Im Meißner Stadtrat hat es in dieser Woche eine überraschende Wendung bei der Entscheidung über die Schließung einer Kindertagesstätte gegeben. Statt der bislang vorgesehenen Kita „Meißner Spatzen“ soll nun die integrative Kita „Regenbogen“ geschlossen werden. Der Beschluss kam durch eine kurzfristige Tischvorlage der AfD-Fraktion zustande, die mit Stimmen von CDU, FDP und der Wählervereinigung Freie Bürger eine Mehrheit fand. SPD-Stadtrat Daniel Bahrmann bezeichnete das "als politisches Trauerspiel".
Nach Angaben der SPD war zuvor über Wochen ein Kompromiss erarbeitet worden, der die Schließung der „Meißner Spatzen“ bis 2027 vorsah. Hintergrund sind stark gesunkene Kinderzahlen im Stadtgebiet, die eine Anpassung der Platzkapazitäten notwendig machen. Die Ausschüsse hatten die Faktenlage mehrfach geprüft und die Elternvertreter der „Spatzen“ frühzeitig einbezogen. Auch die AfD war an der Erarbeitung der Vorlage beteiligt und hatte Ergänzungen eingebracht.
Die nun beschlossene Schließung der Kita „Regenbogen“ kam nach Darstellung der SPD ohne Vorwarnung. Die Einrichtung bietet 94 Plätze, darunter mehrere integrative Plätze. Elternvertreter seien vor der Entscheidung nicht angehört worden und hätten keine Möglichkeit gehabt, Fragen zu stellen oder ihre Position einzubringen. Die SPD kritisiert, dass ein Änderungsantrag dieser Tragweite nicht vorab kommuniziert wurde, obwohl dies problemlos möglich gewesen wäre.
