DieSachsen.de

U18-Europawahl: Grüne und AfD in Sachsen vorne

16:12 Uhr

Die Grünen haben bei der U18-Europawahl von Kindern und Jugendlichen in Sachsen am besten abgeschnitten: Gut 18 Prozent der unter 18-Jährigen gaben der Partei bei der simulierten Test-Wahl ihre Stimme, wie aus den am Montag von den Organisatoren online veröffentlichten Daten h ..

Landeswahlleiterin ruft zur Teilnahme an Europawahl auf

06:10 Uhr

Sachsens Landeswahlleiterin hat die Bürger zu einer Teilnahme an der Europawahl aufgerufen. «Gehen Sie wählen, geben Sie Ihre Stimme ab, damit Sachsen und Deutschland auch in den ‎kommenden fünf Jahren mit möglichst vielen Sitzen im Straßburger Parlament vertreten ist», sagte ..

TU-Rektor: Chemnitz nicht auf Übergriffe von 2018 reduzieren

19.05.2019

Chemnitz darf nach Ansicht des Rektors der Technischen Universität, Gerd Strohmeier, nicht auf die rassistischen Übergriffe vom August 2018 reduziert werden. Zwar dürften die Ereignisse weder verharmlost, noch relativiert werden, sagte Strohmeier am Sonntag bei einem Besuch vo ..

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Deutschlands beste Nachwuchsforscher ausgezeichnet

19.05.2019

Beim 54. Wettbewerb «Jugend forscht» sind am Sonntag in Chemnitz die besten Nachwuchsforscher aus Deutschland ausgezeichnet worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratulierte den mehr als ein Dutzend Gewinnern. Die Forschungsergebnisse und Entdeckungen könnten dazu be ..

Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Chemnitz

19.05.2019

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am Sonntag (10.30 Uhr) in Chemnitz Forscher von heute und morgen. Zunächst ist das Staatsoberhaupt auf dem Messegelände unterwegs, um sich ausgewählte Projekte des 54. Bundeswettbewerbs «Jugend forscht» anzuschauen und die Sieger ..

Polizei sucht Zeugen zu Angriff auf AfD-Wahlhelfer

17.05.2019

Nach einem Angriff auf zwei Wahlhelfer der AfD in Leipzig sucht die Polizei Zeugen. Wie das Landeskriminalamt am Freitag mitteilte, wurden die beiden 52 und 61 Jahre alten Männer am Donnerstag von unbekannten Tätern attackiert. Die Opfer hatten Wahlplakate der AfD aufgehängt. ..

Kretschmer verteidigt konsequente Abschiebung

17.05.2019

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hat die konsequente Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer verteidigt. Am Freitag begrüßte er die Befassung des Bundesrates mit einem Gesetz der Bundesregierung, das Abschiebungen erleichtern soll. Man brauche klare Regelunge ..

AfD bringt fünf Gesetzentwürfe ein

17.05.2019

Die AfD sieht die Chancengleichheit von Parteien nicht gewahrt und bringt deshalb einen Gesetzentwurf ins Parlament ein. Demnach soll eine staatliche Finanzierung parteinaher Stiftungen nicht mehr möglich sein, teilte die sächsische Landtagsfraktion der AfD am Freitag mit. «Pa ..

Burkhard Jung soll Präsident des Städtetages werden

17.05.2019

Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) soll neuer Präsident des Deutschen Städtetages werden. Auf der Hauptversammlung des kommunalen Spitzenverbandes im Juni soll der Leipziger Rathauschef für den Posten vorgeschlagen werden, berichtete die «Frankfurter Allgemein ..

CDU-Chefin: Starkes Europa und Schutz der Außengrenzen

16.05.2019

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat in Görlitz an der deutsch-polnischen Grenze für ein starkes Europa geworben. Nationalisten dürften nicht die Oberhand gewinnen, sagte sie am Donnerstagabend mit Blick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament (23. bis 26. Mai) ..

Chemnitzkonzert: Verbaler Angriff auf Steinmeier

16.05.2019

Der Wirbel um die Erwähnung des Chemnitzer Konzerts gegen Rechts vom Herbst 2018 im sächsischen Verfassungsschutzbericht hat auch den Bundestag erreicht. Mit einer verbalen Attacke auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgte der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner am Donne ..

Kramp-Karrenbauer nimmt trotz Rede-Absage Termin wahr

16.05.2019

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre geplante Rede zur europäischen Sicherheitspolitik bei einer Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Berlin kurzfristig wegen eines Augenleidens abgesagt. Das teilten die Veranstalter am Donnerstag kurz vor Beginn ..

Grüne-Landtagsfraktion will Aufklärung zu NS-Raubgut

16.05.2019

Die Grünen im Landtag haben auch für öffentliche Bibliotheken ein Forschungsprogramm zur Herkunft des Bestandes gefordert. «Das Land muss Verantwortung für die Aufarbeitung in Sachen NS-Raubkunst übernehmen», sagte deren Kulturexpertin Claudia Maicher bei der Vorstellung ihres ..

Leipziger Doppelhaushalt unter Auflagen genehmigt

16.05.2019

Die Stadt Leipzig darf Kredite aufnehmen und 2019 und 2020 insgesamt 600 Millionen Euro investieren. Wie die Landesdirektion Sachsen am Donnerstag in Chemnitz mitteilte, wurde der fast zwei Milliarden Euro umfassende Doppelhaushalt der Stadt unter Auflagen genehmigt. Neben zei ..

Steve Bannon interessiert sich jetzt für Sachsen

16.05.2019

Steve Bannon, der frühere Wahlkampf-Stratege von US-Präsident Donald Trump, hat ein neues Spielfeld für seine politischen Aktivitäten entdeckt: Deutschlands Osten. Wie Bannon der Deutschen Presse-Agentur berichtete, traf er sich Anfang der Woche in Berlin mit dem sächsischen A ..

Herzklopfen vor Bürgerentscheid zur Kulturhauptstadtbewerbung

16.05.2019

Zittau hat die Wahl: Gemeinsam mit der Europa- und Kommunalwahl werden die Oberlausitzer am 26. Mai über die Bewerbung zur «Europäischen Kulturhauptstadt 2025» entscheiden. «Wenn uns die Zittauer ihr Votum geben, haben wir ein Pfund auf unserer Seite. Soviel Bürgerbeteiligung ..

365-Euro-Ticket: Leipziger Verwaltung soll Konzept erstellen

15.05.2019

In der Diskussion um die Einführung eines 365-Euro-Tickets für Bus und Bahn in Leipzig soll die Stadtverwaltung ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Das hat der Leipziger Stadtrat am Mittwochabend beschlossen. 42 Räte stimmten dafür, 19 dagegen und einer enthielt sich. Vor d ..

Neues Online-Portal zeigt EU-Förderung in Sachsen

15.05.2019

Die Menschen in Sachsen könne sich online über Projekte informieren, die im Freistaat mit Geld aus der Europäischen Union entstanden sind. Elf Tage vor der Europawahl am 26. Mai hat die Staatsregierung dafür am Mittwoch eine Internetseite freigeschaltet. In der Datenbank sind ..

Neue Fahrradstaffel soll für mehr Sicherheit sorgen

15.05.2019

Eine Fahrradstaffel des Stadtordnungsdienstes soll in Leipzig für ein höheres Sicherheitsgefühl der Bürger sorgen. Sechs Mitarbeiter fahren ab sofort in Zweier- oder Dreierteams mit E-Bikes im Stadtgebiet Streife. Mit dem Fahrrad seien sie flexibler und schneller, wenn es um d ..

Opfer von DDR-Willkür: Kabinett beschließt Erleichterungen

15.05.2019

Ehemalige Heimkinder und andere Opfer politischer Willkür in der DDR sollen bald einfacher Entschädigungen bekommen. Das Bundeskabinett machte am Mittwoch den Weg für eine Neuregelung der Rehabilitation frei. Vor allem sollen die Betroffenen ihre Ansprüche leichter durchsetzen ..

Frauke Petry bringt Tochter zur Welt

14.05.2019

Ex-AfD-Chefin Frauke Petry (43) ist erneut Mutter geworden. Das Baby sei am Montag zur Welt gekommen, sagte ein Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle von Petrys Blauer Partei am Dienstag in Leipzig. Zuvor hatte Petrys Ehemann Marcus Pretzell die Geburt auf Twitter verkündet. « ..

Verfassungsschutz stellt Jahresbericht vor

14.05.2019

Sachsens Verfassungsschutz stellt heute in Dresden seinen Jahresbericht 2018 vor. Ein Schwerpunkt dürfte dabei der Rechtsextremismus sein. Behördenchef Gordian Meyer-Plath hatte schon zu Jahresanfang auf neue Trends in der Szene aufmerksam gemacht. Während die rechtsextreme NP ..

Kretschmer: Zentrum für Politische Schönheit wie Identitäre

13.05.2019

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Aktionen der Künstlergruppe Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) mit denen der rechtsextremen «Identitären Bewegung» verglichen. «Wenn das Zentrum für Politische Schönheit bestimmte Aktionen macht, ist das Ausdruck der ..

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