DieSachsen.de

AfD beklagt zunehmende Angriffe: Unter anderem auf Büros

14.02.2019

Die sächsische AfD hat zunehmende Angriffe auf ihre Büros sowie andere Sachwerte beklagt und dafür «linken Terror» verantwortlich gemacht. Die Landtagsabgeordnete Silke Grimm verwies am Donnerstag darauf, dass ihr Wahlkreisbüro in Zittau in den vergangenen zwei Jahren bereits ..

SPD begrüßt Kurswechsel bei Hartz IV: Linke skeptisch

11.02.2019

Die sächsische SPD hat den Kurswechsel des Parteivorstandes in Berlin zu Hartz IV begrüßt und die Reform des Sozialstaates als überfällig bezeichnet. Der Landesvorsitzende Martin Dulig äußerte sich am Montag auch selbstkritisch. Die SPD habe zu lange auf kleine Schritte gesetz ..

Listenaufstellung der AfD geht in die Verlängerung

11.02.2019

Die sächsische AfD braucht mehr Zeit für die Aufstellung ihrer Liste zur Landtagswahl am 1. September. Von 61 Plätzen auf der Landesliste wurden auf dem Parteitag in Markneukirchen von Freitag bis Sonntag nur 18 Plätze vergeben. Nun soll es in der vogtländischen Stadt vom 15. ..

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Sachsen-FDP kürt Parteichef Zastrow zum Spitzenkandidaten

09.02.2019

Die sächsischen Liberalen haben ihren Vorsitzenden Holger Zastrow zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 1. September gekürt. Allerdings erhielt der 50-Jährige am Samstag auf einem Parteitag in Annaberg-Buchholz mit 62,2 Prozent der möglichen Stimmen einen argen Dämpfer ..

Sächsische AfD setzt Listenparteitag in Markneukirchen fort

09.02.2019

Sachsens AfD setzt heute ihre Kandidatenkür für die Landtagswahl im Freistaat fort. Zu Beginn des Parteitages in Markneukirchen hatte Parteivorsitzender Jörg Urban Zuversicht geäußert, dass die AfD nach der Wahl am 1. September Regierungsverantwortung übernehmen kann. Brandenb ..

Urban: AfD hat Chancen auf Regierungsverantwortung im Land

08.02.2019

Die sächsische AfD ist von einem Erfolg bei der Landtagswahl am 1. September überzeugt. Bei der Wahl vor fünf Jahren sei man noch eine «aufstrebende Kleinpartei» gewesen, jetzt habe man Chancen, Regierungsverantwortung zu übernehmen, sagte Parteichef Jörg Urban am Freitag auf ..

Vor Werkstattgespräch: Ost-Linke wenden sich an CDU-Spitze

08.02.2019

Vor dem «Werkstattgespräch» der CDU zur Asylpolitik haben sich die asylpolitischen Sprecherinnen der Linksfraktionen der Ostländer und Berlin mit einer Vorschlagsliste an die CDU gewandt. In dem am Freitag veröffentlichten Papier fordern sie im Kern die Rücknahme der Asylrecht ..

Grüne: Kompromiss zum Polizeigesetz ist ein «Treppenwitz»

08.02.2019

Die Grünen haben den Kompromiss der schwarz-roten Koalition in Sachsen kritisiert und als «Treppenwitz» bezeichnet. «Eine Beschwerdestelle und vor allem ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden nicht deshalb unabhängiger, weil sie in der Staatskanzlei angesiedelt werden», ..

AfD will Liste für die Landtagswahl in Sachsen aufstellen

08.02.2019

Die sächsische AfD will heute in Markneukirchen ihre Liste für die Landtagswahl am 1. September aufstellen. Auf dem Spitzenplatz wird Landes- und Fraktionschef Jörg Urban erwartet. Der 54-Jährige hatte wiederholt den Anspruch formuliert, die AfD zur stärksten Partei im Freista ..

FDP wählt auf Parteitag Liste für die Landtagswahl

06.02.2019

Die sächsische FDP wählt an diesem Samstag auf einem Parteitag in Annaberg-Buchholz ihre Liste für die Landtagswahl am 1. September. «Die Listenaufstellung ist unser nächster wichtiger Meilenstein für die Rückkehr in den Sächsischen Landtag», erklärte FDP-Generalsekretär Torst ..

Negativpreis «Tonstörung» für sächsische AfD

06.02.2019

Der Vorstand des sächsischen Landesverbandes der AfD ist von der Landespressekonferenz mit dem Negativpreis «Tonstörung» gerügt worden. Der Verein landespolitischer Journalisten kritisierte am Mittwoch die wiederholten Versuche der Partei, Berichterstattung über Mitglieder, Fu ..

Günther zuversichtlich für Wahlen im Osten

04.02.2019

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther glaubt trotz hoher Umfragewerte für die AfD an ein erfolgreiches Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen in diesem Jahr in Ostdeutschland. «Ich sehe zumindest alle Chancen dafür, dass die CDU bei allen Landtagswahlen deut ..

Sachsen-SPD stellt Liste für Landtagswahl auf

02.02.2019

Die sächsische SPD stellt heute in Frankenberg ihre Liste für die Landtagswahl am 1. September auf. Parteichef Martin Dulig war bereits Anfang Januar auf einem Parteitag mit 88,1 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten gekürt worden. Auf den vorderen Plätzen des Entwurfs zur ..

FDP in Sachsen hält Kohleausstieg für einen Irrweg

31.01.2019

In der sächsischen FDP wird der vorzeitige Kohleausstieg als Irrweg betrachtet. «Für äußerst zweifelhafte Zielvorstellungen werden Steuermilliarden verbrannt und profitable Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft vernichtet», erklärte der Dresdner FDP-Bundestagsabgeordnete Torst ..

Freie Wähler wollen weniger Bürokratie in der Gastronomie

30.01.2019

Die Freien Wähler wollen die Gastronomie in Sachsen von bürokratischen Vorschriften entlasten. Parteichef Steffen Große verwies am Mittwoch auf 56 Dokumentationspflichten, für die die Betriebe pro Woche rund 13 Stunden aufbringen müssten. «Die Summe der Belastungen und der Fac ..

«Die blaue Partei»: Petry verliert Markenstreit gegen AfD

29.01.2019

Die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat einen Markenstreit mit ihrer früheren Partei verloren. Sie muss ihre angemeldete Marke «Die blaue Partei» löschen, wie das Landgericht München I am Dienstag entschied. Die Marke werde «für nichtig erklärt».Petry hatte nach ..

Blaue Partei will nur noch vier Plenarsitzungen pro Jahr

29.01.2019

Die blaue Partei um die frühere AfD-Chefin Frauke Petry hat für Sachsen eine umfassende Parlamentsreform vorgeschlagen. Anstatt monatlich sollte das Parlament künftig nur noch viermal im Jahr tagen, schlug Petry am Dienstag in Dresden vor. Auf diese Weise könne man endlich beg ..

Martin Dulig will gleichwertige Löhne für den Osten

29.01.2019

Nach der Ost-Offensive von CDU und SPD hat sich SPD-Spitzenkandidat Martin Dulig für eine Angleichung der Löhne im Osten ausgesprochen. «Es kann nicht sein, dass man im Osten 700 Euro weniger verdient», sagte der stellvertretende sächsische Ministerpräsident am Dienstag im ZDF ..

Braunkohle: Grüne fordern Verzicht auf neue Tagebaue

28.01.2019

Die sächsischen Grünen haben nach den Empfehlungen der Kohlekommission einen Verzicht auf neue oder die Erweiterung bestehender Tagebau gefordert. Es gebe keinerlei Rechtfertigung mehr, «sich an irgendeinem Dorf zu vergreifen - spätestens nach diesem Beschluss der Kohlekommiss ..

AfD sieht im Kohlekompromiss ein Desaster für Region

28.01.2019

Sachsens AfD-Partei- und Fraktionschef Jörg Urban hat die Empfehlungen der Kohlekommission und deren Auswirkungen auf die Lausitz als «Desaster bezeichnet. «Die versprochenen Milliarden für neue Verkehrsinfrastruktur werden kaum neue Jobs bringen und Tausende junge Menschen zu ..

Linke: Charakter der AfD als rechtsradikale Partei belegt

28.01.2019

Die Linken sehen durch ein Gutachten des Verfassungsschutzes den Charakter der AfD als rechtsradikale Partei belegt. Zahlreiche Äußerungen von Parteigrößen auch aus Sachsen würden die Menschenwürde infrage stellen, erklärte die Abgeordnete Kerstin Köditz am Montag in Dresden: ..

Kretschmer warnt: Nach Kohlekompromiss nicht draufsatteln

28.01.2019

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat davor gewarnt, den Kompromiss der Kohlekommission etwa im parlamentarischen Prozess nochmals aufzuschnüren. «Die Erwartung, die wir jetzt aber alle haben können, ist, dass jetzt auch alle sich daran halten», sagte K ..

Ostdeutsche SPD berät über «Vorsprung Ost»

26.01.2019

Vor drei wichtigen Landtagswahlen dringt die SPD Ost auf eine Stärkung von Ostdeutschland. «Es braucht jetzt einen «Vorsprung Ost»», sagte der Generalsekretär der SPD Brandenburg, Erik Stohn, der Deutschen Presse-Agentur vor dem Abschluss eines Treffens der Spitzen der ostdeut ..

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