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Dresden will gegen Einweg-Kaffeebecher vorgehen

20.07.2017 DieSachsen.de

Angesichts von Müllbergen will die Stadt Dresden gegen die Verwendung von Einweg-Kaffeebechern vorgehen. «Kaffeebecher machen mittlerweile einen Großteil des Abfalls in öffentlichen Papierkörben aus», sagte Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (Grüne) am Donnerstag. «Auch in Dre ..

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Nagel: Ulbig führt «Schlammschlacht» gegen linke Akteure

20.07.2017 DieSachsen.de

In der Debatte um die mögliche Schließung linker Szenetreffpunkte als Konsequenz aus den Krawallen beim G20-Gipfel haben die Linken Innenminister Markus Ulbig scharf attackiert. Die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel warf dem CDU-Politiker am Donnerstag vor, eine «Sch ..

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Innenminister unterzeichnen Staatsvertrag zum Abhörzentrum

19.07.2017 DieSachsen.de

Auf dem Weg zur Schaffung eines gemeinsamen Abhörzentrums sind die Innenminister und -senatoren Sachsens, Sachsen-Anhalts, Thüringens, Berlins und Brandenburgs einen Schritt vorangekommen. Vier der Innenressortchefs - Markus Ulbig (CDU, Sachsen) Holger Stahlknecht (CDU, Sachse ..

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Tillich macht Urlaubsvertretung für Steinmeier

19.07.2017 DieSachsen.de

Während des Sommerurlaubs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird auch Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) das deutsche Staatsoberhaupt vertreten. Als Vizepräsident des Bundesrates wird er vom 26. Juli bis zum 5. August Stallwache halten, wie das Bundes ..

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SPD-Experten empfehlen mehr Befugnisse für Sachsens Polizei

19.07.2017 DieSachsen.de

Eine von der sächsischen SPD eingesetzte Expertenkommission empfiehlt weitergehende Befugnisse für die Polizei zur Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung. So sollten eine erweiterte Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten, bessere Möglichkeiten zur Handyortung und eine aut ..

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Ulbig will Schließung von linksextremen Zentren prüfen

19.07.2017 DieSachsen.de

Nach Ausschreitungen von Linksextremisten und Autonomen beim G20-Gipfel fordert Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) eine genaue Prüfung der Szenetreffpunkte. «Wenn es notwendig ist, muss man sicherlich auch bei der Förderung genau hinschauen und überlegen, ob die eine od ..

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Innenminister unterzeichnen Staatsvertrag zum Abhörzentrum

19.07.2017 DieSachsen.de

Auf dem Weg zur Schaffung eines gemeinsamen Abhörzentrums sind die Innenminister und -senatoren Sachsens, Sachsen-Anhalts, Thüringens, Berlins und Brandenburgs einen Schritt vorangekommen. Vier der Innenressortchefs - Markus Ulbig (CDU, Sachsen) Holger Stahlknecht (CDU, Sachse ..

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Themar muss Ruf als Rechten-Hochburg nicht fürchten

19.07.2017 DieSachsen.de

Die Kleinstadt Themar muss nach dem bundesweit wohl größten Neonazi-Konzert des Jahres nach Ansicht eines Experten noch keine Angst vor einem Ruf als Rechten-Hochburg haben. «In Themar gab es den Protest der Bürger, außerdem war es bislang ein singuläres Ereignis. Deshalb sche ..

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Innenminister unterzeichnen Staatsvertrag zum Abhörzentrum

19.07.2017 DieSachsen.de

Die Innenminister- und Senatoren Sachsens, Sachen-Anhalts, Thüringens, Brandenburgs und Berlins unterzeichnen heute in Leipzig den Staatsvertrag für das gemeinsame Abhörzentrum der Ost-Länder. Das Kompetenz- und Dienstleistungszentrum GKDZ ist ein Ergebnis der Sicherheitskoope ..

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Chemnitz: Bürgermeisterin wünscht Abriss hinter Marx-Kopf

18.07.2017 DieSachsen.de

Chemnitz will das Karl-Marx-Monument als Wahrzeichen der Stadt besser zur Geltung bringen. Nach den Vorstellungen von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) soll der Bürokomplex hinter dem als «Nischl» bekannten Denkmal abgerissen werden. Es treibe sie um, wie man die Oper u ..

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Keine Solaranlagen mehr auf einstigen DDR-Äckern

18.07.2017 DieSachsen.de

Auf einst volkseigenen Agrarflächen in Ostdeutschland, die noch in staatlicher Hand sind, sollen künftig keine Solaranlagen mehr gebaut werden. Das geht aus einem Schreiben des Bundesagrarministeriums hervor. Demnach sollen keine landwirtschaftlichen Flächen der Bodenverwertun ..

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AfD- und Pegida-Proteste gegen Minister Maas in Dresden

17.07.2017 DieSachsen.de

Bei einem Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas ist es in Dresden zu lautstarken Protesten gekommen. Mehrere Hundert Demonstranten aus dem AfD- und Pegida-Umfeld empfingen den SPD-Politiker am Montagnachmittag mit Trillerpfeifen sowie «Volksverräter»- und «Hau ab»-Rufen ..

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Maas mit Protesten in Dresden empfangen

17.07.2017 DieSachsen.de

Bei einem Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas ist es in Dresden zu lautstarken Protesten gekommen. Mehrere Hundert Demonstranten aus dem AfD- und Pegida-Umfeld empfingen den SPD-Politiker am Montag mit Trillerpfeifen, «Volksverräter»- und «Hau ab»-Rufen zu einem Vortr ..

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Protest vor Maas-Vortrag: Kritik an Gesetz gegen Hass

17.07.2017 DieSachsen.de

Kurz vor dem Vortrag von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Montag in Dresden haben sich mehrere Hundert Demonstranten vor dem Veranstaltungsort versammelt. Auf Transparenten warfen sie Maas im Zusammenhang mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz «Gesinnungsjusti ..

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Schmierereien vor Maas-Vortrag in Dresden: Kripo ermittelt

17.07.2017 DieSachsen.de

Kurz vor einem Vortrag von Bundesjustizminister Heiko Maas am Montag in Dresden hat die Polizei vier Verdächtige geschnappt, die Schmierereien am Veranstaltungsort angebracht haben sollen. Laut Polizei ertappte der Sicherheitsdienst der Sporthalle drei Männer und eine Frau im ..

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Heiko Maas in Dresden: Rechtspopulisten demonstrieren

17.07.2017 DieSachsen.de

Angesichts eines Besuchs von Bundesjustizminister Heiko Maas sind heute mehrere Demonstrationen gegen seine Person in Dresden angemeldet. Der ursprünglich in der Technischen Universität geplante Vortrag des SPD-Politikers über Fake News und Hetze im Internet wurde aus Angst vo ..

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Dresden knackt in den nächsten zehn Jahren 600 000er-Marke

15.07.2017 DieSachsen.de

Der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) rechnet mit einem schnelleren Bevölkerungswachstum der Landeshauptstadt als erwartet. «Mitte der 20er Jahre haben wir die 600 000 Einwohner erreicht», sagte er im Interview mit der Tageszeitung «Dresdner Neueste Nachrichten» (S ..

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Oberbürgermeister sieht keine linksextreme Gefahr

15.07.2017 DieSachsen.de

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sieht keine Gefahr von Linksextremen in seiner Stadt. Er trat damit Vorwürfen des Leipziger Polizeichefs entgegen. Er bezweifele, dass es in Leipzig rechtsfreie Räume gebe, sagte er am Samstag im MDR-Sommerinterview. Polizeichef B ..

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Maas spricht in Dresdner Sporthalle statt Uni-Hörsaal

14.07.2017 DieSachsen.de

Aus Angst vor Störungen hat die Technische Universität Dresden einen Vortrag von Bundesjustizminister Heiko Maas verlegt. Statt wie ursprünglich geplant im Hörsaalzentrum der Uni werde der SPD-Politiker nun am kommenden Montag in der Ballsportarena am Rande der Altstadt über F ..

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TU Dresden will Vortrag von Maas verlegen

13.07.2017 DieSachsen.de

Die Technische Universität Dresden will einen Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am kommenden Montag aus organisatorischen Gründen verlegen. Da im zunächst für den Vortrag geplanten Hörsaalzentrum Prüfungen stattfinden, suche man nun einen gleichgroßen Raum and ..

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SEK-Chef nimmt Hamburger Polizeiführung in Schutz

13.07.2017 DieSachsen.de

Der Kommandoführer des sächsischen SEK hat den Einsatz der Polizeispezialeinheiten bei den Krawallen rund um den G20-Gipfel in Hamburg als Erfolg bezeichnet. Obwohl ein solcher Einsatz ursprünglich gar nicht vorgesehen war, habe die Lage im Schanzenviertel so rasch beruhigt we ..

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Letzte Asylbewerber verlassen Spreehotel in Bautzen

12.07.2017 DieSachsen.de

Fast genau drei Jahre nach dem ersten Einzug haben am Mittwoch die letzten Asylbewerber das Spreehotel Bautzen verlassen. Seit Montag seien insgesamt 127 Asylsuchende auf andere Unterkünfte im Landkreis verteilt worden, teilte das Landratsamt mit. Eine Verlängerung des Vertrag ..

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Radiosender: Sächsisch-polnische Grenze wird neu markiert

12.07.2017 DieSachsen.de

Die sächsisch-polnische Grenze zwischen Zittau und Bad Muskau wird neu markiert. Einen entsprechenden Bericht von Radio Lausitz bestätigte der Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen am Mittwoch. Die alten Betonsäulen der Grenzmarkierung hätten ausgedient, hie ..

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