DieSachsen.de

Rößler erinnert an erste Sitzung des Landtags vor 30 Jahren

26.10.2020

Landtagspräsident Matthias Rößler hat am Montag an die Premiere des sächsischen Parlamentes vor 30 Jahren erinnert und dabei die Frauen und Männer der ersten Stunde gewürdigt. «Dem ersten Landesparlament nach 1990 gehörten in Sachsen zahlreiche Ingenieure, Naturwissenschaftler ..

Steigende Corona-Zahlen: Maskenpflicht im Landtag

23.10.2020

Im Sächsischen Landtag gilt künftig eine Maskenpflicht. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat Landtagspräsident Matthias Rößler am Freitag erlassen. Die Regelung soll am Samstag in Kraft treten. Die Entscheidung wurde den Angaben zufolge getroffen, weil in Sachsen der krit ..

Parteien für mehr Beteiligung an Corona-Entscheidungen

23.10.2020

Die meisten Parteien im Sächsischen Landtag verlangen eine stärkere Beteiligung des Parlamentes an Entscheidungen der Regierung in der Corona-Krise. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Auch in den Reihen der Grünen, die mit CDU und SPD eine Koalition bilden, r ..

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AfD klagt wegen Zeugenbelehrung in Ausschüssen des Landtages

15.10.2020

Die AfD will gerichtlich erzwingen, dass Zeugen in Untersuchungsausschüssen des Sächsischen Landtages bei einem Meineid juristisch zur Verantwortung gezogen werden können. Über eine entsprechende Normenkontrollklage am Verfassungsgericht in Leipzig informierte die Partei am Do ..

Experte empfiehlt mehr medizinisches Personal für Pandemien

12.10.2020

Sachsen braucht nach Ansicht der Landesärztekammer zur Bewältigung von Pandemien mehr medizinisches Personal. Man habe nicht zu wenig Beatmungsgeräte und Betten, sondern ein personelles Problem, sagte Kammerpräsident Erik Bodendieck am Montag bei einer Anhörung zu Lehren aus d ..

Corona-Anhörungen: SPD will langfristige Krisenvorsorge

10.10.2020

Die sächsische SPD hat sich angesichts der Erfahrungen aus der Corona-Krise für eine langfristige Krisenvorsorge ausgesprochen. «Wir werden auch in den kommenden Monaten, vielleicht sogar Jahren, immer wieder kurzfristige Maßnahmen ergreifen müssen», sagte die Landtagsabgeordn ..

Sachsen feiert Einheit: Zoff um Gedenkfeier im Landtag

03.10.2020

Die Feier zum Tag der Deutschen Einheit wird am heutigen Samstag im Sächsischen Landtag von einem Konflikt überlagert. Da Landtagspräsident Matthias Rößler den umstrittenen CDU-Politiker Arnold Vaatz als Festredner eingeladen hat, bleiben nicht nur die Linken der Feierstunde f ..

Linke: Ost-Fußball ist Spiegelbild für Entwicklung im Land

01.10.2020

Die sächsischen Linken sehen in den Problemen der ostdeutschen Fußballclubs ein Spiegelbild für die Entwicklung im ganzen Land. «Die Geschichte der Ost-Vereine könnte auch heißen: Wie der Markt den ostdeutschen Fußball abwickelte», sagte die Abgeordnete Marika Tändler-Walenta ..

Landtag debattiert über Unterschiede in Ost und West

01.10.2020

Sachsens Landtag will heute über die Lage im Land 30 Jahre nach der deutschen Einheit debattieren. Die Diskussion war von den Linken beantragt worden. Sie machen Defizite auch an der unterschiedlichen Lage der Fußballvereine in Ost und West fest. Die Debatte trägt deshalb den ..

Schweinepest: Grundstücksbesitzer werden bei Zaunbau belohnt

30.09.2020

Sachsen will sich mit festen Zäunen vor der Afrikanischen Schweinepest schützen und dabei Grundstückbesitzer für ihre Mithilfe belohnen. «Wir werden den Eigentümern auch anbieten, dass sie für die Maßnahmen, die wir auf ihren Grundstücken durchführen, durchaus auch eine Art En ..

Sachsen will Sport in Corona-Zeiten bestmöglich fördern

30.09.2020

Der Sport in Sachsen soll in Corona-Zeiten nicht ins Abseits geraten. Innenminister Roland Wöller (CDU) sicherte am Mittwoch im Landtag zu, ihn in schwierigen Zeiten weiter bestmöglich zu unterstützen. «Wir werden weiterhin sehr genau abwägen, was geht und was nicht», sagte de ..

Landtag beredet Schweinepest und Gewalt in Leipzig-Connewitz

30.09.2020

Der Sächsische Landtag will in seiner Aktuellen Stunde am heutigen Mittwoch über die Vorbereitungen des Freistaates auf die Afrikanische Schweinepest beraten. Schon zu Jahresanfang hatte man entlang der Grenze zu Polen einen mobilen Schutzzaun errichtet. Unterdessen sind aber ..

CDU-Fraktion will keinen «Sparhaushalt» für Sachsen

25.09.2020

Die CDU-Landtagsfraktion ist nach ihrer Klausur optimistisch, das Haushaltsniveau von knapp 21 Milliarden Euro trotz Corona-Krise im nächsten Jahr zu halten. «Es wird kein Sparhaushalt», sagte ihr Vorsitzender Christian Hartmann am Freitag in Dresden. Gemeinsam mit den Koaliti ..

CDU-Fraktion diskutiert in Grimma über Haushalt

23.09.2020

Die CDU im Landtag will sich auf einer Klausur in Grimma mit zentralen Projekten für den nächsten Doppelhaushalt des Freistaates befassen. Die Fraktion wolle ihre Prioritäten abstimmen und definieren, hieß es im Vorfeld. Bis zum Freitag diskutieren die Abgeordneten über Schwer ..

Polizeieinsatz bei Dresdner Demo beschäftigt Landtag

22.09.2020

Die Ereignisse bei einer Spontanversammlung am vergangenen Sonntag in Dresden beschäftigen den Landtag. Die Linke will das Verhalten des Polizei-Einsatzleiters und seine Drohung «Schubs mich und du fängst dir 'ne Kugel» gegenüber den Teilnehmern zum Thema machen. Mit einem ent ..

Immunität von zwei Landtagsabgeordneten aufgehoben

22.09.2020

Die Immunität der Landtagsabgeordneten Sebastian Wippel (AfD) und Mirko Schulze (Linke) ist aufgehoben worden. Bis zum Ablauf der Frist hat es keinen Widerspruch gegen den einstimmigen Beschluss des Immunitätsausschusses gegeben, einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltsch ..

Feierstunde zum 3. Oktober: Vaatz hält an Rede fest

22.09.2020

Der Dresdner CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Bürgerrechtler Arnold Vaatz hat seine Absicht bekräftigt, in der Feierstunde das sächsischen Landtags am 3. Oktober die Festrede halten zu wollen - trotz Boykottdrohung von Linken, SPD und Grünen. «Mit Widerspruch gegen meine ..

Landtagsausschuss berät zu Rundfunkbeitrag

14.09.2020

Mit einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus beginnen heute die Beratungen des Landtages zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages. Dabei werden unter anderem der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow sowie der Vorsitzende der Kommis ..

Wahlprüfungsausschuss entscheidet über AfD-Einsprüche: Wahl

11.09.2020

Der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages berät heute abschließend über die AfD-Einsprüche gegen die Landtagswahl vom 1. September 2019. Das Gremium wird aller Voraussicht nach auch eine Entscheidung in der nicht öffentlichen Sitzung treffen. Es geht um fünf Einsprüc ..

Sachsen braucht Anlaufstellen für traumatisierte Geflüchtete

10.09.2020

Sachsen braucht nach Auffassung des Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth (CDU) ein flächendeckendes Netz von Angeboten zur psychosozialen Betreuung von traumatisierten Geflüchteten. Das geht aus dem Jahresbericht 2019 hervor, den Mackenroth am Donnerstag an die Abgeordneten ..

Linksfraktion nimmt nicht an Feierstunde zum 3. Oktober teil

08.09.2020

Die Linksfraktion nimmt nicht an der Feierstunde das sächsischen Landtags am 3. Oktober teil. Der als Festredner zum Tag der Deutschen Einheit eingeladene CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz sei nicht die «geeignete Persönlichkeit, um an diesem Tag und an dieser Stelle das ..

Sachsen kaufte Schutzausrüstung für 126,5 Millionen Euro

04.08.2020

Sachsen hat in der Corona-Krise bisher Schutzausrüstung und -material für 126,5 Millionen Euro gekauft - vornehmlich in China. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag heraus. Das Geld stamme aus dem Corona-Bewältigungs ..

Sachsen richtet Koordinierungsstelle für Extremismus ein

16.07.2020

Sachsen will eine Koordinierungsstelle für Extremismus einrichten. Das kündigte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Donnerstag im Landtag an. Ziel der Stelle, die vom 1. September an wirken soll, sei es, Akteure der Extremismusabwehr innerhalb des Ministeriums und aller nachg ..

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