Das Justizministerium setzt darauf, den Betrieb an den Gerichten in Sachsen trotz der Coronavirus-Krise weitgehend normal weiterlaufen zu lassen. Es werde keine zentrale Empfehlung geben, Verhandlungen abzusagen, sagte Ministeriumssprecher Jörg Herold am Montag in Dresden. Im Einzelfall entschieden aber die Richter in ihrer Unabhängigkeit selber, ob ein Termin verschoben werden müsse.
Das Amtsgericht Leipzig teilte mit, seinen Betrieb «sanft» herunterzufahren. Verhandlungen fänden grundsätzlich statt, allerdings würden Besucherströme und Sprechzeiten reduziert. Am Sozialgericht Leipzig wird unterdessen ein Großteil der Termine in den nächsten beiden Wochen aufgehoben, wie der stellvertretende Gerichtspräsident Michael Pies sagte. Er habe die Richter gebeten, zu prüfen, wo Verschiebungen möglich seien. Eilbedürftige Sachen würden jedoch verhandelt. Es seien jeweils Einzelfallentscheidungen.
Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig soll der Betrieb normal weiterlaufen, wie eine Sprecherin am Montag sagte. Allerdings hatte das oberste deutsche Verwaltungsgericht sein für diesen Mittwoch geplantes Jahrespressegespräch aus Gründen des Gesundheitsschutzes abgesagt.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Die Statue der Justitia mit einer Waage und einem Schwert in der Hand. Foto: Arne Dedert/dpa/Symbolbild
