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Unternehmerverbände für Senkung von Energiepreisabgaben

Strommasten stehen in der Nähe eines Windparks. / Foto: Federico Gambarini/dpa/Symbolbild
Strommasten stehen in der Nähe eines Windparks. / Foto: Federico Gambarini/dpa/Symbolbild

Unternehmerverbände in Ostdeutschland haben den Bund aufgefordert, zur Rettung von Unternehmen Steuern und Abgaben auf Energiepreise zu senken. «Es kann nicht sein, dass mit steigenden Energiepreisen auch die Abgabenlast immer weiter steigt», kritisierten mehrere Verbände in einer gemeinsamem Mitteilung am Dienstag. Abgaben - von der Stromsteuer über die Energiesteuer bis hin zur CO2-Abgabe - seien kritisch zu hinterfragen. Zudem halten die ostdeutschen Unternehmen eine Energiepreisbremse für notwendig.

«Viele energieintensive Unternehmen kämpfen um ihre Existenz. In dieser Situation helfen keine Kredit- oder Förderprogramme», hieß es in der Mitteilung der Interessengemeinschaft der Unternehmerverbände Ostdeutschlands und Berlin, der Unternehmervereinigung Uckermark und des Unternehmerverbandes Brandenburg-Berlin. Die Preise für Strom und Mineralölprodukte dürften noch weiter anziehen, hieß es mit Verweis etwa auf das Ölembargo gegen Russland, das ab 1. Januar 2023 greift. Das Embargo trifft die Ölraffinerie PCK in Schwedt im Nordosten Brandenburgs.

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