DieSachsen.de

Rangelei bei AfD-Veranstaltung in Plauen

10.07.2020

Bei einer Parteiveranstaltung der AfD in Plauen soll es nach Angaben der Polizei zu einer Rangelei zwischen einem Journalisten und fünf Parteimitgliedern gekommen sein. Der freie Journalist habe im öffentlichen Raum Fotos der Veranstaltung machen wollen, teilte die Polizei am ..

Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Diskussion im Landtag

10.07.2020

Sachsens soll nach dem Willen der Koalitionsparteien bis Ende des Jahres ein Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus erarbeiten. Einen entsprechender Antrag der Fraktionen von CDU, Grünen und SPD soll in der nächsten Woche im Landtag diskutiert werden, wie die Grünen am Freitag ..

Sächsischer CDU-Arbeitnehmerflügel für Kanzlerkandidat Söder

08.07.2020

Der Arbeitnehmerflügel der sächsischen CDU spricht sich für Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) als Kanzlerkandidaten der Union aus. Söder stehe für politische Stabilität und die Vereinbarkeit von innovativer Wirtschafts- und Umweltpolitik, erklärte Alexander Krauß, ..

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CDU-Arbeitnehmerflügel für Söder als Kanzlerkandidaten

08.07.2020

Der Arbeitnehmerflügel der sächsischen CDU spricht sich für Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) als Kanzlerkandidaten der Union aus. Söder stehe für politische Stabilität und die Vereinbarkeit von innovativer Wirtschafts- und Umweltpolitik, erklärte Alexander Krauß, ..

Theologe Heinrich Fink gestorben

02.07.2020

Der Theologe und frühere Rektor der Humboldt-Universität Berlin, Heinrich Fink, ist tot. Fink starb am Mittwoch in Berlin im Alter von 85 Jahren, wie die dpa aus dem Umfeld der Familie erfuhr. Zuvor hatten «Neues Deutschland» und «Junge Welt» berichtet.Fink stammte aus ..

Michael Gehrhardt neuer Landesgeschäftsführer der FDP

02.07.2020

Die sächsische FDP hat mit Michael Gehrhardt einen neuen Landesgeschäftsführer. Der 41-jährige gelernte Techniker aus Leipzig sei seit 2009 Mitglied der FDP und werde nun als Nachfolger von Thomas Widra die Leitung der Geschäftsstelle in Dresden übernehmen, teilte die Partei a ..

Neuer Verfassungsschutz-Chef: SPD wünscht sich Klarheit

02.07.2020

Die parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Vorsitzende der sächsischen SPD-Fraktion, Sabine Friedel, will den Chef-Wechsel beim sächsischen Verfassungsschutz vorerst nicht bewerten. «Alle Fakten müssen auf den Tisch, damit man sich eine fundierte Meinung bilde ..

SPD-Regierungschefs für ostdeutsche Richterkandidatin

01.07.2020

Die Regierungschefs der SPD-geführten Länder haben sich auf die ostdeutsche Juristin Ines Härtel als Kandidatin für einen offenen Richterposten am Bundesverfassungsgericht verständigt. Das teilte die Senatskanzlei Bremen am Mittwoch mit. Die Wahl ist für Freitag im Bundesrat g ..

Generalsekretär sieht keine Krisenstimmung in Sachsens Union

30.06.2020

Der sächsische CDU-Generalsekretär Alexander Dierks sieht seine Partei nach den Austritten mehrerer Mitglieder in Freital nicht in einer Krise. «In den letzten zwei Jahren haben wir eine gute Mitgliederentwicklung, also deutlich mehr Ein- als Austritte», sagte der 32-Jährige d ..

AfD-Vorsitzender Chrupalla bei Verkehrsunfall verletzt

29.06.2020

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla ist am Wochenende bei einem Verkehrsunfall verletzt worden und musste sich im Krankenhaus behandeln lassen. Das bestätigte ein Parteisprecher der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Berlin. Nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung zog sich der ..

Grüne wollen wieder mehr Baumschutz in Kommunen

21.06.2020

Die Grünen wollen Bäume in Sachsens Kommunen besser schützen.‎ «Städte und Gemeinden müssen den Baumschutz wieder eigenständig regeln können‎», sagte Landesvorstandssprecher Norman Volger am Sonntag nach einer - coronabedingt digitalen - Sitzung des Landesparteirates. Dieser f ..

Nach Bundeskonvent: AfD demonstriert Einigkeit

20.06.2020

Nach Diskussionen um die innerparteiliche Ausrichtung der AfD auf einem Bundeskonvent im sächsischen Lommatzsch haben die Parteispitzen anschließend Einigkeit demonstriert. «Wir haben kontrovers diskutiert, kontrovers gestritten, wie es sich gehört für eine demokratische Parte ..

AfD-Chef Meuthen sieht Mehrheit der Partei hinter sich

20.06.2020

AfD-Chef Jörg Meuthen sieht im parteiinternen Machtkampf um den Rauswurf des Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz eine Mehrheit hinter sich. «Ich versuche - und mit mir die Mehrheit des Bundesvorstandes - die Partei zusammenzuhalten», sagte er am Samstag kurz vor Begi ..

AfD-Chef Meuthen sieht Mehrheit der Partei hinter sich

20.06.2020

AfD-Chef Jörg Meuthen sieht im parteiinternen Machtkampf um den Rauswurf des Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz eine Mehrheit hinter sich. «Ich versuche - und mit mir die Mehrheit des Bundesvorstandes - die Partei zusammenzuhalten», sagte er am Samstag kurz vor Begi ..

Bundeskonvent: AfD-Vorstandsmitglied sieht keine Spaltung

20.06.2020

AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter sieht seine Partei in der Debatte um den Brandenburger Politiker Andreas Kalbitz nicht vor eine Spaltung. «Nein, das befürchte ich nicht», sagte der stellvertretende Bundesschatzmeister am Samstag kurz vor einem nicht-öffentlichen Bun ..

Sachsen-SPD fordert Beobachtung der AfD im Freistaat

15.06.2020

Die SPD in Sachsen fordert auch im Freistaat eine Beobachtung der AfD wegen rechtsextremer Tendenzen. Die AfD stehe zurecht in Brandenburg und Thüringen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, sagte Generalsekretär Henning Homann am Montag. «Ich erwarte vom sächsischen Verf ..

Menschenkette gegen AfD-Kundgebung mit Ex-Mitglied Kalbitz

13.06.2020

Bei einem ökumenischen Friedensgebet und mit einer Menschenkette haben am Samstag in Sebnitz (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) Menschen gegen eine AfD-Kundgebung mit dem ehemaligen Parteimitglied Andreas Kalbitz demonstriert. Nach Angaben von Beobachtern beteiligten sich rund ..

Kretschmer: Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung zu teuer

05.06.2020

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat mit Blick auf das milliardenschwere Konjunkturpaket der großen Koalition davor gewarnt, die Kosten weiter steigen zu lassen. Das Paket sei notwendig gewesen, auch in großem Umfang - es gelte aber, Maß zu halten. «Jetzt mü ..

Freie Wähler für komplette Entschuldung der Kommunen

29.05.2020

Die Freien Wähler (FW) in Sachsen haben die komplette Entschuldung der Kommunen durch den Bund angeregt. Es sei Zeit für gleiche, neue Startbedingungen, sagte FW-Chef Steffen Große am Freitag in Dresden. Die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen bescherten den Kommu ..

Kohleausstieg: FDP will 100 Start-ups statt 100 Beamte

26.05.2020

Die Lausitz muss nach Ansicht der FDP zur Sonderwirtschaftszone werden, damit der Kohleausstieg gelingt. Ein selbsttragender Aufschwung im Zuge des Strukturwandels sei möglich, wenn man die richtigen Maßnahmen ergreife, sagte der Dresdner FDP- Bundestagsabgeordnete Torsten Her ..

Sachsens SPD feiert Parteigeburtstag per Livestream

25.05.2020

Die SPD in Sachsen will am Dienstag ihr 30-jähriges Bestehen per Livestream feiern. Im Internet erzählen unter anderem SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, der Landesvorsitzende Martin Dulig und der erste Landesvorsitzende nach der Wende, Michael Lersow, Anekdoten und Wissenswerte ..

Sächsische AfD-Politiker kritisieren Rauswurf von Kalbitz

18.05.2020

Sächsische AfD-Politiker haben den Rauswurf des Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz aus der Partei kritisiert. Die Entscheidung des Bundesvorstandes sei «ungut» gelaufen, sagte Rolf Weigand, Chef der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative, am Montag in Dresde ..

AfD: Gemeinsames Lernen bis Klasse 8 und mehr Praxisbezug

18.05.2020

Die sächsische AfD orientiert sich bei ihrem Bildungskonzept teilweise an der DDR-Schule. Am Montag plädierte ihre Landtagsfraktion für ein längeres gemeinsames Lernen bis Klasse 8 und mehr praktischen Unterricht. Zu DDR-Zeiten hatte es dafür das Fach Produktive Arbeit (PA) ge ..

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