DieSachsen.de

Zu wenig Wasser in Südbrandenburgs Flüssen

06.08.2020

Vereinzelte Regengüsse der vergangenen Tage haben die Situation in den Flüssen Spree und Schwarzer Elster im Süden Brandenburgs nicht entspannt. Zu dieser Einschätzung kommt die länderübergreifende Arbeitsgruppe «Extremsituation», die alle 14 Tage über die Lage berät. Ganz im ..

Seniorenbeauftragte wollen bessere Bedingungen für Ältere

28.07.2020

Die Seniorenbeauftragten von Brandenburg und Sachsen wollen die Lebensbedingungen älterer Menschen in den beiden Ländern verbessern. Nach einem Treffen am Dienstag in Dresden kündigte Brandenburgs Landesseniorenbeauftragter Norman Asmus an, beide wollten sich dafür einsetzen, ..

Linke: Parlamente müssen Strukturwandel-Mittel kontrollieren

02.07.2020

Die Landtage von Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt müssen nach Ansicht der Linken die Verwendung der Strukturwandel-Milliarden für den Kohleausstieg kontrollieren. Am Donnerstag schlugen die Linksfraktionen dafür ein länderübergreifendes Gremium vor. «Das Mitteldeutsche ..

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Linke: Strukturwandel-Milliarden müssen kontrolliert werden

02.07.2020

Die Landtage von Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt müssen nach Ansicht der Linken die Verwendung der Strukturwandel-Milliarden für den Kohleausstieg kontrollieren. Am Donnerstag schlugen die Linksfraktionen dafür ein länderübergreifendes Gremium vor. «Das Mitteldeutsche ..

SPD-Regierungschefs für ostdeutsche Richterkandidatin

01.07.2020

Die Regierungschefs der SPD-geführten Länder haben sich auf die ostdeutsche Juristin Ines Härtel als Kandidatin für einen offenen Richterposten am Bundesverfassungsgericht verständigt. Das teilte die Senatskanzlei Bremen am Mittwoch mit. Die Wahl ist für Freitag im Bundesrat g ..

Bund hilft Wirtschaftsförderern bei Investorengewinnung

29.05.2020

Um mehr Investoren in die Lausitz zu holen, wird die Wirtschaftsförderung von Brandenburg und Sachsen künftig vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) unterstützt. Die Hilfe laufe über drei Jahre, wie die Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) und Wirtschaftsfö ..

Kohleausstiegsgesetz: Brandenburg will zügige Entscheidung

27.05.2020

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert vom Bundestag mehr Tempo, damit der geplante Kohleausstieg kommen kann. «Die Gesetzentwürfe liegen im Deutschen Bundestag. Die Signale sind da klar: Es sollen noch vor der Sommerpause beide Gesetzeswerke verabschiedet ..

Noch keine Einigung auf SPD-Kandidat in Karlsruher Gericht

15.05.2020

Bisher hat sich die SPD noch nicht auf einen Kandidaten für die Nachfolge einer Richterstelle am Bundesverfassungsgericht verständigt. Derzeit liefen weitere Gespräche der Beteiligten für einen gemeinsamen Wahlvorschlag, teilte Brandenburgs Regierungssprecher Florian Engels am ..

Haseloff für ostdeutschen Verfassungsrichter

12.05.2020

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist für den Vorschlag, eine freiwerdende Richterstelle am Bundesverfassungsgericht mit einem Ostdeutschen zu besetzen. Er unterstütze die Personalie Jes Möller als eine sehr qualifizierte Nominierung, sagte Regierungsspre ..

Woidke und Platzeck werben für Möller als Verfassungsrichter

11.05.2020

Nach Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich auch dessen Amtsvorgänger Matthias Platzeck für einen ostdeutschen Richter am Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. Jes Möller, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, sei ein «kundiger ..

Platzeck wirbt für ostdeutschen Verfassungsrichter

11.05.2020

Nach Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich auch dessen Amtsvorgänger Matthias Platzeck für einen ostdeutschen Richter am Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. Jes Möller, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, sei ein «kundiger ..

Kretschmer hofft auf Bewegung an Grenze zu Polen

26.04.2020

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer blickt mit Sorge auf die geschlossene deutsch-polnische Grenze. Es sei ein großes Leid, was dort passiere, sagte der CDU-Politiker am Sonntag in Halle der Deutschen Presse-Agentur. «Ich glaube, dass die polnische Regierung über das ..

Zoll stellt mehr als 900 Kilogramm Dönerfleisch sicher

14.04.2020

Der Zoll hat Ostermontag in Ostsachsen gut 900 Kilogramm Dönerfleisch aus dem Verkehr gezogen. Es sei zwar noch in gefrorenem Zustand gewesen, habe aber bei weitem nicht mehr die vorgeschriebene Temperatur von minus 18 Grad Celsius gehabt, teilte das Hauptzollamt Dresden am Di ..

Schweinepest: Kadaver bei deutsch-polnischer Grenze entdeckt

27.03.2020

Die Afrikanische Schweinepest (ASP) rückt näher an Brandenburg und Sachsen heran. Zehn Kilometer von der deutsch-polnischen Grenze entfernt wurde im Süden der polnischen Region Zarski ein infizierter Wildschweinkadaver gefunden, wie das Verbraucherschutzministerium Brandenburg ..

Chemnitzer Haftbefehl auf Facebook geteilt: 900 Euro Strafe

27.02.2020

Weil er einen Haftbefehl nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz bei Facebook geteilt hat, muss ein 46-Jähriger 900 Euro Geldstrafe zahlen. Der Angeklagte und sein Verteidiger erschienen am Donnerstag nicht zum Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam, weshalb das Gericht die ..

Fußballprofi Frahn gibt Fehler zu: «Bin kein Nazi»

17.02.2020

Der aufgrund seiner angeblichen Nähe zur rechten Szene umstrittene Fußballprofi Daniel Frahn hat «schwerwiegende» Fehler eingestanden und rechtes Gedankengut erneut klar abgestritten. «Ich bin kein Nazi, war nie Nazi, war auch kein Sympathisant der rechten Gesinnung, war nie i ..

Sturmtief: Störungen bei der Odeg-Eisenbahngesellschaft

10.02.2020

Wegen des Sturmtiefs «Sabine» müssen auch Reisende der Ostdeutschen Eisenbahn GmbH (Odeg) mit Verspätungen und Zugausfällen rechnen. 55 Meldungen zu Störungen seien erfasst, sagte Odeg-Sprecherin Dietmute Graf am Montagmorgen. Derzeit werde die Strecke erkundet. Das Unternehme ..

Dresdner Volleyballerinnen verlieren in Potsdam

16.01.2020

Die Volleyball-Frauen des Dresdner SC sind mit einer Niederlage in die Bundesliga-Rückrunde gestartet. Das Team von Trainer Alexander Waibl verlor am Mittwochabend beim Tabellendritten SC Potsdam mit 0:3 (24:26, 18:25, 22:25). Bereits am Samstag geht es für die DSC-Frauen dahe ..

Dresdner Volleyballerinnen verlieren in Potsdam

15.01.2020

Die Volleyball-Frauen des Dresdner SC sind mit einer Niederlage in die Bundesliga-Rückrunde gestartet. Das Team von Trainer Alexander Waibl verlor am Mittwochabend beim Tabellendritten SC Potsdam mit 1:3 (24:26, 18:25, 22:25). Bereits am Samstag geht es für die DSC-Frauen dahe ..

Prozess: Haftbefehl zu Messerattacke auf Facebook geteilt

07.01.2020

Weil er bei Facebook einen Haftbefehl gegen einen Tatverdächtigen nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz geteilt haben soll, muss sich ein 46-Jähriger vor dem Amtsgericht Potsdam verantworten. Er soll im August 2018 unter einem Facebook-Beitrag der Zeitung «Märkische All ..

Bessere Vermittlung sorbischer Sprache Thema im Landtag

07.01.2020

Eine noch bessere Vermittlung der sorbischen Sprache in Kitas und Schulen als bisher ist für den Rat für Angelegenheiten der Sorben und Wenden eines der Schwerpunktthemen in diesem Jahr. Unter anderem dazu tagte das Gremium am Dienstag im Potsdamer Landtag. Außerdem wurden der ..

Landtag: Rat für Angelegenheiten der Sorben und Wenden tagt

07.01.2020

Im Brandenburger Landtag berät heute der Rat für die Angelegenheiten der Sorben und Wenden über kommende Aufgaben für das neue Jahr. Schwerpunkt sollen nach Angaben ihrer Vorsitzenden, Kathrin Schwella, bildungspolitische Aufgaben sein, etwa die Weitervermittlung der sorbische ..

Dulig: Manfred Stolpe wird schmerzlich fehlen

30.12.2019

Brandenburgs früherer Ministerpräsident Manfred Stolpe hat nach Ansicht des sächsischen SPD-Chefs Martin Dulig wie kaum ein anderer den Neuanfang der ostdeutschen Sozialdemokratie geprägt. Dulig würdigte den Verstorbenen am Montag als «herausragenden Politiker, engagierten Soz ..

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