Protest gegen Corona-Demo in Leipzig geplant

Zivilgesellschaftliche Bündnisse wie «Leipzig nimmt Platz» sowie SPD, Linke und Grüne rufen für diesen Montag zum Protest gegen Corona-Demos in Leipzig auf. Entsprechend der bis zum 14. Januar geltenden Corona-Verordnung seien 16 Versammlungen mit jeweils zehn Menschen in der Innenstadt angemeldet, sagte die Leipziger SPD-Vorsitzende Irena Rudolph-Kokot. «Wir haben in der Vergangenheit versucht, die Demonstrierenden anzusprechen, doch es war kein Gespräch möglich. Jetzt wollen wir ein Zeichen setzen», sagte sie. Das Motto der Gegen-Demos lautet «Das Ende der Geduld! Aufmarsch von rechten Demokratiefeind*innen verhindern».

Lange hätten die Bündnisse wegen des Infektionsgeschehens auf Proteste verzichtet, sagte Rudolph-Kokot. In den vergangenen Wochen sei die Situation in Leipzig im sächsischen Vergleich eher ruhig gewesen. Die rechtsextreme Partei Freie Sachsen habe aber immer häufiger zu Protesten in der Stadt aufgerufen. «Am vergangenen Montag gab es dann eine Corona-Demo mit 200 bis 300 Leuten. Damit war für uns klar, dass die Situation gekippt ist», sagte Rudolph-Kokot. Die Polizei schreite nicht ein, wenn Demonstrierende Kerzen aufstellten oder mit einer gemäß der Corona-Verordnung zu hohen Teilnehmerzahl durch die Stadt marschierten, kritisierte sie.

Am vergangenen Montag hatte es die Polizei eigenen Angaben zufolge allein im Raum Leipzig in mehr als 30 Orten mit Demonstrantinnen und Demonstranten gegen die Corona-Regeln zu tun. Die Einsatzkräfte müssten sich daher auf Schwerpunkte fokussieren, sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe. Die Polizei werte das Geschehen aber laufend aus und habe eine Verlagerung der Corona-Demos in Richtung der Stadt Leipzig festgestellt. Dementsprechend werde der Polizeieinsatz angepasst.

Auch für diesen Montag werden sachsenweit nicht angemeldete Corona-Demos erwartet. Wie in Leipzig formiert sich vielerorts Gegenprotest. Die Initiativen «Bautzen gemeinsam» und «#Wir lieben Freiberg» wollen etwa denjenigen eine Stimme geben, die sich an die Corona-Regeln halten. In Zittau hat ein zivilgesellschaftliches Bündnis die Petition «Offener Brief - Zittau gemeinsam» gestartet.