DieSachsen.de

Hilse scheitert für Vizepräsidentenposten im Bundestag

16.01.2020

Die AfD hat im Bundestag ihren fünften Kandidaten für das Amt eines Vizepräsidenten aufgeboten - und ist auch mit ihm im ersten Anlauf gescheitert. Der aus dem sächsischen Bautzen kommende Abgeordnete Karsten Hilse erhielt am Donnerstag nicht die erforderlichen 355 Stimmen.

AfD-Bundestagsabgeordneter verlässt Partei und Fraktion

18.12.2019

Der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Lars Herrmann ist aus seiner Partei und Fraktion ausgetreten - aus Protest gegen deren Kurs. Er werde aber als fraktionsloser Abgeordneter weiter im Bundestag bleiben, sagte er am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Zur B ..

AfD vollzieht teilweisen Führungswechsel

30.11.2019

Generationswechsel bei der AfD: Der 44-jährige Tino Chrupalla aus Sachsen führt die Partei künftig gemeinsam mit Jörg Meuthen (58). Nach dem Rückzug von Alexander Gauland vom Parteivorsitz setzte sich der Bundestagsabgeordnete am Samstag beim Bundesparteitag in Braunschweig in ..

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Tino Chrupalla wird Gaulands Nachfolger an der AfD-Spitze

30.11.2019

Die AfD hat den Bundestagsabgeordneten Tino Chrupalla zum zweiten Parteivorsitzenden neben Jörg Meuthen gewählt. Der 44-Jährige Malermeister aus Sachsen tritt die Nachfolge von Alexander Gauland an, der sich aus dem Parteivorstand zurückgezogen und Chrupalla als Kandidaten vor ..

Weidel: Regierungsbündnisse von CDU und AfD werden kommen

29.11.2019

Erste Regierungsbündnisse zwischen CDU und AfD sind nach Einschätzung der AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, nur noch eine Frage der Zeit. «Manche Gebietsverbände der CDU wollen mit der AfD zusammenarbeiten, der informelle Austausch zwischen AfD und CDU läuft da d ..

Anschlag auf AfD-Büro: Drei Männer kommen vor Gericht

27.11.2019

Mehr als ein Jahr nach dem Anschlag auf ein Parteibüro der AfD in Döbeln (Landkreis Mittelsachsen) kommen die Tatverdächtigen vor Gericht. Wie das Amtsgericht Döbeln am Mittwoch mitteilte, wird der Prozess gegen drei Männer am 27. Februar 2020 (9.00 Uhr) eröffnet.Die An ..

AfD-Abgeordneter Chrupalla kandidiert für Parteivorsitz

27.11.2019

Drei Tage vor dem Bundesparteitag der AfD hat sich Bundestagsfraktionsvize Tino Chrupalla entschieden, für den Parteivorsitz zu kandidieren. Er werde antreten, teilte Chrupalla auf Anfrage mit. Über seine Kandidatur hatte zuerst der «Spiegel» berichtet.Damit wird Alexan ..

AfD kritisiert Bezüge der Sparkassenvorstände in Sachsen

27.11.2019

Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat die Bezüge der Sparkassenvorstände in Sachsen kritisiert. «Die Jahresgehälter liegen zwischen 300 000 Euro im Muldental und 700 000 Euro bei der Ostsächsischen Sparkasse Dresden», teilte die Fraktion am Mittwoch zu der Antwort aus de ..

Sachsens AfD will mehr Einfluss im Bundesvorstand

26.11.2019

Die sächsische AfD fordert nach ihrem guten Abschneiden bei der Landtagswahl mehr Einfluss im Bundesvorstand ein. «Sachsen muss die politische Richtung im AfD-Bundesvorstand der Partei mitbestimmen», überschrieb die Partei am Dienstag eine Erklärung ihres Vorsitzenden Jörg Urb ..

AfD scheitert im Landtag mit Antrag für Enquete-Kommission

15.11.2019

Die AfD im sächsischen Landtag ist mit ihrem Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission für den ländlichen Raum gescheitert. Bei der Abstimmung am Freitag im Landtag votierten zwar alle Parlamentarier der AfD dafür, die Abgeordneten der anderen vier Fraktionen aber ohne Au ..

AfD will Kommission zum ländlichen Raum

13.11.2019

Die AfD im Sächsischen Landtag wünscht sich eine überparteiliche Diskussion zur Lösung der Probleme auf dem Lande. Es sei das Beste, wenn man das frei von Parteipolitik mache, begründete Fraktionschef Jörg Urban am Mittwoch den Antrag der AfD auf Einsetzung einer Enquete-Kommi ..

AfD solidarisiert sich mit umstrittenen Bischof Rentzing

18.10.2019

Die AfD im Sächsischen Landtag sieht den evangelischen Bischof Carsten Rentzing einer «Hetzkampagne» ausgesetzt und solidarisiert sich mit ihm. «Rentzing ist bei den sächsischen Christen sehr beliebt, gerade weil er die Traditionen des Christentums bewahren will und sich dem l ..

Parteivorsitz: Chrupalla erwägt Kandidatur

14.10.2019

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, steht für den Fall eines Verzichts von Alexander Gauland bereit, sich um den Vorsitz der Partei zu bewerben. «Wenn ich dazu aufgefordert werde, dann werde ich mich dieser Verantwortung nicht entziehen ..

Gericht: OB Hilbert muss Facebook-Eintrag über AfD löschen

11.10.2019

Dresden muss einen Post auf dem Facebook-Account von Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) löschen. Das entschied das Verwaltungsgericht Dresden am Freitag. Der Beitrag mit dem Satz «Die AfD ist ein schädliches Element für Dresden» bezieht sich auf ein Interview und wu ..

AfD legt Einspruch gegen Landtagswahl in Sachsen ein

11.10.2019

Die AfD hat wie erwartet Einspruch gegen die Gültigkeit der sächsischen Landtagswahl am 1. September eingelegt. Hintergrund ist die vom Landeswahlausschuss veranlasste Kürzung der AfD-Landesliste, die vom Verfassungsgerichtshof Sachsens teilweise bestätigt wurde. Die Verteilun ..

AfD-Landtagsvize verurteilt Bedrohungen Andersdenkender

11.10.2019

Der sächsische AfD-Politiker André Wendt hat eine Bedrohung Andersdenkender verurteilt und Konsequenzen verlangt. «Morddrohungen, Aufrufe zur Gewalt, Verunglimpfungen oder gar körperliche Angriffe auf Andersdenkende dürfen keinen Platz in unserem Land haben», erklärte der Vize ..

Wenig Resonanz auf AfD-Lehrer-Meldeportal in Sachsen

19.09.2019

Das vor knapp einem Jahr gestartete Lehrer-Meldeportal der sächsischen AfD-Landtagsfraktion hat bisher wenig Resonanz hervorgerufen. Über das Portal sei bisher «kein einziger Hinweis» an das Kultusministerium gegangen, sagte ein Behördensprecher der Deutschen Presse-Agentur. V ..

Anschläge: AfD fordert Sicherheitskonzept von Regierung

17.09.2019

Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf einen Fuhrpark der AfD in Meißen hat die Partei von Sachsens Regierung ein Sicherheitskonzept in eigener Sache gefordert. Es gehe darum, «die demokratisch-legitimierte Partei künftig vor Angriffen auf Leib, Leben und Eigentum wirkungsvol ..

AfD-Wagen in Meißen in Flammen: Staatsschutz ermittelt

14.09.2019

Mehrere Fahrzeuge eines AfD-Politikers sind in Meißen in Flammen aufgegangen. Kurz nach Mitternacht wurde zunächst ein Transporter vermutlich mit einem Brandbeschleuniger angezündet, wie ein Polizeisprecher am Samstagmorgen sagte. Anschließend sprang das Feuer auf weitere Wage ..

Gohrischer Kommunalpolitiker verteidigt AfD-Kooperation

13.09.2019

Der in die Kritik geratene Gohrischer Kommunalpolitiker Uwe Börner hat seine Kooperation mit einem AfD-Mann verteidigt. «Bei mir steht das Bürgerwohl an erster Stelle und nicht eine Partei», erklärte er am Freitag sein Handeln. Börner, der als Parteiloser seit 2014 für die Grü ..

Urban erneut Fraktionschef der AfD im Sächsischen Landtag

11.09.2019

Der sächsische AfD-Chef Jörg Urban ist erneut zum Fraktionschef seiner Partei im Landtag gewählt worden. Der 55-Jährige erhielt am Mittwoch 35 von 37 möglichen Stimmen, teilte die Fraktion in Dresden mit. Zwei Abgeordnete stimmten gegen ihn. Bei der Abstimmung über die stellve ..

Amt des sächsischen Landtagspräsidenten umworben

05.09.2019

Für das Amt des neuen sächsischen Landtagspräsidenten gibt es innerhalb der CDU zwei Bewerber. Neben Amtsinhaber Matthias Rößler von der CDU meldete auch seine Parteifreundin und langjährige Stellvertreterin, Andrea Dombois, Interesse an dem formell höchsten Posten im Freistaa ..

AfD weist Spekulationen um Machtkämpfe in der Partei zurück

05.09.2019

Sachsens AfD hat Spekulationen um Machtkämpfe in der Partei zurückgewiesen. Konkret ging es um mögliche Kampfkandidaturen gegen Partei- und Fraktionschef Jörg Urban (55). Die AfD-Fraktion im Landtag habe unter seiner Führung über Jahre hinweg professionell und fair gearbeitet, ..

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