DieSachsen.de

Causa Krause – Wenn Angst entscheidet

18.06.2019

Wie kann es sein, dass ein Künstler so viel Wirbel verursacht, wie, in den letzten Wochen, Axel Krause? Als die Teilnehmerliste der Leipziger Jahresausstellung Mitte April 2019 bekannt gegeben wurde, schlugen Presseberichte auf den Kunstmaler ein, handelte der Vereinsvorstand wie ..

AfD-Fraktion lässt sich fürs Regieren schulen

05.06.2019

Die AfD in Sachsen lässt sich knapp 100 Tage vor der Landtagswahl schon mal für die Regierungsarbeit instruieren. Aktuell gebe es Gespräche, die sich mit der Übernahme von Regierungsverantwortung befassen, teilte die AfD-Landtagsfraktion am Mittwoch mit: «Referenten mit Regier ..

Sachsens AfD will Wahlkampf beginnen: Urban Spitzenkandidat

03.06.2019

Die sächsische AfD will Ende Juni oder Anfang Juli ihren Wahlkampf für die Landtagswahl am 1. September beginnen. Ursprünglich war der 29. Juni als Termin festgelegt, möglicherweise erfolge der Start aber etwas später, teilte die Partei am Montag auf Anfrage mit. Spitzenkandid ..

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AfD positioniert sich vor der Landtagswahl

02.06.2019

Die AfD in Sachsen will nach der Landtagswahl in die Regierung. «Wir wollen regieren und deshalb heißt unser Wahlprogramm auch Regierungsprogramm», erklärte Parteichef Jörg Urban am Samstag auf einem Parteitag in Lommatzsch (Landkreis Meißen). Die Delegierten feierten ihn mit ..

Chrupalla will Urban als AfD-Spitzenkandidat unterstützen

02.06.2019

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Tino Chrupalla steht für eine Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl am 1. September nicht zur Verfügung. Das habe er am Rande des Landesparteitages in Lommatzsch (Landkreis Meißen) bekanntgegeben, teilte die Partei am Sonntag mit. Chrupalla wolle ..

Cathleen Martin Spitzenkandidaten der Freien Wähler

01.06.2019

Die Freien Wähler in Sachsen ziehen wie erwartet mit Cathleen Martin als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl. Die Polizistin und Polizeigewerkschafterin erhielt am Samstag auf der Landesdelegiertenversammlung in Grimma 34 von 43 Stimmen. Bei einer Enthaltung gab es acht Gege ..

AfD bekräftigt Führungsanspruch in Sachsen: Parteitag

01.06.2019

Sachsens AfD hat ihren Führungsanspruch im Freistaat bekräftigt. Das Wahlprogramm werde helfen, den Vorsprung auf die CDU auszubauen, sagte Parteichef Jörg Urban am Samstag auf einem Parteitag in Lommatzsch. Bei der Europawahl hatte die AfD am 25. Mai wie schon bei der Bundest ..

AfD und Freie Wähler wollen Wahlprogramme verabschieden

01.06.2019

Knapp 100 Tage vor der Landtagswahl wollen AfD und Freie Wähler am Wochenende ihre Wahlprogramme beschließen. Die AfD versammelt sich in Lommatzsch, die Freien Wähler tagen in Grimma. Bei den Freien Wählern soll zudem die Polizistin und Polizeigewerkschafterin Cathleen Martin ..

AfD verliert Mandate wegen Personalmangel

28.05.2019

Sachsens AfD verlangt eine Reform der Kommunalpolitik. Es gehe darum, den Gemeinden mehr Raum für eigene Entscheidungen zu geben und den Gemeinderäten mehr Vertrauen zu schenken, sagte AfD-Innenpolitiker Ivo Teichmann am Dienstag. «Vor Ort weiß man viel besser, welche Aufgaben ..

Gericht verbietet AfD-Wahlplakat mit Wendefoto

25.05.2019

Die AfD Leipzig geht juristisch gegen das Verbot eines Wahlplakates mit einem Foto aus der Wendezeit vor. Man habe eine Rechtsanwaltskanzlei damit beauftragt, die Rechte der Partei zu vertreten, sagte der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes, Siegbert Droese, am Samstag der Deut ..

AfD bringt fünf Gesetzentwürfe ein

17.05.2019

Die AfD sieht die Chancengleichheit von Parteien nicht gewahrt und bringt deshalb einen Gesetzentwurf ins Parlament ein. Demnach soll eine staatliche Finanzierung parteinaher Stiftungen nicht mehr möglich sein, teilte die sächsische Landtagsfraktion der AfD am Freitag mit. «Pa ..

Chemnitzkonzert: Verbaler Angriff auf Steinmeier

16.05.2019

Der Wirbel um die Erwähnung des Chemnitzer Konzerts gegen Rechts vom Herbst 2018 im sächsischen Verfassungsschutzbericht hat auch den Bundestag erreicht. Mit einer verbalen Attacke auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgte der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner am Donne ..

Steve Bannon interessiert sich jetzt für Sachsen

16.05.2019

Steve Bannon, der frühere Wahlkampf-Stratege von US-Präsident Donald Trump, hat ein neues Spielfeld für seine politischen Aktivitäten entdeckt: Deutschlands Osten. Wie Bannon der Deutschen Presse-Agentur berichtete, traf er sich Anfang der Woche in Berlin mit dem sächsischen A ..

Nach Explosion vor AfD-Büro: Anklage erhoben

12.04.2019

Rund drei Monate nach einer Explosion vor dem Büro der AfD Mittelsachsen in Döbeln hat die Staatsanwaltschaft Chemnitz drei Tatverdächtige angeklagt. Wie die Ermittlungsbehörde am Freitag mitteilte, lautet der Vorwurf gegen zwei Verdächtige im Alter von 29 und 33 Jahren auf He ..

Vorländer rät bei Rechtspopulismus zu Gelassenheit

08.04.2019

Der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer hat angesichts steigender Wahlerfolge von Rechtspopulisten vor Hysterie gewarnt. «Ich rate zu Gelassenheit und Wachsamkeit», sagte der Wissenschaftler der Technischen Universität Dresden im Gespräch mit der Deutschen Presse-Ag ..

Frauke Petry strebt offensichtlich Verfassungsklage an

22.03.2019

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry will offensichtlich mit einer Verfassungsklage für ihre Blaue Partei die Anerkennung als Fraktion erwirken. Eine Einladung der Partei zu einer Pressekonferenz mit dem Titel «Verfassungsklage der fraktionslosen Abgeordneten im Sächsischen Lan ..

Ermittlungen gegen Thüringer AfD-Chef Höcke eingestellt

08.03.2019

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat die Ermittlungen gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke nach einer rechten Demo im Zusammenhang mit dem Tod eines Deutschen in Chemnitz eingestellt. Das teilte die Behörde am Freitag mit. Bei dem als Trauermarsch deklarierten Aufzug Anfang ..

Petry-Prozess: Pretzell kündigt Strafanzeige an

08.03.2019

Der Ehemann der früheren AfD-Chefin Frauke Petry, Marcus Pretzell, will gegen den Wahlprüfungsausschuss im Sächsischen Landtag Strafanzeige wegen Rechtsbeugung stellen. Die Anzeige richte sich gegen sechs der sieben Mitglieder, kündigte Pretzell am Freitag am Rande des Meineid ..

Petry-Prozess wird fortgesetzt: Acht Zeugen geladen

04.03.2019

Mit acht Zeugenvernehmungen wird der Meineid- Prozess gegen die frühere AfD-Chefin Frauke Petry heute in Dresden fortgesetzt. Als letzter Zeuge wird jener Mann vernommen, der die Ermittlungen ausgelöst hat. Der frühere Bautzener AfD-Kreischef Arvid Samtleben hatte Einspruch ge ..

AfD-Politiker schlägt Pakt für «Faire Wahlen» in Sachsen vor

28.02.2019

Der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme hat angesichts zahlreicher Angriffe auf Politikerbüros zu einem Pakt für «Faire Wahlen» im Freistaat aufgerufen. Grund sei ein aus seiner Sicht «Klima linker Gewalt» gegen die AfD, so der 59-Jährige am Donnerstag in einem A ..

Petry-Prozess: Richter will rechtlichen Hinweis geben

27.02.2019

Im Dresdner Meineid-Prozess gegen die frühere AfD- Chefin Frauke Petry sollen heute weitere Zeugen vernommen werden. Die 43-Jährige wird dabei mehreren früheren Weggefährten aus der sächsischen Landtagsfraktion begegnen. André Barth, Detlef Spangenberg, André Wendt und Silke G ..

Vorwurf gegen Petry wird möglicherweise abgeschwächt

22.02.2019

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry wird in ihrem Meineid-Prozess möglicherweise nicht mehr der vorsätzlichen Falschaussage beschuldigt. Der Vorsitzende Richter Christian Linhardt kündigte am Freitag an, bei der nächsten Verhandlung einen rechtlichen Hinweis zu geben, dass nac ..

Prozess gegen Petry verzögert sich: Zeugen bleiben fern

22.02.2019

Der Dresdner Meineid-Prozess gegen die frühere AfD-Chefin Frauke Petry hat sich am Freitag verzögert, weil zwei Zeugen nicht wie geplant zur Vernehmung erschienen. Den früheren AfD-Sprecher Thomas Hartung traf das Gericht telefonisch an. Er wurde aufgefordert, sich umgehend zu ..

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