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Fahrerloses Fahren im öffentlichen Verkehr soll ab Mitte Juli im Landkreis Nordsachsen möglich sein. Am Donnerstag informierte sich der Minister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt (CDU), in Rackwitz über den Stand eines automatisierten Shuttles. ..
In Sachsen hat am Sonntag die zweite Runde der Kommunalwahl begonnen. In sechs Landkreisen und mehr als 20 Gemeinden geht es um die politische Führung für die nächsten Jahre. Der zweite Wahlgang ist dort notwendig, wo in der ersten Runde am 12. Juni ..
In sechs Landkreisen und mehr als 20 Gemeinden stimmen die Einwohner am Sonntag final über ihren künftigen Landrat und Bürgermeister ab. Der zweite Wahlgang ist dort erforderlich, wo in der ersten Runde vor drei Wochen keiner der Bewerber mehr als 50 ..
Der Sächsische Rechnungshof (SRH) hat vor einem ausufernden Doppelhaushalt und steigenden Personalausgaben für die Jahre 2023/2024 gewarnt. «Addiert man die Personaleinstellungen vom Regierungsstart mit den einen oder anderen Plänen zum Doppelhaushal ..
«Die Benin-Bronzen kehren heim!» Außenministerin Annalena Baerbock fasste am Freitag in einen Satz, was deutsche Museen und die dafür Verantwortlichen über Jahrzehnte verhindert haben. Deutschland und Nigeria machten in Berlin den Weg frei für die Rü ..
Mit dem Juli beginnt auch die Zeitspanne zur Abgabe der Grundsteuererklärungen. Alle Eigentümer von Grundstücken, Eigentumswohnungen und Betrieben der Land- und Forstwirtschaft sowie Erbbauberechtigte sind verpflichtet, eine Erklärung zur Feststellun ..
Angesichts der überschaubaren Proteste rund um den G7-Gipfel im bayerischen Elmau hat die Bundespolizei in den vergangenen Tagen Kräfte von dort in ostdeutsche Waldbrandgebiete verlegt. Die zeitgleichen Unterstützungseinsätze für Bundespolizei-Hubsch ..
Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag will eine Enquete-Kommission zur ärztlichen Versorgung auf dem Land. «Schon heute sind 30 Prozent der praktizierenden Ärzte in Sachsen über 60 Jahre alt. 423 Vertragsarzt-Sitze stehen bereits leer, weil kein Na ..
Kurz vor Beginn der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer Prag einen Besuch abgestattet. Mit dem liberalkonservativen Regierungschef Petr Fiala sprach der CDU-Politiker unter anderem über die Pläne für ..
Die Linken im Sächsischen Landtag verlangen angesichts der hohen Inflation einen Schutzschirm für die Verbraucher. Dafür müsse sich die Regierung gegenüber dem Bund stark machen, forderte Parteichefin und Linke-Landtagsabgeordnete Susanne Schaper am ..
Nach seiner Niederlage in der Kampfabstimmung zum Vorsitz der Linken erwägt der Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann persönliche Konsequenzen. «Ich werde in den kommenden Tagen darüber nachdenken, was das für meine weitere Arbeit bedeutet, sowohl in ..