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Tiefensee gegen Söder-Vorschlag zu Sonderwirtschaftsregionen

06.08.2019 von

Foto: Wolfgang Tiefensee (SPD), Wirtschaftsminister von Thüringen. Foto: Bodo Schackow/Archivbild

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) unterstützt den Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu Sonderwirtschaftsregionen im Osten nicht. «Ostdeutschland muss sich unter den Bedingungen der globalen Märkte behaupten», sagte Tiefensee am Dienstag auf Anfrage. Zudem sei der Vorschlag wohl auch steuer- und EU-rechtlich kaum durchsetzbar. Das Beispiel der Ansiedlung des chinesischen Batterieherstellers CATL in Thüringen zeige, dass sich ostdeutsche Standorte im internationalen Wettbewerb behaupten könnten, «wenn für den Investor passgenaue Pakete geschnürt werden», äußerte Tiefensee.

Söder hatte gesagt, es gehe um mehr Innovationen, Technologien, neue Wirtschaftsstrukturen und die Ansiedlung neuer Universitäten. Dazu könnten Sonderwirtschaftsregionen mit niedrigeren Steuersätzen etabliert werden, etwa in den Grenzbereichen zwischen neuen und alten Ländern. Damit könnten internationale Investoren gewonnen und neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Die Grundrichtung des Vorschlages begrüße er, so Tiefensee. «Es ist in jedem Fall besser, über Perspektiven und Chancen für Ostdeutschland als über die Abkopplung ganzer Landstriche zu reden.» Er nehme den bayerischen Ministerpräsidenten beim Wort, wenn sich dieser für eine Stärkung der ostdeutschen Wissenschafts- und Forschungslandschaft ausspreche. «Das schließt insbesondere die Ansiedlung von neuen Forschungseinrichtungen des Bundes ein», sagte Tiefensee.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Wolfgang Tiefensee (SPD), Wirtschaftsminister von Thüringen. Foto: Bodo Schackow/Archivbild

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