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SPD-Landesparteivorstand für Sondierung mit CDU und Grünen

02.09.2019 von

Foto: Martin Tobias Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, gibt im Willy-Brandt-Haus ein Statement ab. Foto: Wolfgang Kumm

Der Landesvorstand der Sachsen-SPD hat sich mit Blick auf eine neue Regierung einstimmig für Sondierungsgespräche mit der CDU und den Grünen ausgesprochen. «Wir wollen dafür sorgen, dass wir in Sachsen weiterhin stabile demokratische Verhältnisse haben», erklärte SPD-Chef Martin Dulig am Montagabend in Dresden. Diese Chance sei real, es könne eine Mehrheit aus CDU, Grünen und SPD geben: «Ich möchte keine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners. Grundsätzlich brauchen wir eine gemeinsame Vorstellung für die Zukunft - davon, wie es mit diesem Land weitergeht.» Nur so werde man das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen.

«Wir messen die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung nicht an der Frage, ob sie unserer Partei nutzt oder schadet. Wenn wir an einer Regierung teilhaben, dann geht es uns darum, wichtige Veränderungen und Verbesserungen in Sachsen herbeizuführen», heißt es im Beschluss des Landesvorstandes. Man werde in den kommenden Wochen mit der Union und den Grünen sondieren, «in welchem Maße sich eine gemeinsame Regierung diesen Zielen verschreiben kann». Zugleich wolle man im Kreis der SPD und ihrer Anhänger darüber diskutieren, wie man die sozialdemokratische Bewegung wiederbeleben und stärken könne.

Die sächsische SPD hatte bei der Landtagswahl in Sachsen am Sonntag einen historischen Tiefstwert von 7,7 Prozent der Zweitstimmen erreicht. So schlecht schnitten die Sozialdemokraten noch nie bei einer Landtagswahl in der deutschen Nachkriegsgeschichte ab. Die SPD bildet seit 2014 in Sachsen zum zweiten Mal ein Bündnis mit der CDU.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Martin Tobias Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, gibt im Willy-Brandt-Haus ein Statement ab. Foto: Wolfgang Kumm

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