Dulig will Ostbeauftragter der SPD bleiben

Sachsens Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) will Ostbeauftragter seiner Partei bleiben. «Wir haben am Sonnabend Bundesparteitag, und ich kandidiere für den Parteivorstand, natürlich mit der Ambition, Ostbeauftragter zu sein», sagte Dulig am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Dresden. Das sei keine Konkurrenz zum Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung, weil es schlicht darum gehe, innerhalb der SPD das Thema Ostdeutschland zu verankern. «Von daher wird sich sicherlich das Profil verändern, aber im Gegenteil eher verbessern.» Durch die Möglichkeiten in der Bundesregierung werde auch die Wirkmächtigkeit eines Ostbeauftragten der SPD stärker.

Am Dienstag war bekannt geworden, dass der Thüringer SPD-Politiker Carsten Schneider Beauftragter der Bundesregierung für die ostdeutschen Länder werden soll. Offiziell heißt das Amt «Staatsminister für Ostdeutschland und gleichwertige Lebensverhältnisse» und ist organisatorisch im Kanzleramt angesiedelt. Schneiders Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion soll die bisherige Fraktionsvize Katja Mast übernehmen.