Mit einer Sondersitzung in Leipzig würdigt die Unionsfraktion am heutigen Montag die besondere Rolle der Stadt während der friedlichen Revolution in der DDR vor 30 Jahren. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer wollte vor den Abgeordneten sprechen. Außerdem soll ein Film über ein Gespräch zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (beide CDU) gezeigt werden. In dem Gespräch geht es vor allem darum, wie die in der DDR aufgewachsene Merkel die friedliche Revolution wahrgenommen hat. Die Montagsdemonstrationen in Leipzig gelten als wichtige Wegbereiter für das Ereignis.
In einem «Leipziger Aufruf», der am Abend verabschiedet werden soll, würdigen die Abgeordneten jene «Bürgerinnen und Bürger, die über Jahrzehnte hinweg Zivilcourage zeigten und Widerstand in und gegen die Diktatur in der DDR wagten». Man setze sich «dafür ein, dass Erinnerung, Aufarbeitung und Wiedergutmachung auch nach 30 Jahren nicht an Bedeutung für unsere Gesellschaft verlieren». Die Unionsabgeordneten sprechen sich gegen eine Verharmlosung der SED-Diktatur in der DDR aus: «In Zeiten von Verharmlosung, Schönfärberei und Ost-Nostalgie halten wir unmissverständlich fest: Die Deutsche Demokratische Republik war eine Diktatur.»
Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hatten kürzlich eine Debatte ausgelöst, als sie sich dagegen ausgesprochen hatten, die DDR als «Unrechtsstaat» zu bezeichnen.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Michael Kretschmer. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa
