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Abgeordneten-Büros in Sachsen weiter Ziel von Angriffen

10:24 Uhr DieSachsen.de

Politiker und Abgeordneten-Büros in Sachsen bleiben weiter Ziel von Angriffen. Allerdings scheinen die Attacken etwas weniger zu werden. Das berichten zumindest die Linken. Sie zählten fünf Übergriffe im ersten Quartal. In den ersten drei Monaten 2016 seien es dagegen 22 gewes ..

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Abgeordneten-Büros weiter Ziel von Angriffen

08:45 Uhr DieSachsen.de

Politiker und Abgeordneten-Büros in Sachsen bleiben weiter Ziel von Angriffen. Allerdings scheinen die Attacken etwas weniger zu werden. Das berichten zumindest die Linken. Sie zählten fünf Übergriffe im ersten Quartal. In den ersten drei Monaten 2016 seien es dagegen 22 gewes ..

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Flüchtlinge entdecken Ehrenamt: Nachfrage steigt

22.04.2017 DieSachsen.de

Flüchtlinge engagieren immer häufiger als ehrenamtliche Helfer bei Verbänden, Vereinen und Kirchen in Sachsen. «Viele Flüchtlinge sind froh, wenn sie irgendwo mitmachen können», sagte der Ausländerbeauftragte der evangelischen Kirche Sachsens, Albrecht Engelmann, in Dresden. E ..

Hinweis
Oberlausitz
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Linke: Biedenkopf-Tagebücher sind Ladenhüter

21.04.2017 DieSachsen.de

Die Tagebücher von Sachsens Ex-Regierungschef Kurt Biedenkopf (CDU) sind nach Ansicht der Linken ein Ladenhüter. In Auswertung einer Anfrage im Parlament kam Linke-Politiker André Schollbach am Freitag zu der Einschätzung, dass die Aufzeichnungen Biedenkopfs «wie Blei in den R ..

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AfD-Landesvorstand will Vorwürfe gegen Richter Maier prüfen

21.04.2017 DieSachsen.de

Der sächsische AfD-Landesvorstand will erneut Vorwürfe gegen den umstrittenen Bundestagskandidaten Jens Maier hinsichtlich eines möglichen parteischädigenden Verhaltens prüfen. Laut Berichten des «Vorwärts» hatte der Dresdner Richter bei einer Veranstaltung des rechten «Compac ..

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AfD-Politiker: Verfassungsgerichtsklage gegen Landtagswahl

21.04.2017 DieSachsen.de

Der Streit um die AfD-Liste zur Landtagswahl 2014 geht in eine neue juristische Instanz. Wie der Sächsische Verfassungsgerichtshof am Freitag in Leipzig mitteilte, habe der frühere Bautzener Kreisverbandschef Arvid Immo Samtleben eine Wahlprüfungsbeschwerde beim obersten Geric ..

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Befugnisse der Polizei: Ulbig weist Vorwürfe zurück

20.04.2017 DieSachsen.de

In Sachsen bahnt sich ein Konflikt um das neue Polizeigesetz an. Die Grünen im Landtag warnen am Donnerstag vor einer Ausweitung polizeilicher Befugnisse. Innenminister Markus Ulbig (CDU) gehe es bei der geplanten Änderung nicht um eine Harmonisierung mit der Gesetzgebung ande ..

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Grüne warnen vor mehr Eingriffsbefugnissen der Polizei

20.04.2017 DieSachsen.de

Die Grünen im sächsischen Landtag warnen vor einer Ausweitung polizeilicher Befugnisse. Innenminister Markus Ulbig (CDU) gehe es bei der geplanten Änderung des Polizeigesetzes nicht um eine Harmonisierung mit der Gesetzgebung anderer Bundesländer, sondern um eine Maximierung n ..

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MDR: Tausende Kameras überwachen Mitteldeutschland

19.04.2017 DieSachsen.de

Mindestens 5000 Kameras überwachen das öffentliche Leben in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Das ergab eine MDR-Umfrage bei Behörden, öffentlichen Einrichtungen, Kommunen und kommunalen Betrieben, wie der Sender in Leipzig mitteilte. Die tatsächliche Zahl dürfte aber nac ..

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Dresdner Augustusbrücke für Individualverkehr gesperrt

18.04.2017 DieSachsen.de

Karlsbrücke an der Elbe: Über die Dresdner Augustusbrücke dürfen keine Autos und motorisierte Zweiräder mehr fahren. Das über 100 Jahre alte Bauwerk, das die Elbe vom Residenzschloss in der Altstadt zum Denkmal Goldener Reiter am Neustädter Ufer überspannt, ist für den Individ ..

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Torsten Herbst ist der Neue an der Spitze der Sachsen FDP

16.04.2017 Rosa Hauch

Sachsens Liberale haben am vergangenen Sonnabend ihre Spitzenkandidaten gewählt. Rund 250 Delegierte sind in der Sporthalle am Schwanenteich in Mittweida zusammenkommen. Torsten Herbst, der für Zastrows Werbeagentur und freiberuflich arbeitet, is ..

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Herrenlose Grundstücke: Kommunen können auf Hilfe hoffen

15.04.2017 DieSachsen.de

Immer mehr verwahrloste Grundstücke ohne Eigentümer beeinträchtigen das Bild in Sachsens Kommunen. «Solche Grundstücke sind ein großes Problem geworden», sagte der kommissarische Geschäftsführer des Staatsbetriebs Zentrales Flächenmanagement Sachsen, Stefan Wagner, in Dresden. ..

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Sachsen muss über eine Million Euro Negativzinsen zahlen

14.04.2017 DieSachsen.de

Sachsen musste im vergangenen Jahr deutlich mehr Negativzinsen auf Guthaben bei Banken zahlen. Die Summe belaufe sich auf gut eine Million Euro, wie aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD im sächsischen Landtag hervorgeht. Entstanden seien die ..

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Sachsen hofft weiter auf gute Geschäfte mit der Türkei

14.04.2017 DieSachsen.de

Unabhängig vom Ausgang des Referendums an diesem Sonntag hofft Sachsen auf eine weiter positive Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der Türkei. «Sächsische Unternehmer arbeiten seit einigen Jahren gut mit ihren türkischen Partnern zusammen», sagte Wirtschaftsmi ..

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Doppelhaushalt: Chemnitz baut Schulden ab und investiert

13.04.2017 DieSachsen.de

Die Stadt Chemnitz kann ihren Schuldenabbau sowie die Investitionen in Sport und Bildung in den kommenden Jahren wie geplant vorantreiben. Wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte, hat die Landesdirektion den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 ohne Auflagen gene ..

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Chemnitz baut Schulden ab und investiert

13.04.2017 DieSachsen.de

Die Stadt Chemnitz kann ihren Schuldenabbau sowie die Investitionen in Sport und Bildung in den kommenden Jahren wie geplant vorantreiben. Wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte, hat die Landesdirektion den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 ohne Auflagen gene ..

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Tillich regt gemeinsame Auftritte mit Niederösterreich an

13.04.2017 DieSachsen.de

Sachsen wünscht sich gemeinsame Auftritte mit dem Bundesland Niederösterreich im Ausland. Als Beispiel nannte der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Donnerstag bei einem Treffen mit der designierten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner Unternehmen und wiss ..

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Heidenaus Bürgermeister warnt vor Hetze

13.04.2017 DieSachsen.de

Angesichts neuer Spannungen zwischen Migranten und Fremdenfeinden im sächsischen Heidenau hat Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) zur Ruhe gemahnt. «Lassen Sie sich nicht von Hetze oder von Aufrufen zu Gewalt verführen oder verunsichern!», heißt es in einem am Donnerstag veröffen ..

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Verein für gemeinsames längeres Lernen: Weiter Engagement

13.04.2017 DieSachsen.de

Die Kritik am sächsischen Schulsystem hält trotz neuer gesetzlicher Regelungen an. Der Verein «Gemeinsam länger lernen», der die frühe Aufteilung der Schüler nach Klasse 4 ablehnt, kündigte am Donnerstag ein weiteres Engagement für seine Ziele an. Man fühle sich durch das neue ..

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Neue Spannungen in Heidenau: Bürgermeister warnt vor Hetze

13.04.2017 DieSachsen.de

Angesichts neuer Spannungen zwischen Migranten und Ausländerfeinden im sächsischen Heidenau hat Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) zur Ruhe gemahnt. «Lassen Sie sich nicht von Hetze oder von Aufrufen zu Gewalt verführen oder verunsichern!», heißt es in einem am Donnerstag veröff ..

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Mangel an Sorbisch-Lehrern: Ministerin verspricht Abhilfe

12.04.2017 DieSachsen.de

Sachsen will den Mangel an Sorbisch-Lehrern durch Seiteneinsteiger und Personal aus dem Ausland beheben. Das stellte Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) am Mittwoch im Landtag klar. Der demografische Wandel mache auch vor der Lausitz nicht halt, bis 2025 würden rund 100 Lehr ..

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Post an Merkel: Freiberg schickt Rechnung für Integration

12.04.2017 DieSachsen.de

Das Äußere war unscheinbar, der Inhalt pikant: In einem ganz normalen Umschlag steckte ein zweieinhalbseitiger Brief als Einleitung auf eine Rechnung über fast eine dreiviertel Million Euro. Adressat: Bundeskanzlerin Angela Merkel - Absender: Freiberg im Landkreis Mittelsachse ..

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Grüne fordern mehr Unterstützung für Alleinerziehende

12.04.2017 DieSachsen.de

Die Grünen im sächsischen Landtag verlangen mehr Unterstützung für Alleinerziehende. Zwar zeigten sich bei einer Debatte im Parlament am Mittwoch auch Vertreter der schwarz-roten Koalition und der AfD diesem Anliegen gegenüber offen, einem entsprechenden Erschließungsantrag de ..

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