DieSachsen.de

Kretschmer warnte CDU: Kein Weiter so nach Thüringen-Wahl

28.10.2019

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat seine Bundespartei vor einem Weiter so nach den massiven Verlusten bei der Landtagswahl in Thüringen gewarnt. Er habe eine schlaflose Nacht hinter sich und «die Sorge, dass bei der Bundes-CDU alles weiter geht wie b ..

Sachsen-SPD warnt nach Thüringen-Wahl vor Destabilisierung

27.10.2019

Die sächsische SPD hat nach der Landtagswahl in Thüringen vor unklaren Verhältnissen gewarnt. «Der Erfolg der AfD in Thüringen darf nun nicht zu einer Destabilisierung des Landes führen. Deshalb sind jetzt alle demokratischen Parteien in der Pflicht», sagte Generalsekretär Hen ..

Sächsische Liberale sehen Thüringen-Ergebnis als Mutmacher

27.10.2019

Die sächsische FDP hat das Abschneiden ihrer Thüringer Parteifreunde als Mutmacher für ganz Ostdeutschland bezeichnet. Zugleich dämpfte Generalsekretär Torsten Herbst Erwartungen, seine Partei könnte sich im Fall eines Einzuges in das Parlament in eine Regierung unter Führung ..

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Sachsens Grüne: Thüringen-Wahl ist Auftrag an Demokraten

27.10.2019

Die sächsischen Grünen sehen im Abschneiden ihrer Parteifreunde in Thüringen einen Auftrag an alle Demokraten im Land. Es gehe darum, für die Werte des Miteinanders einzustehen, erklärte Landesvorstandssprecherin Christin Melcher am Sonntag in Dresden: «Dieser Wahlkampf war ei ..

Linke: Thüringer Wahlergebnis Beleg für pragmatische Politik

27.10.2019

Die sächsischen Linken haben den Erfolg ihrer Partei bei der Landtagswahl in Thüringen als Beleg für die pragmatische Politik von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gewertet. Parteichefin Antje Feiks erinnerte am Sonntagabend unter anderem an das kostenfreie Kita-Jahr vor ..

Sachsens AfD-Generalsekretär Zwerg sieht AfD als Volkspartei

27.10.2019

Der sächsische AfD-Generalsekretär Jan Zwerg sieht seine Partei nach der Thüringen-Wahl weiter in der Erfolgsspur. «Nun sollte es auch dem letzten Zweifler endgültig klar sein, dass die Alternative für Deutschland eine Volkspartei ist, ohne die künftig keine Politik gemacht we ..

30 Jahre nach Wende: Maas warnt vor neuen Gräben in Europa

30.09.2019

30 Jahre nach dem Wende-Herbst von 1989 hat Außenminister Heiko Maas dazu aufgerufen, wachsendem Nationalismus und neuen Spaltungstendenzen in Europa entgegenzutreten. Am Jahrestag der Ausreisegenehmigung für Tausende DDR-Flüchtlinge in der deutschen Botschaft in Prag warb er ..

TU Chemnitz bekommt Preis für Hochschulkommunikation

30.09.2019

Die Technische Universität Chemnitz erhält für ihre Medienarbeit und ihr kommunikatives Gesamtkonzept den Preis für Hochschulkommunikation 2019. Die Auszeichnung wird alle zwei Jahre von der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und dem Zeit Verlag gemeinsam mit der Robert Bosch St ..

Gekürzte Landesliste: AfD will Untersuchungsausschuss

30.09.2019

Die AfD will mit einem Untersuchungsausschuss gegen die gekürzte Landesliste bei der Landtagswahl in Sachsen vorgehen. Die Einsetzung des Ausschusses soll allerdings nicht wie zunächst geplant bei der ersten Landtagssitzung am Dienstag, sondern im Lauf dieser Woche beantragt w ..

Terrorprozess: Linke erwartet Einblick in rechte Netzwerke

29.09.2019

Die Landtagsbabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) erhofft sich von dem am Montag am Oberlandesgericht (OLG) Dresden beginnenden Prozess gegen die Gruppe Chemnitz Aufschluss über die Vernetzung der militanten Neonaziszene. Diese sei in den vergangenen Jahren immer wieder in Sachs ..

Lehrer warnen: Schulsystem keine Experimentierwiese

29.09.2019

In der Diskussion um die Einführung der Gemeinschaftsschule hat der sächsische Lehrerverband vor gravierenden Eingriffen ins bestehende Schulsystem gewarnt. «Es darf keine Experimentierwiese für Parteiinteressen sein», sagte Vorsitzender Jens Weichelt laut Mitteilung vom Sonnt ..

SPD nominiert Amtsinhaber Burkhard Jung für OB-Wahl 2020

28.09.2019

Burkhard Jung, seit 2006 Chef im Leipziger Rathaus, tritt bei der Oberbürgermeisterwahl 2020 erneut an. Der 61-Jährige wurde am Samstag vom SPD-Kreisverband als Kandidat nominiert. Er bekam 93,3 der Stimmen bei einer Enthaltung, wie ein Sprecher der Partei mitteilte. Es gab ke ..

«Fest der Freiheit» erinnert in Prag an DDR-Flüchtlinge

28.09.2019

Die deutsche Botschaft in Prag erinnert heute mit einem «Fest der Freiheit» an eines der Schlüsselereignisse des Wendejahres 1989. Der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher hatte am 30. September 1989 Tausenden DDR-Flüchtlinge, die auf dem Botschaftsgelände ausha ..

Ergebnis gültig: Kreistag Nordsachsen kann Arbeit beginnen

27.09.2019

Vier Monate nach der Kommunalwahl kann der Kreistag Nordsachsen seine Arbeit aufnehmen. Die Landesdirektion Sachsen in Chemnitz erklärte am Freitag das Ergebnis der Kreistagswahl vom 26. Mai nach einer Überprüfung für gültig. Wie das Landratsamt in Torgau mitteilte, trifft sic ..

Zweite Sondierungsrunde zur Regierungsbildung in Sachsen

27.09.2019

Die Sondierungsgespräche von CDU, Grünen und SPD zur Bildung einer gemeinsamen Regierung in Sachsen gehen heute in die zweite Runde. Im Dresdner Ständehaus kommen die Delegationen der Parteien zusammen, um Chancen für ein gemeinsames Bündnis auszuloten - und über das weitere V ..

Rathenow hält Entscheidung zu Stasi-Akten für verfrüht

26.09.2019

Sachsens Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Lutz Rathenow, sieht die Konzentration der Stasi-Akten im Bundesarchiv kritisch. «Der Schritt ist verfrüht», sagte er am Donnerstag der dpa mit Blick auf die Bundestags-Abstimmung darüber. «Die Beschlussvorlage ist ..

Stasi-Unterlagen-Behörde: Ex-Bürgerrechtler fordern Erhalt

26.09.2019

Frühere DDR-Bürgerrechtler haben vor einer Abwicklung der Stasi-Unterlagen-Behörde gewarnt. Er fürchte, dass «hier ein Deckel auf die Geschichte gemacht wird», sagte Werner Schulz, der nach dem Mauerfall für die Grünen zunächst im Bundestag und später im Europaparlament saß. E ..

Piwarz kritisiert Kita-Studie der Bertelsmann-Stiftung

26.09.2019

Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) hat heftige Kritik am Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme der Bertelsmann-Stiftung geübt. Sie setzte auf Masse statt auf Klasse, teilte er am Donnerstag in Dresden mit. Es sei falsch, lediglich den Blick auf den Persona ..

Studie: Rund 17 000 Erzieher fehlen in Sachsens Kitas

26.09.2019

In Sachsen fehlen laut einer Studie rund 17 000 Erzieherinnen und Erzieher in Kindertagesstätten und Krippen. Zwar habe sich in den vergangenen Jahren einiges getan, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme der Bertelsmann S ..

Bundestag will über Zukunft von Stasi-Unterlagen entscheiden

26.09.2019

Knapp 30 Jahre nach dem Mauerfall will der Bundestag heute über den künftigen Umgang mit den geretteten Unterlagen des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) entscheiden. Millionen geretteter Stasi-Akten, Filme, Fotos und Tonaufzeichnungen sollen in das Bundesarchiv überf ..

JVA-Beamter bei rechten Krawallen: SPD will Aufklärung

25.09.2019

Zu dem Justizvollzugsbeamten, der bei rechten Krawallen im Januar 2016 in Leipzig-Connewitz verhaftet und zunächst im Dienst belassen worden war, verlangt die SPD im Landtag zügig Aufklärung. Der Justizminister müsse umfassend darlegen, wer wann über welche Kontakte des Bedien ..

Justizminister Gemkow will OB von Leipzig werden

25.09.2019

Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) will bei der Oberbürgermeisterwahl in Leipzig 2020 antreten. «Leipzig ist eine wundervolle, dynamische und weltoffene Stadt, die bereit ist für die nächste Generation», sagte der Politiker am Mittwoch in Dresden. Zuvor hatten Medien darübe ..

Mohring für Abbau der Russland-Sanktionen

25.09.2019

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring plädiert dafür, noch in dieser Bundestagswahlperiode mit dem Abbau von Sanktionen gegen Russland zu beginnen - also bis 2021. «In dieser Bundestagswahlperiode sollte es da erste Schritte geben», sagte Mohring dem Redaktionsnetzwerk Deutschland ..

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