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In Sachsen sind bisher 643 Anträge auf eine Entschädigung im Zusammenhang mit einer Corona-Impfung eingegangen. Wie aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage aus der AfD-Fraktion im Landtag hervorgeht, wurden bis dato 452 ..
In einigen Kliniken in Mitteldeutschland gibt es wieder eine verschärfte Maskenpflicht oder zumindest eine Empfehlung zum Tragen einer Schutzmaske. Ab sofort müssen etwa Besucher des Klinikums Magdeburg wieder im gesamten Haus einen medizinischen Mun ..
Das völlige Verbot von Versammlungen zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020 war nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts unverhältnismäßig. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig stufte am Mittwoch die entsprechende Passage ei ..
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich am Donnerstag erstmals mit der Rechtmäßigkeit von Versammlungsverboten in der Corona-Pandemie befasst. Im konkreten Fall ging es um eine Corona-Schutzverordnung aus Sachsen. Sie ließ im April 2020 Ansa ..
Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die Diskussion gezogen, ob die Corona-Maßnahmen in der zweiten Welle im Herbst 2020 auf einer ausreichenden Rechtsgrundlage getroffen worden sind. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht in L ..
Waren die einschneidenden Corona-Maßnahmen rechtmäßig oder nicht – darüber wird auch nach dem Ende der Pandemie noch kräftig gestritten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag über Corona-Schutzverordnungen aus der zweiten Welle im ..
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt an diesem Donnerstag (Beginn: 10.00 Uhr) über die Rechtmäßigkeit von Pandemie-Maßnahmen im Herbst 2020. Konkret geht es um zwei Corona-Schutzverordnungen aus dem Saarland und aus Sachsen, mit denen d ..
Wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen und Sachsen 30 Objekte durchsucht. Dabei wurde am Dienstag ein 38-jähriger Hauptbeschuldigter in Kerpen festgenommen sowie mehrere teure Sportwagen ..
Nach dem angekündigten Aus für die Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt und Bayern orientiert sich die Deutsche Bahn weiterhin an den behördlichen Vorgaben - auch wenn sie sich zwischen den Bundesländern unterscheiden. «Für den Fernverkehr gelten bundesei ..
Sachsen will das Fortführen der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von der Corona-Infektionslage abhängig machen. Im Winter müsse man mit einer weiteren Corona-Welle rechnen, möglicherweise schon im Dezember, teilte das Sozialmin ..
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat erstmals über die Rechtmäßigkeit früherer Corona-Schutzverordnungen aus der Anfangszeit der Pandemie entschieden. Die obersten deutschen Verwaltungsrichter stuften am Dienstag die sächsischen Kontaktbeschrä ..