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Impfpflicht: Verfassungsschutz rechnet mit Radikalisierung

Eine Corona-Impfpflicht könnte nach Einschätzung des sächsischen Verfassungsschutzpräsidenten Dirk-Martin Christian zu einer weiteren Radikalisierung von Impfgegnern führen. Die politisch diskutierte Pflicht werde als «Rechtfertigungsnarrativ» für verleumderische und Gewalt-befürwortende Äußerungen instrumentalisiert», sagte Christian der Zeitung «Die Welt» (Mittwoch). Schon jetzt beobachte der sächsische Verfassungsschutz einen deutlichen Anstieg der Gewalt bei Protesten gegen die Coronapolitik. «Akteure der Protestszene bewegen sich bereits seit Monaten überwiegend in geschlossenen virtuellen Kreisen».

Ähnlich hatte sich zuletzt Innenminister Roland Wöller (CDU) geäußert. «Wenn jetzt die Impfpflicht kommt, dann müssen wir damit rechnen, dass sich diese Radikalisierung noch mal eine Stufe weiterdreht», sagte er dem Fernsehsender Phoenix am Montag. Dass Sachsen auf die Hilfe anderer Bundesländer sowie der Bundespolizei zurückgreifen könne, sei hilfreich, um die Lage zu bewältigen.

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