im Ländervergleich mit im Schnitt 55,9 Tagen auf Rang 10 im Mittelfeld. Gegenüber 2017 dauerte es damit gut einen Tag länger. Das ge ..

Habeck: West-Grüne haben Ostdeutschland lange vernachlässigt

08:23 Uhr

Grünen-Chef Robert Habeck hat eingeräumt, dass sich die westdeutschen Grünen lange kaum für Ostdeutschland interessiert haben. «Wir schauen, wo wir Fehler gemacht haben. Das Interesse vieler West-Grüner für Ostdeutschland war lange nicht besonders ausgeprägt», sagte er den Zei ..

Kretschmer warnt vor Scheitern der Kohle-Kommission

19.01.2019

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat indirekt vor einem Scheitern der Kohle-Kommission gewarnt. Die Kommission dürfe sich nicht in zwei oder noch mehr Teile aufspalten, sagte er am Samstag auf einem Parteitag der sächsischen Union in Dresden. «Diese Kommission ..

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Kretschmer als Spitzenkandidat für Landtagswahl nominiert

19.01.2019

Der sächsische CDU- und Regierungschef Michael Kretschmer wird seine Partei als Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 1. September führen. Der 43-Jährige erhielt am Samstag auf einem Parteitag in Dresden 96,3 Prozent der Stimmen. Die CDU sei in der Lage, sich selbst zu korrigier ..

Kretschmer warnt vor Scheitern der Kohle-Kommission

19.01.2019

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat indirekt vor einem Scheitern der Kohle-Kommission gewarnt. Die Kommission dürfe sich nicht in zwei oder noch mehr Teile aufspalten, sagte er am Samstag auf einem Parteitag der sächsischen Union in Dresden. «Diese Kommission ..

Sachsen-CDU beschließt Listen für Landtags- und Europawahl

19.01.2019

Die sächsische Union will heute auf einem Parteitag in Dresden ihre Listen für die Landtagswahl am 1. September und die Europawahl Ende Mai beschließen. Dazu liegt den Delegierten ein Vorschlag des Landesvorstands vor. Für die Landtagswahl ist bis zum Platz 20 auf jeden zweite ..

Kretschmer wirbt für solidarisches Sachsen

18.01.2019

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat auf seinem Neujahrstreffen zur Solidarität in Sachsen aufgerufen. «Mir ist wichtig, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt wird, dass Sachsen auch in den kommenden Jahren sichere Heimat und neugierige Zukunftsregion mitt ..

Knapp 800 Geflüchtete 2018 freiwillig ausgereist

18.01.2019

Nach der Teilnahme an einer Rückkehrer-Beratung sind voriges Jahr 769 Geflüchtete freiwillig aus Sachsen ausgereist. Das teilte Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) am Freitag in Dresden mit. Mehr als 3000 Menschen hätten an den Beratungen teilgenommen, die das Land mit ..

Berufungsprozess wegen Hitlergrußes ausgesetzt

18.01.2019

Im Berufungsprozess wegen Zeigens des Hitlergrußes bei einer Demonstration in Chemnitz ist das Verfahren gegen einen 34-Jährigen ausgesetzt worden. Hintergrund sind Ermittlungen zu weiteren Delikten. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Freitag im Vorfeld der Verhandlu ..

Asyl: CDU-Generalsekretär wirft Grünen falsches Spiel vor

18.01.2019

Sachsens CDU-Generalsekretär Alexander Dierks hat die Grünen weger ihrer Ablehnung des Gesetzentwurfes zu sicheren Herkunftsstaaten scharf kritisiert. «Das Verhalten der Grünen ist unverantwortlich! Sie betreiben hier ein falsches Spiel», sagte Dierks am Freitag der Deutschen ..

Politikwissenschaftler beklagt Debattenkultur in Deutschland

17.01.2019

Der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt hat die Debattenkultur in Deutschland beklagt und Anschuldigungen gegen seine Person zurückgewiesen. Dem 65-Jährigen war Nähe zur AfD nachgesagt worden, weil er als Parteienforscher einst Vorträge in dieser Partei gehalten und Gutac ..

Poggenburg will mit AdP bei Wahlen 6 bis 9 Prozent holen

16.01.2019

Der frühere AfD-Politiker André Poggenburg will mit seiner neuen Partei «Aufbruch deutscher Patrioten» (AdP) bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen in diesem Jahr 6 bis 9 Prozent der Zweitstimmen holen. Dafür gebe es eine realistische Chance, sagte der 43 ..

Erster Sammelflug 2019: Sachsen schiebt Tunesier ab

16.01.2019

Sachsen hat erneut ausreisepflichtige Tunesier in ihre Heimat abgeschoben. Am Mittwochmittag sind vom Flughafen Leipzig/Halle 18 Männer nach Enfidha geflogen worden. Dies sei der erste sächsische Sammelcharter im Jahr 2019 nach Tunesien gewesen, teilte das Innenministerium des ..

Studie: Sachsens Eingebürgerte gut integriert

16.01.2019

In Sachsen eingebürgerte Ausländer sind laut einer Studie gut bis sehr gut integriert und stark mit ihrer neuen Heimat verbunden. «Die Ergebnisse sind außerordentlich positiv», sagte der Sächsische Ausländerbeauftragte Geert Mackenroth (CDU) am Mittwoch bei deren Vorstellung i ..

Zahl eingebürgerter Briten seit 2015 deutlich gestiegen

16.01.2019

Seit dem Brexit-Votum lassen sich deutlich mehr Briten in Sachsen einbürgern als vor dem Referendum. Schon 2016 hatte sich die Zahl derer, die die deutsche Staatsbürgerschaft erhielten, im Vergleich zu 2015 mit 19 fast vervierfacht. 2017 waren es laut Statistik des Sächsischen ..

Köpping: Hürden für Frauen im Öffentlichen Dienst

15.01.2019

Weibliche Beschäftigte sind im Öffentlichen Dienst in Sachsen nach wie vor benachteiligt - vor allem in höchsten Führungspositionen, aber auch in der Laufbahn und bei der Bezahlung. «Karrierewege für Frauen stehen nicht ausreichend offen», sagte Gleichstellungsministerin Petra ..

Gericht verurteilt AfD-Politiker zu Schmerzensgeld

15.01.2019

Wegen eines rassistischen Tweets hat das Landgericht Berlin den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier zur Zahlung von 15 000 Euro Schmerzensgeld an Noah Becker verurteilt. Dessen Anwalt bestätigte die Entscheidung. Über sie hatte das Nachrichtenmagazin «Spiegel» zuerst bericht ..

Wöller: Prüfung der AfD ist richtige Entscheidung

15.01.2019

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) hat die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz begrüßt, die AfD zum Prüffall zu erklären. Sie sei richtig, denn nun könnten auch die Behörden in den jeweiligen Ländern bei der rechtspopulistischen Partei genauer hinsehen, ..

AfD-Chef: Stigmatisierung durch Prüffall wird nicht gelingen

15.01.2019

Für Sachsens AfD-Chef Jörg Urban ist die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD als Prüffall einzustufen, politisch motiviert. «In der AfD gibt es weder programmatisch noch informell Bestrebungen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen», sagte Urban am ..

Studie: Kohle-Aus im Jahr 2035 trifft Lausitz besonders hart

15.01.2019

Ein Ausstieg aus der Braunkohle im Jahr 2035 trifft einer Studie zufolge besonders die Lausitz hart. Die Arbeitslosenquote steige dort stärker als in den anderen Revieren und der durchschnittliche Bruttolohn sinke am deutlichsten, teilte das Institut für Wirtschaftsforschung i ..

Sachsens Rücklagen erreichen fast 13 Milliarden Euro

15.01.2019

Sachsen hat rund 12,9 Milliarden Euro auf der «hohen Kante». Dabei handelt es sich um Rücklagen für Ausgleichszahlungen in wirtschaftlich schlechteren Zeiten, Zukunftsinvestitionen und den Generationsfonds für Pensionsverpflichtungen, wie Finanzminister Matthias Haß (CDU) am D ..

Landtagswahl: Grüne wollen um Stimmen auf dem Land kämpfen

15.01.2019

Die Grünen wollen im anstehenden sächsischen Landtagswahlkampf vor allem Flagge im ländlichen Raum zeigen. «Wir müssen dorthin, wo wir nicht automatisch Zustimmung erhalten», sagte ihr Bundesvorsitzender Robert Habeck am Dienstag bei einem Besuch in Plauen. Während man in den ..

Landrat: Kohle-Soforthilfe sollte vor Ort verwaltet werden

15.01.2019

Die Kommunen in den ostdeutschen Braunkohlerevieren sollten die angekündigten Millionen für ein Sofortprogramm aus Sicht eines sachsen-anhaltischen Landrats selbst verwalten dürfen. Das sei ein Wunsch der Städte und Landkreise im Mitteldeutschen Revier, sagte Götz Ulrich (CDU) ..

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