Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt richtet sich die SPD am heutigen Sonntag (11.00 Uhr) mit einem Ost-Konvent an die Menschen in den fünf östlichen Bundesländern. Für die Veranstaltung mit dem Titel «Für Ostdeutschland. Für Dich» haben sich die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, der Spitzenkandidat für die Bundestagswahl und Finanzminister Olaf Scholz sowie weitere ostdeutsche Politikerinnen und Politiker angesagt. Es sind Reden geplant sowie Talkrunden zu Frauen in Ostdeutschland, zu Wirtschaft und zu Arbeit. Wählerinnen und Wähler können Fragen stellen. Es gibt einen Live-Stream.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der Deutschen Presse-Agentur, angesichts des Strukturwandels im Osten brauche es eine Politik, die die Menschen mitnehme. «Olaf Scholz und die SPD haben einen Plan, wie das gelingen kann. Mit einem Mindestlohn von zwölf Euro, mit neuen Arbeitsplätzen in den Zukunftsbereichen Wasserstoff und erneuerbaren Energien und mit festen Sozialstandards und Tarifbindung als Bedingung für öffentliche Aufträge und Investitionen.»
In den vergangenen Tagen war die SPD mit Blick auf die Landtagswahl am 6. Juni bei der Sonntagsfrage verschiedener Meinungsforschungsinstitute bei etwa zehn Prozent gelandet. 2016 hatte sie bei 10,6 gelegen und regiert seitdem in Deutschlands erster Kenia-Koalition mit CDU und Grünen.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
