DieSachsen.de

AfD scheitert im Landtag mit Antrag für Enquete-Kommission

15.11.2019

Die AfD im sächsischen Landtag ist mit ihrem Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission für den ländlichen Raum gescheitert. Bei der Abstimmung am Freitag im Landtag votierten zwar alle Parlamentarier der AfD dafür, die Abgeordneten der anderen vier Fraktionen aber ohne Au ..

AfD will Kommission zum ländlichen Raum

13.11.2019

Die AfD im Sächsischen Landtag wünscht sich eine überparteiliche Diskussion zur Lösung der Probleme auf dem Lande. Es sei das Beste, wenn man das frei von Parteipolitik mache, begründete Fraktionschef Jörg Urban am Mittwoch den Antrag der AfD auf Einsetzung einer Enquete-Kommi ..

AfD solidarisiert sich mit umstrittenen Bischof Rentzing

18.10.2019

Die AfD im Sächsischen Landtag sieht den evangelischen Bischof Carsten Rentzing einer «Hetzkampagne» ausgesetzt und solidarisiert sich mit ihm. «Rentzing ist bei den sächsischen Christen sehr beliebt, gerade weil er die Traditionen des Christentums bewahren will und sich dem l ..

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Parteivorsitz: Chrupalla erwägt Kandidatur

14.10.2019

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, steht für den Fall eines Verzichts von Alexander Gauland bereit, sich um den Vorsitz der Partei zu bewerben. «Wenn ich dazu aufgefordert werde, dann werde ich mich dieser Verantwortung nicht entziehen ..

Gericht: OB Hilbert muss Facebook-Eintrag über AfD löschen

11.10.2019

Dresden muss einen Post auf dem Facebook-Account von Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) löschen. Das entschied das Verwaltungsgericht Dresden am Freitag. Der Beitrag mit dem Satz «Die AfD ist ein schädliches Element für Dresden» bezieht sich auf ein Interview und wu ..

AfD legt Einspruch gegen Landtagswahl in Sachsen ein

11.10.2019

Die AfD hat wie erwartet Einspruch gegen die Gültigkeit der sächsischen Landtagswahl am 1. September eingelegt. Hintergrund ist die vom Landeswahlausschuss veranlasste Kürzung der AfD-Landesliste, die vom Verfassungsgerichtshof Sachsens teilweise bestätigt wurde. Die Verteilun ..

AfD-Landtagsvize verurteilt Bedrohungen Andersdenkender

11.10.2019

Der sächsische AfD-Politiker André Wendt hat eine Bedrohung Andersdenkender verurteilt und Konsequenzen verlangt. «Morddrohungen, Aufrufe zur Gewalt, Verunglimpfungen oder gar körperliche Angriffe auf Andersdenkende dürfen keinen Platz in unserem Land haben», erklärte der Vize ..

Wenig Resonanz auf AfD-Lehrer-Meldeportal in Sachsen

19.09.2019

Das vor knapp einem Jahr gestartete Lehrer-Meldeportal der sächsischen AfD-Landtagsfraktion hat bisher wenig Resonanz hervorgerufen. Über das Portal sei bisher «kein einziger Hinweis» an das Kultusministerium gegangen, sagte ein Behördensprecher der Deutschen Presse-Agentur. V ..

Anschläge: AfD fordert Sicherheitskonzept von Regierung

17.09.2019

Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf einen Fuhrpark der AfD in Meißen hat die Partei von Sachsens Regierung ein Sicherheitskonzept in eigener Sache gefordert. Es gehe darum, «die demokratisch-legitimierte Partei künftig vor Angriffen auf Leib, Leben und Eigentum wirkungsvol ..

AfD-Wagen in Meißen in Flammen: Staatsschutz ermittelt

14.09.2019

Mehrere Fahrzeuge eines AfD-Politikers sind in Meißen in Flammen aufgegangen. Kurz nach Mitternacht wurde zunächst ein Transporter vermutlich mit einem Brandbeschleuniger angezündet, wie ein Polizeisprecher am Samstagmorgen sagte. Anschließend sprang das Feuer auf weitere Wage ..

Gohrischer Kommunalpolitiker verteidigt AfD-Kooperation

13.09.2019

Der in die Kritik geratene Gohrischer Kommunalpolitiker Uwe Börner hat seine Kooperation mit einem AfD-Mann verteidigt. «Bei mir steht das Bürgerwohl an erster Stelle und nicht eine Partei», erklärte er am Freitag sein Handeln. Börner, der als Parteiloser seit 2014 für die Grü ..

Urban erneut Fraktionschef der AfD im Sächsischen Landtag

11.09.2019

Der sächsische AfD-Chef Jörg Urban ist erneut zum Fraktionschef seiner Partei im Landtag gewählt worden. Der 55-Jährige erhielt am Mittwoch 35 von 37 möglichen Stimmen, teilte die Fraktion in Dresden mit. Zwei Abgeordnete stimmten gegen ihn. Bei der Abstimmung über die stellve ..

Amt des sächsischen Landtagspräsidenten umworben

05.09.2019

Für das Amt des neuen sächsischen Landtagspräsidenten gibt es innerhalb der CDU zwei Bewerber. Neben Amtsinhaber Matthias Rößler von der CDU meldete auch seine Parteifreundin und langjährige Stellvertreterin, Andrea Dombois, Interesse an dem formell höchsten Posten im Freistaa ..

AfD weist Spekulationen um Machtkämpfe in der Partei zurück

05.09.2019

Sachsens AfD hat Spekulationen um Machtkämpfe in der Partei zurückgewiesen. Konkret ging es um mögliche Kampfkandidaturen gegen Partei- und Fraktionschef Jörg Urban (55). Die AfD-Fraktion im Landtag habe unter seiner Führung über Jahre hinweg professionell und fair gearbeitet, ..

Söder zu AfD-Wahlerfolgen: GroKo darf nicht so weitermachen

02.09.2019

Nach den Erfolgen der AfD bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fordert CSU-Chef Markus Söder eine bessere Zusammenarbeit der großen Koalition im Bund. «Natürlich kann man jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen. Das Ergebnis der AfD ist viel zu hoch», sagte der bayerische ..

Ost-Wahlen werden beim Volksfest Gillamoos analysiert

02.09.2019

Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg werden auch in Niederbayern analysiert: Beim Volksfest Gillamoos in Abensberg treten am heutigen Montag führende Politiker der großen Parteien bei Bier und Blasmusik ans Rednerpult. Wie im Vorjahr gehört CSU-Chef Markus Söder auch ..

Wahlkampfabschluss der AfD: Demo gegen Rassismus

31.08.2019

Einen Tag vor der Landtagswahl in Sachsen beendet die AfD heute in Görlitz als letzte Partei ihren Wahlkampf. Bereits am Freitag hatten CDU, SPD, Linke und Grüne in Leipzig und Dresden zum Teil mit Bundesprominenz das wochenlange Werben um Wähler abgeschlossen. In Sachsen wird ..

Wahlkampfabschluss der AfD: Zeitgleich Demo gegen Rassismus

31.08.2019

Einen Tag vor der Landtagswahl in Sachsen beendet die AfD heute in Görlitz als letzte Partei ihren Wahlkampf. Bereits am Freitag hatten CDU, SPD, Linke und Grüne in Leipzig und Dresden zum Teil mit Bundesprominenz das wochenlange Werben um Wähler abgeschlossen. In Sachsen wird ..

AfD-Chef in Sachsen: «Wir wollen stärkste Kraft werden»

30.08.2019

Vor der Landtagswahl in Sachsen am Sonntag hat AfD-Landeschef Jörg Urban das Ziel seiner Partei bekräftigt, in dem Bundesland stärkste politische Kraft zu werden und die Regierung anzuführen. Die AfD wolle nicht mitregieren, sondern regieren, sagte er am Freitag im ZDF-«Morgen ..

Kretschmer: AfD rutscht immer weiter in Rechtsextremismus ab

30.08.2019

Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen hat CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer seine klare Abgrenzung zur AfD unterstrichen. «Der AfD darf man keine Verantwortung für dieses Land übertragen. Das ist eine Partei, die immer weiter in den Rechtsextremismus abrutscht», sagte er ..

Der AfD drohen weitere Strafzahlung wegen Parteifinanzen

29.08.2019

Wegen Unregelmäßigkeiten bei ihren Finanzen droht der AfD eine weitere Strafzahlung. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung vom Donnerstag beläuft sich diese auf gut 34 000 Euro. Demnach waren im Rechenschaftsbericht 2017 der AfD die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit d ..

Bartsch: AfD steht viel zu sehr im Fokus

26.08.2019

Die AfD steht nach Ansicht von Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch zu sehr im Fokus der Öffentlichkeit. Es sei schon heute klar, dass sie weder in Brandenburg noch in Sachsen in der kommenden Legislaturperiode mitregieren werde, sagte er mit Blick auf die Landtagswahlen am 1. ..

Kraftklub-Sänger zieht bei AfD-Regierung Wegzug in Betracht

25.08.2019

Der Sänger der Chemnitzer Band Kraftclub, Felix Kummer, sieht Berlin als neue mögliche Heimat, sollte die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen an einer Regierung beteiligt sein. «Wenn die AfD hier wirklich in die Landesregierung kommt, dann bin ich wahrscheinlich weg von hier. ..

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