Ukrainer erhalten Sozialleistungen künftig vom Jobcenter

Die Jobcenter in Sachsen bereiten sich darauf vor, künftig eine Vielzahl ukrainischer Flüchtlinge zu betreuen. Es werde «ein erhöhter Ansturm» an Antragstellungen erwartet, teilte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit auf dpa-Anfrage mit. Wie viele es sein werden, könne noch nicht genau gesagt werden. «Auch wenn das, was vor uns liegt, anspruchsvoll ist, werden wir alles tun was möglich ist, um die Herausforderungen zu stemmen», erklärte Vizechefin Michaela Ungethüm. Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine haben Zehntausende Menschen aus dem Land im Freistaat Schutz gesucht.

Die gebündelte Unterstützung der Betroffenen durch die Jobcenter habe viele Vorteile, betonte Ungethüm. «Doppelte Wege zu verschiedenen Einrichtungen entfallen, bürokratisch empfundene Hürden werden vermieden und die Menschen profitieren von einem ganzheitlichen Blick.» Denn die Leistungen zum täglichen Leben, die Finanzierung des Wohnraums, die Beratung und Vermittlung oder die Förderung von Qualifizierungen werden gebündelt vom Jobcenter erbracht. «Dass das funktioniert, haben wir in den Agenturen und Jobcentern bereits in den Jahren 2015 und 2016 erfahren.» Seit diesem Flüchtlingszustrom habe man dazugelernt und Netzwerke mit allen Beteiligten und kommunalen Partnern ausgebaut.

Bisher haben die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine den Angaben nach ihre Leistungen über die Ausländerbehörden und Sozialämter erhalten. Vom 1. Juni wechselt die Zuständigkeit bundesweit zu den Jobcentern. Es seien schon viele Anträge an ukrainische Flüchtlinge ausgegeben worden, die teils schon wieder ausgefüllt vorlägen, hieß es.

Im Fokus stehe die humanitäre Hilfe, stellte die Regionaldirektion klar: «Ob und wie die geflüchteten Ukrainer arbeiten können und wollen, steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht im Vordergrund.» Dazu sei auch zu klären, ob die Geflüchteten überhaupt mittel- bis langfristig in Deutschland bleiben können und wollen. Einerseits sei die Sprache der Schlüssel zur Integration. Andererseits müssten Fragen zu Kinderbetreuung und Anerkennung ausländischer Abschlüsse geklärt werden. Wenn gewünscht, würden die Flüchtlinge bei der Aufnahme von Arbeit unterstützt. Ziel sei dabei eine Beschäftigung, die ihrer Qualifikation entspreche.

Nach Zahlen der Arbeitsagenturen waren zuletzt in Sachsen 633 Frauen und Männer mit ukrainischer Staatsangehörigkeit in arbeitslos gemeldet. Das sei ein Plus von 8,2 Prozent im Vergleich zu April 2021. Schwerpunkte seien die Städte Leipzig, Dresden und Chemnitz. Doch könne in der Statistik nicht unterschieden werden zwischen den Ukrainern, die schon vor Ausbruch des Krieges in Sachsen gelebt haben und ihren vor dem Krieg geflüchteten Landsleuten.