Sachsens Medienminister Oliver Schenk hat sich positiv zum Vorschlag einer Expertenkommission zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36 Euro im Monat geäußert. Mit der jetzt vorgeschlagenen Beitragsanpassung liege die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) nicht nur deutlich unter dem zunächst geschätzten Anpassungsbedarf von zwei Euro, erklärte der CDU-Politiker am Donnerstag in Dresden. Zudem liege die vorgesehene Anhebung auch unterhalb des Anstiegs der Lebenshaltungskosten seit der letzten Beitragserhöhung im Jahr 2009. Folgen die Regierungen und Parlamente der Länder dem Vorschlag der KEF, könnte der neue Rundfunkbeitrag ab Januar 2021 erhoben werden.
«Wir haben ein gemeinsames Ziel: den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu stärken», unterstrich Schenk. Dabei gehe es nicht zuletzt um qualitativ hochwertige und verlässliche Informationen aus dem regionalen und lokalen Raum. «Wenn wir wollen, dass Filterblasen zum Platzen gebracht und Falschinformationen als solche deutlich erkennbar werden, müssen wir gemeinsam für die Akzeptanz und Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sorgen.»
Sachsen werde sich dafür einsetzen, dass die Bemühungen um schlankere Strukturen und die Beachtung von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beim öffentliche-rechtlichen Rundfunk vorangetrieben werden, so Schenk weiter. Dabei müsse auch über «das mitunter hohe Vergütungs- und Versorgungsniveau» gesprochen werden.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Oliver Schenk, Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien und Chef der Staatskanzlei. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv
