DieSachsen.de

Linke kritisiert Wahlkampf-Botschaft der CDU

21.07.2019

Die Linken haben der CDU in Sachsen vorgeworfen, die DDR in die Nähe des Nationalsozialismus zu rücken. «Der Vergleich ist auf vielen Ebenen reichlich daneben. Nationalsozialismus und die DDR auf eine Ebene nebeneinander zu stellen, ist eine mustergültige Verharmlosung des Fas ..

AfD-Chef: Zeit für Koalitionen «noch nicht reif»

20.07.2019

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hält eine Regierungsbeteiligung seiner Partei nach den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen für ausgeschlossen. «Die Zeit ist dafür noch nicht reif», sagte Meuthen den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Er glaube nicht, ..

SPD tritt dem Bündnis «Unteilbar» bei

19.07.2019

Die SPD ist dem Bündnis «Unteilbar» für eine offene und freie Gesellschaft beigetreten. Es hat für den 24. August - wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen - zu einer Großkundgebung in Dresden aufgerufen. «Wir stehen in diesem Jahr vor einer Richtungsentscheidung», erklärt ..

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CDU stellt Wahlkampagne vor: Kretschmer im Zentrum

19.07.2019

Die sächsische CDU setzt im Landtagswahlkampf ganz auf ihren Spitzenkandidaten Michael Kretschmer. In drei Wellen sollen 1000 Großplakate mit dem Regierungschef im Land aufgehängt werden. Dabei sieht man den 44 Jahre alten Politiker unter anderem mit seiner Lebensgefährtin Ann ..

Wahlkampf: Sachsens Linke wirbt für modernen Sozialismus

18.07.2019

Die sächsische Linke wirbt im Wahlkampf für einen modernen und demokratischen Sozialismus. Man habe dieses Wort in den vergangenen Jahren viel zu wenig in den Mund genommen, sagte Spitzenkandidat Rico Gebhardt am Donnerstag in Dresden bei der Vorstellung der Kampagne zur Landt ..

Farbanschlag auf Wohnung von AfD-Politiker

18.07.2019

Unbekannte haben in Markkleeberg bei Leipzig die Wohnung eines AfD-Politikers mit Farbe beschmiert. Auch zwei Fensterscheiben wurden bei dem Vorfall in der Nacht zu Mittwoch beschädigt, wie ein Polizeisprecher in Leipzig am Donnerstag sagte. Angaben zu den Hintergründen konnte ..

Deine Arbeit - Minister Dulig im Undercover-Einsatz auf der Baustelle

17.07.2019

«Ich bin der Martin» - so stellt sich Sachsens stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) vor, wenn er für sein Projekt «Deine Arbeit, meine Arbeit» unterwegs ist. Bis zur Mittagspause dauert es meist. «Dann hat meine Anwesenheit die Runde g ..

Kretschmer beginnt Sommertour durch alle Wahlkreise

17.07.2019

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) absolviert vor der Landtagswahl am 1. September ein Mammutprogramm. Am kommenden Montag beginnt seine Sommertour durch alle 60 Wahlkreise des Freistaates, wie die Union am Mittwoch mitteilte. Zum Auftakt lädt der Regierungsch ..

Gericht verhandelt am 25. Juli über Beschwerde der AfD

17.07.2019

Der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig verhandelt am 25. Juli über die Beschwerde der AfD gegen eine Entscheidung des Landeswahlausschusses. Das teilte das Gericht am Mittwoch mit. Dieser hatte am 5. Juli einen Großteil der AfD-Landesliste aus formalen Gründen nicht ..

AfD legt Beschwerde gegen Entscheidung ein

15.07.2019

Die Sächsische AfD hat beim Verfassungsgerichtshof in Leipzig Beschwerde gegen eine Entscheidung des Landeswahlausschusses eingelegt. Dieser hatte am 5. Juli einen Großteil der AfD-Landesliste aus formalen Gründen nicht zugelassen. Laut Gericht ist mit der Beschwerde auch der ..

CDU setzt im Wahlkampf auf großformatige Unterstützung

14.07.2019

Sachsens CDU setzt im Wahlkampf neue Maßstäbe: Auf fünf Riesenplakaten zeigen Unterstützer der Union neuerdings ihr Gesicht, im Vordergrund ist das Konterfei von Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Michael Kretschmer zu sehen. «Mehr als 1000 Sachsen haben sich beteiligt ..

Wahlkampfauftakt in Brandenburg: AfD demonstriert Einigkeit

13.07.2019

Nach den jüngsten innerparteilichen Streitigkeiten hat die AfD zum Auftakt des Landtagswahlkampfs in Brandenburg demonstrativ Einigkeit gezeigt. «Wir lassen uns nicht spalten», sagte der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen am Samstag in Cottbus. Zwar werde von Medien «treuherzig di ..

Kritik an Entscheidung zu AfD-Landesliste

12.07.2019

Die Düsseldorfer Parteienrechtlerin Sophie Schönberger hat den sächsischen Landeswahlausschuss wegen seiner Entscheidung zur AfD-Landesliste kritisiert. Sie sehe einen «demokratischen Schaden», sagte die Direktorin am Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht un ..

AfD kündigt Strafanzeigen und U-Ausschuss an

12.07.2019

Sachsens AfD will mit allen verfügbaren Mitteln gegen die Kürzung ihrer Landesliste für die Landtagswahl am 1. September vorgehen. Sollte die Entscheidung des Landeswahlausschusses bis kommenden Montagabend nicht revidiert sein, werde man Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung gege ..

Letztes Kohlekraftwerk in Brandenburg könnte 2032 schließen

11.07.2019

Nach einer Studie der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung könnte das letzte Braunkohlekraftwerk in Brandenburg bereits im Jahr 2032 schließen. Dies habe die Stiftung anhand des Alters der Anlagen und den Vorgaben der Kohlekommission errechnet, sagte der Projektleiter, Wi ..

Landeswahlausschuss: Beschwerden zu Direktkandidaten

11.07.2019

Der Landeswahlausschuss Sachsens will heute in Kamenz Beschwerden im Zusammenhang mit der Landtagswahl am 1. September behandeln. Konkret geht es um Wahlvorschläge zu Kandidaten für ein Direktmandat, die nicht zugelassen wurden. Der Ausschuss steht derzeit im Fokus, weil er zu ..

Höcke wird sich zunächst nicht zu Vorwürfen äußern

10.07.2019

Der Thüringer AfD-Fraktionschef und Gründer des völkischen «Flügels», Björn Höcke, will sich zu den Vorwürfen gegen ihn aus den Reihen seiner Partei zunächst nicht äußern. Das erklärte ein Sprecher des Thüringer AfD-Landesverbandes am Mittwoch auf Anfrage. In einem Appell hatt ..

AfD distanziert sich von Drohungen gegen Landeswahlleiterin

09.07.2019

Die AfD hat sich von Drohungen gegen die sächsische Landeswahlleiterin Carolin Schreck distanziert. «Auch wenn ich den Ärger vieler Sachsen verstehen kann, verbieten sich hier Drohungen von selbst», erklärte Generalsekretär Jan Zwerg am Dienstag in Dresden. In einem Rechtsstaa ..

Abfrage: CDU-Kandidaten schließen Koalition mit AfD aus

08.07.2019

Etwa die Hälfte aller sächsischen CDU-Direktkandidaten hat bislang auf eine Anfrage der Gruppe «Zukunft in Sachsen» geantwortet. Alle schlossen eine Koalition mit der AfD nach der Landtagswahl am 1. September aus, wie Sascha Kodytek, Sprecher der Gruppe, am Montag sagte.

Gauland zur AfD-Landesliste in Sachsen: Wir werden aufstehen

06.07.2019

Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat dem sächsischen Landeswahlausschuss unterstellt, er wolle die AfD mit formalen Tricksereien kleinhalten. «Die Oppositionspartei, die in Sachsen stärkste Partei werden soll, soll mit Tricks sozusagen von ihrem Wahlsieg entmachtet werden ..

Egon Krenz: AfD-Erfolge wegen Versagen etablierter Parteien

05.07.2019

Der letzte DDR-Staatschef Egon Krenz führt die Stärke der AfD in ostdeutschen Ländern einem Medienbericht nach auf das «Versagen der etablierten Parteien» zurück. Er kenne eine Menge Leute, die ihm erzählten, dass sie aus Protest AfD wählten, obwohl sie gar nicht wüssten, was ..

Wahlumfrage: Kretschmer beliebtester Politiker in Sachsen

04.07.2019

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist der beliebteste Spitzenpolitiker in Sachsen. Das geht aus dem aktuellen Sachsentrend des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) hervor. Demnach gaben 66 Prozent der Befragten an, mit seiner politischen Arbeit zufrieden zu sein - vor eine ..

Wahlumfrage sieht CDU und AfD gleichauf in Sachsen

02.07.2019

Rund zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen am 1. September liegen CDU und AfD in einer Umfrage weiter Kopf an Kopf. Nach dem aktuellen Sachsen-Trend des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) kommen beide Parteien auf 26 Prozent der Stimmen. Die Linke würde bei Sonntagsfrage mi ..

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