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Parteien legen Fahrplan für Sondierung fest

09.09.2019 von

Foto: Grünen-Politiker Wolfram Günther. Foto: Peter Endig/Archivbild

CDU, SPD und Grüne wollen in dieser Woche den Fahrplan für ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer möglichen Kenia-Koalition in Sachsen festlegen. Einzelheiten wurden am Montag aber nicht mitgeteilt. Zunächst sollen Formalien der Sondierung vereinbart werden, beispielsweise in welchen Abständen und wo man sich trifft, hatte Grünen-Verhandlungsführer Wolfram Günther bereits am Samstag gesagt. Um konkrete Themen soll es noch nicht gehen. Der SPD-Landesvorstand will am kommenden Sonntag voraussichtlich ein Sondierungsteam und zentrale Schwerpunkte benennen, erklärte Generalsekretär Henning Homann am Montag.

Homann hatte sich schon am Wochenende zuversichtlich gezeigt. Die ersten Signale seien positiv und konstruktiv: «Wir sehen die Möglichkeit, dass zwischen SPD, CDU und Grünen ein gemeinsames Zukunftsprojekt für Sachsen entstehen kann.» Das sei aber kein Selbstläufer. Genau wie die Unionsseite rechnet er mit schwierigen Verhandlungen. Nach der SPD hatten sich am Wochenende auch die Union und die Grünen für eine Aufnahme von Sondierungen ausgesprochen.

Die CDU hatte bei der Landtagswahl am 1. September 32,1 Prozent der Stimmen erhalten und war damit vor der AfD (27,5 Prozent) stärkste Kraft geworden. Die Linken bekamen 10,4, die Grünen 8,6 und die SPD 7,7 Prozent. Eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen gilt als wahrscheinlichste Variante. Die CDU hatte Bündnisse mit der AfD und den Linken ausgeschlossen.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Grünen-Politiker Wolfram Günther. Foto: Peter Endig/Archivbild

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