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AfD sagt Pressetermin zu angekündigter Strafanzeige ab

24.08.2019 von

Foto: Eine Fotowand mit dem Logo der AfD. Foto: Swen Pförtner/Archivbild

Die AfD Sachsen hat eine für Montag geplante Pressekonferenz zu den Gründen für eine angekündigte Strafanzeige nach der Kürzung der Landeswahlliste abgesagt. Parteisprecher Andreas Harlaß machte dafür in einer schriftlichen Mitteilung am Samstag technische Gründe verantwortlich, ohne diese näher zu benennen. Für eine Nachfrage zu Details war er zunächst nicht erreichbar.

Der Landeswahlausschuss hatte von 61 aufgestellten Kandidaten der AfD für die Landtagswahl am 1. September nur 18 zugelassen. Nach einer Klage der Partei entschied der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig am Freitag, dass die AfD mit 30 Listenkandidaten antreten darf.

Unmittelbar nach dem Urteil hatte Landesparteichef Jörg Urban angekündigt, Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gegen die Landeswahlleiterin sowie alle Mitglieder im Wahlprüfungsausschuss stellen zu wollen. Bei dem Medientermin am kommenden Montag wollte die Partei laut Einladung «die Strafanzeige wegen der willkürlich zusammengestrichenen Landesliste vorstellen und erläutern».

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Eine Fotowand mit dem Logo der AfD. Foto: Swen Pförtner/Archivbild

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