DieSachsen.de

Kretschmer verteidigt Corona-Maßnahmen der Regierung

16.10.2020

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Maßnahmen der Regierung im Kampf gegen eine Ausbreitung der Corona-Pandemie verteidigt. So sei etwa die geplante Sperrstunde ein «mildes Mittel», mit der viel Gastronomie möglich sei, sagte der Regierungschef am Freit ..

Kretschmer: Beherbergungsverbot nicht verhältnismäßig

15.10.2020

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Vertagung einer Entscheidung zum Beherbergungsverbot für Urlauber aus innerdeutschen Risikogebieten kritisiert. Kretschmer sagte am Mittwochabend vor dem Kanzleramt in Berlin nach Beratungen der Ministerpräsidenten mi ..

Beherbergungsverbot: Kretschmer will ernste Diskussion

14.10.2020

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat das Beherbergungsverbot als großen Einschnitt in die persönliche Freiheit der Menschen bezeichnet. «Deshalb müssen wir heute sehr ernsthaft darüber diskutieren», twitterte der CDU-Politiker am Mittwoch vor einem Treffen der Län ..

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Keine Einigung der Regierung auf Haushaltsentwurf in Sicht

13.10.2020

Im Konflikt um den sächsischen Doppelhaushalt für 2021/2022 zeichnet sich bislang keine Lösung ab. Nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses sagte SPD-Generalsekretär Henning Homann am Dienstag, dass man keinen Durchbruch erzielt habe. Der aktuelle Zwischenstand sei für die ..

Kretschmer: Schwarz-Grün im Bund nicht wünschenswert

11.10.2020

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hält wenig von einer möglichen schwarz-grünen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. «Nein, ich wünsche mir so eine Koalition nicht», sagte der CDU-Politiker der «Welt am Sonntag». Er wünsche sich «eine Bundesregierung, die si ..

Jung: Bremsung von Corona entscheidet sich in Großstädten

09.10.2020

Städtetagspräsident Burkhard Jung hat die steigenden Corona-Infektionszahlen als Alarmzeichen bezeichnet. «Ob es gelingt, die zweite Corona-Welle zu bremsen, wird sich in den nächsten Wochen in den großen Städten entscheiden», sagte der Leipziger Oberbürgermeister der Deutsche ..

Dulig pocht auf Erhalt des MAN-Werkes in Plauen

08.10.2020

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat den Bus- und LKW-Hersteller MAN aufgefordert, von der Schließung der Standorte Plauen und Steyr (Oberösterreich) abzurücken. «Wir erwarten, dass MAN diese Entscheidung revidiert», sagte Dulig am Donnerstag in einer gemeinsame ..

DGB Sachsen verlangt «Leitplanken» für Homeoffice

08.10.2020

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Sachsen hat ein festes Regelwerk für Homeoffice eingefordert. DGB-Chef Markus Schlimbach sprach am Mittwoch von «Leitplanken». Während der Corona- Pandemie sei Homeoffice vielfach genutzt worden, es habe sich in weiten Teilen auch bewähr ..

Kretschmer: Erneuter Schließung von Grenze zu Polen möglich

07.10.2020

Auch angesichts einer steigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen in Polen rechnet Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nicht mit einer erneuten Schließung der Grenze zu Polen. «Ich glaube, es haben sich alle hier ordentlich die Hände daran verbrannt und versuchen ..

Kultusminister: Koalitionsvertrag nicht in Abrede stellen

06.10.2020

Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) hält bisherige Unstimmigkeiten innerhalb des Kabinetts über den kommenden Doppelhaushalt für normal. Es sei klar gewesen, dass es kein einfaches Haushaltsverfahren wird, sagte er am Dienstag in Dresden. Zehn Jahre lang habe man im ..

SPD: Kredite für Zukunftsinvestitionen dürfen kein Tabu sein

06.10.2020

Sachsens Koalition ist uneins beim Thema Schuldenaufnahme. SPD-Fraktionschef Dirk Panter widersprach am Dienstag Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU), der am Vortag neue Kredite abgelehnt und dabei auf die Verfassungslage in Sachsen verwiesen hatte. «Niemand will Schulden fü ..

Haushaltsklausur: Finanzminister lehnt weitere Kredite ab

05.10.2020

Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) lehnt eine weitere Schuldenaufnahme ab. Er halte es für Unsinn, jetzt über neue Kredite zu reden, sagte er am Montag in Dresden der Deutschen Presse-Agentur kurz vor Beginn der Haushaltsklausur des sächsischen Kabinetts. Damit wi ..

Kretschmer reist mit zwei Ministern nach Warschau

02.10.2020

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) reist in der kommenden Woche nach Warschau. Der Aufenthalt am Dienstag und Mittwoch diene der Kontaktpflege sowie dem weiteren Ausbau der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Beziehungen, teilte die Staatskanzlei am ..

Merkel: Frieden und Freiheit ist nicht selbstverständlich

02.10.2020

Die Ostdeutschen haben nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Leben in der alten Bundesrepublik manchmal etwas überhöht. Das Leben sei sicherlich anders gewesen. «Aber für viele auch alles andere als leicht», sagte die Kanzlerin der «Frankfurter Rundschau» ..

SPD will Kredite für Investitionen nicht ausschließen

02.10.2020

Sachsens SPD schließt weitere Schulden im Dienste wichtiger Investitionen nicht aus. Es sei ein Gebot der ökonomischen Vernunft, auch in Krisenzeiten nicht auf die Finanzierung von Zukunftsinvestitionen zu verzichten, erklärte SPD-Fraktionschef Dirk Panter am Freitag in Dresde ..

Tschechien schließt erneute Grenzschließung aus

29.09.2020

Tschechien hat eine erneute Grenzschließung wegen der Coronavirus-Pandemie ausgeschlossen. «Im Augenblick droht uns aus den Nachbarländern kein Risiko», sagte Gesundheitsminister Roman Prymula am Dienstag in Prag. Die Situation sei heute eine andere als im Frühjahr. Tschechien ..

Tschechien will zweiten Lockdown vermeiden

22.09.2020

Obwohl die Corona-Fälle in Tschechien deutlich zunehmen, schließt die Regierung einen zweiten Lockdown wie im Frühjahr aus. «Wir wollen keine Maßnahmen treffen, die die Wirtschaft behindern», sagte der neue Gesundheitsminister Roman Prymula am Dienstag in Prag ..

Corona-Testergebnis bei Wirtschaftsminister Dulig negativ

18.09.2020

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat kein Corona und kann nach einem Tag im Homeoffice ab sofort wieder Termine persönlich wahrnehmen. Bei der gesamten Reisegruppe aus Österreich seien die Tests Covid-19 negativ, teilte ein Ministeriumssprecher am Freitag mit. « ..

Ost-Regierungschefs beraten mit dem Bundesfinanzminister

18.09.2020

Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer treffen sich heute (11.00 Uhr) in Berlin im Bundesrat mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Nach Angaben der Berliner Senatskanzlei geht es dabei unter anderem um Fragen im Zusammenhang mit der deutschen EU-Ratspräsid ..

Wirtschaftsminister Dulig muss nach Wien-Reise in Quarantäne

17.09.2020

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) muss nach einer Wien-Reise in häusliche Quarantäne. Noch am Donnerstagabend wollten sich der Minister und die Wirtschaftsdelegation am Dresdner Flughafen auf das Coronavirus testen lassen, sagte Ministeriumssprecher Jens Jungmann ..

Freistaat Sachsen feiert 30 Jahre: Festkonzert im Stadion

05.09.2020

Mit einem Festkonzert vor 2000 Gästen im Erzgebirgsstadion in Aue hat der Freistaat Sachsen sein 30-jähriges Bestehen seit der Wiedergründung 1990 gefeiert. «Das, was wir erreicht haben, kann sich wirklich sehen lassen», sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU ..

Feier mit 2000 Gästen: Laschet verteidigt Besuch in Sachsen

05.09.2020

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat seinen Besuch in Sachsen anlässlich der 30-Jahr-Feier des Freistaats mit einem Verweis auf den Föderalismus verteidigt. Die Corona-Regeln in Sachsen seien anders als in Nordrhein-Westfalen. «Die Infektionszahlen in Sachsen sind abe ..

Laschet zu Gast: Sachsen feiert in Stadion mit 2000 Gästen

02.09.2020

Der Freistaat Sachsen feiert am Samstag seine Wiedergründung und die deutsche Wiedervereinigung vor 30 Jahren mit einer Festveranstaltung im Erzgebirgsstadion in Aue. Neben 2000 Gästen wird zu dem Festakt auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erwartet ..

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