DieSachsen.de - Nachrichten aus Sachsen zum Thema Regierung

Sachsens Regierungschef Kretschmer trifft Sebastian Kurz

19.04.2019 2019-04-19T15:43:27.0000000 DieSachsen.de

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) nutzt seinen Osterurlaub, um Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz zu treffen. Kretschmer sei privat mit seiner Familie im Nachbarland, werde aber zwei Termine wahrnehmen, sagte Regierungssprecher Ralph Schreiber am Freitag. .. weiterlesen

Wirtschaftsminister Dulig reist nach Finnland und Estland

11.04.2019 2019-04-11T14:23:17.0000000 DieSachsen.de

Für eine engere Zusammenarbeit mit Unternehmen und Forschungseinrichtungen tritt Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) eine Reise nach Finnland und Estland an. Vom 14. bis zum 18. April stehen verschiedene Stationen in Helsinki, Talinn sowie in Espoo an, wie das Mini .. weiterlesen

Debatte um neues Polizeigesetz: Linke protestiert

10.04.2019 2019-04-10T16:17:57.0000000 DieSachsen.de

In der Debatte um das neue sächsische Polizeigesetz im Landtag haben Abgeordnete der Linke-Fraktion mit Schildern gegen eine Ausweitung der Befugnisse der Polizei protestiert. «Freistaat statt Polizeistaat», war darauf zu lesen. Abgeordnete der CDU reagierten mit lauten Rufen. .. weiterlesen

Merkel will Aufschub für Maßnahmenpaket zum Kohleausstieg

09.04.2019 2019-04-09T17:22:54.0000000 DieSachsen.de

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht offensichtlich noch Gesprächsbedarf über ein Maßnahmenpaket für den Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, sagte Merkel am Dienstag bei einer Sitzung .. weiterlesen

Kretschmer verteidigt Polizeigesetz vor Landtagsbeschluss

09.04.2019 2019-04-09T14:19:06.0000000 DieSachsen.de

In der Diskussion um das Polizeigesetz hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die geplanten Neuerungen verteidigt. «Wir haben eine ganze Menge von Maßnahmen, die jetzt die Sicherheit im Freistaat Sachsen weiter verbessern werden», sagte Kretschmer am Dienstag .. weiterlesen

Minister ruft zur Teilnahme an Europawahlen auf

05.04.2019 2019-04-05T16:37:16.0000000 DieSachsen.de

Sachsens Europaminister Oliver Schenk (CDU) hat die Sachsen zur Teilnahme an der Europawahl am 26. Mai aufgerufen. Jede Stimme sei eine Stimme für ein demokratisches Europa, sagte Schenk am Freitag in Dresden. Er verwies darauf, dass Europa den Freistaat nach der Wiedervereini .. weiterlesen

Kohleausstieg: Kretschmer begrüßt Programm zu Strukturwandel

04.04.2019 2019-04-04T16:30:35.0000000 DieSachsen.de

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Einigung auf ein Sofortprogramm für den Strukturwandel infolge des Kohleausstiegs begrüßt. «Das ist eine wichtige Entscheidung», sagte er am Donnerstag am Rande der Klausurtagung der sächsischen CDU-Landtagsfraktion i .. weiterlesen

Scholz: Sofortprogramm kann Kohle-Regionen voranbringen

04.04.2019 2019-04-04T14:25:19.0000000 DieSachsen.de

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht in den vereinbarten ersten Strukturhilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen eine Chance, zukunftsfähige Jobs zu schaffen. «Wir kommen voran mit dem Strukturwandel», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin. Scholz hatt .. weiterlesen

Kretschmer setzt auf Hilfe des Bundes für Wachstum im Osten

03.04.2019 2019-04-03T18:22:09.0000000 DieSachsen.de

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht den Bund mit Blick auf das weitere Wachstum Ostdeutschlands in der Pflicht. «Wir wollen uns mit dem Ist nicht zufrieden geben, wir brauchen steigende Löhne», sagte er am Mittwoch am Rande des Treffens der Ost-Regierungs .. weiterlesen

Ramelow: Fairer Ausgleich unter Ländern möglich

03.04.2019 2019-04-03T17:16:44.0000000 DieSachsen.de

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hofft bei künftig rückläufigen Geldern aus der EU, dass unter den Bundesländern ein fairer Ausgleich möglich wird. Ramelow sagte am Mittwoch im thüringischen Neudietendorf nach einem Treffen der Ministerpräsidenten der ostdeuts .. weiterlesen

Merkel weiterhin für Angleichung der Lebensverhältnisse

03.04.2019 2019-04-03T17:09:18.0000000 DieSachsen.de

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den ostdeutschen Ländern versichert, sich weiterhin für eine Angleichung der Lebensverhältnisse einzusetzen. Dem fühle sie sich auch deshalb verpflichtet, da sie aus ihrem Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern «ziemlich gut auch die emotionale B .. weiterlesen

Ost-Beauftragter: Mehr Dezentralisierung von Bundesbehörden

03.04.2019 2019-04-03T12:59:59.0000000 DieSachsen.de

Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), hat sich für eine stärkere Dezentralisierung von Bundes- und Länderbehörden ausgesprochen. Die Forderung der neuen Bundesländer, mehr Bundesbehörden in den ostdeutschen Ländern anzusiedeln, sei mehr als gerechtfer .. weiterlesen

Ramelow fordert Respekt für die ostdeutschen Länder

03.04.2019 2019-04-03T10:58:34.0000000 DieSachsen.de

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat Respekt gegenüber den ostdeutschen Bundesländern gefordert. Kurz vor dem Beginn der Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten am Mittwoch in Thüringen sagte er, in den fast 30 Jahren nach der Öffnung der innerdeutschen .. weiterlesen

Woidke fordert stärkeren Mobilfunk-Ausbau im Osten

03.04.2019 2019-04-03T10:25:31.0000000 DieSachsen.de

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) dringt auf eine deutlich bessere Mobilfunkversorgung in Ostdeutschland mit dem Standard 5 G. «Salopp gesagt muss 5G an jede Milchkanne», sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur anlässlich des Treffens der Ost-Ministerpräsident .. weiterlesen

Kretschmer will mehr Tempo in Sachen Strukturwandel

03.04.2019 2019-04-03T08:38:48.0000000 DieSachsen.de

Für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) entscheidet sich der Erfolg des Strukturwandels im Zuge des geplanten Kohleausstiegs mit dem Geld. Die zugesagten 40 Milliarden Euro müssten so eingesetzt werden, «dass damit sinnvolle und richtige Dinge passieren können» .. weiterlesen

FDP-Fraktionsvize: Osten braucht autonome Innovationskultur

03.04.2019 2019-04-03T06:24:16.9430000 DieSachsen.de

Der wirtschaftliche Aufholprozess in den ostdeutschen Bundesländern ist nach Einschätzung des stellvertretenden FDP-Fraktionschefs Frank Sitta weitgehend zum Erliegen gekommen. Sein Bundesland Sachsen-Anhalt falle sogar seit Jahren zurück, sagte Sitta mit Blick auf ein Treffen .. weiterlesen

Hirte: Rehabilitierung von SED-Opfern sollte Vorrang haben

03.04.2019 2019-04-03T05:59:03.0000000 DieSachsen.de

Die Rehabilitierung von SED-Opfern sollte aus Sicht des Beauftragtes der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Christian Hirte (CDU), Vorrang haben vor einer Entlastung der Länder bei den DDR-Sonderrenten. Beide Vorhaben stünden im Koalitionsvertrag von Union und SPD, se .. weiterlesen

Haseloff: Industriearbeitsplätze in Kohleregion sichern

26.03.2019 2019-03-26T12:45:00.0000000 DieSachsen.de

Sachsen-Anhalt und Tschechien wollen sich gemeinsam für die Sicherung von Industriearbeitsplätzen einsetzen. Die Abwanderung von Jobs im Zuge des Braunkohleausstiegs müsse unbedingt verhindert werden, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Dienstag nach einem Gespräc .. weiterlesen

Barbara Klepsch: Diskussion um Impfpflicht wichtig

25.03.2019 2019-03-25T14:12:45.0000000 DieSachsen.de

Sachsens Gesundheitsministerin Barbara Klepsch hofft auf positive Impulse für das Impfverhalten durch die aktuelle Impfpflicht-Debatte. «Sie trägt auch dazu bei, dass sich mehr Menschen mit ihrem Impfstatus beschäftigen», sagte die CDU-Politikerin am Montag in Dresden.K .. weiterlesen

Sachsen: Kooperation mit jungen Forscher aus Singapur

15.03.2019 2019-03-15T19:45:59.0000000 DieSachsen.de

Sachsen will die Kooperation mit Singapur in der Wissenschaft erweitern. Dabei gehe es unter anderem um den Austausch von Forschern, sagte der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) am Freitag nach politischen Gesprächen in dem südostasiatischen Stadtstaat. Man wol .. weiterlesen

Sachsens Regierungschef wirbt in Singapur für den Freistaat

13.03.2019 2019-03-13T07:13:07.0000000 DieSachsen.de

Sachsen will seine Kooperationen mit Singapur im Bereich Wirtschaft und Wissenschaft ausbauen. Dafür reist Ministerpräsident Michael Kretschmer an diesem Mittwoch in den asiatischen Stadtstaat. Für den CDU-Politiker, seit gut 15 Monaten als Regierungschef im Amt, ist es die er .. weiterlesen

CDU Sachsen-Anhalt hofft weiter auf Cyberagentur-Sitz

10.03.2019 2019-03-10T09:51:26.0000000 DieSachsen.de

Auf der Suche nach einem Sitz für die neue Cyberagentur des Bundes hofft die sachsen-anhaltische CDU noch immer auf einen Zuschlag für Halle. «Aus lokalpatriotischen Gründen wünschen wir uns das», sagte Landeschef Holger Stahlknecht der Deutschen Presse-Agentur. Der CDU-Landes .. weiterlesen

Erster Beauftragter für jüdisches Leben

07.03.2019 2019-03-07T17:14:45.0000000 DieSachsen.de

Sachsens Regierung hat mit Thomas Feist (53) erstmals einen Beauftragen für jüdisches Leben berufen. In dieser Funktion soll er auch gegen Antisemitismus vorgehen. Jüdisches Leben sei ein wichtiger Teil unserer Geschichte und Gegenwart und wieder ein bestimmender Teil der säch .. weiterlesen

Merkel besucht überraschend Basketball-Spiel in Chemnitz