Die massiven Stimmengewinne für die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg sind nach Einschätzung der Amadeu-Antonio-Stiftung ein Alarmsignal. «Ein erheblicher Teil der Menschen in den ostdeutschen Bundesländern hat zu wenig Vertrauen in das politische System», erklärte Geschäftsführer Timo Reinfrank. «Das Demokratiemisstrauen vieler Menschen hat in der AfD eine parteipolitische Heimat gefunden. Die Rechtsradikalen werden nicht trotz, sondern wegen ihrer demokratiefeindlichen Positionen gewählt.»
Die 1998 gegründete Stiftung setzt sich für eine Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft ein und wendet sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.
Der Wahlsonntag werde der AfD neuen Aufwind verleihen und stärke den «rechtsextremen Flügel der Partei», meinte Reinfrank. «Die demokratischen Parteien haben zu lange versäumt, sich mit den Umbrüchen nach der Wende auseinanderzusetzen und entschlossen für demokratische Kultur zu werben», fügte er hinzu. «Sie sollten gemeinsam mit der Zivilgesellschaft eine Demokratie- und Beteiligungsoffensive starten, um das Vertrauen in die Demokratie zurückzugewinnen und eine weitere Verankerung von Rechtsradikalen aufzuhalten.» Nötig sei etwa der Ausbau schulischer und außerschulischer politischer Bildung.
Die AfD war aus beiden Landtagswahlen als zweitstärkste Partei hervorgegangen. In Sachsen konnte sie ihren Stimmenanteil im Vergleich zur Landtagswahl 2014 nahezu verdreifachen, in Brandenburg ungefähr verdoppeln.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Besucher des «Pressefest» der rechtsextremen Zeitung «Deutsche Stimme». Foto: Stefan Sauer/Archivbild
