Die Gruppe der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten hat die geplante Bereitstellung zusätzlicher EU-Mittel für Regionen in Ostdeutschland begrüßt. Mit der beim EU-Gipfel in Brüssel vereinbarten Aufstockung des Strukturfonds könnten die Wettbewerbsfähigkeit, das Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen gefördert werden, erklärte am Dienstag der Wismarer Abgeordnete Frank Junge als Sprecher der SPD-Parlamentariergruppe.
«Auf die ostdeutschen Regionen entfallen laut Abschlussbericht 650 Millionen Euro. Auch der Europäische Landwirtschaftsfonds (ELER) für die Entwicklung des ländlichen Raums soll mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet werden. Ostdeutschland wird hierbei ebenfalls von weiteren 650 Millionen Euro profitieren», teilte Junge mit.
Bei dem EU-Sondergipfel hatten die Staats- und Regierungschefs in zähem Ringen ein 750 Milliarden Euro schweres Konjunkturprogramm ausgehandelt, das die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfedern soll. Zudem wurde eine Einigung über den langfristigen EU-Haushalt erzielt. Insgesamt ging es um rund 1,8 Billionen Euro.
