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Grüne wollen einfachere und kürzere Corona-Schutzverordnung

Mundschutzmasken. Foto: Rene Traut/dpa/Symbolbild
Mundschutzmasken. Foto: Rene Traut/dpa/Symbolbild

Die Grünen wünschen sich eine möglichst einfache und kurze neue Corona-Schutzverordnung. «Die Vorschriften müssen klarer und verständlicher geregelt sein», betonte die Abgeordnete Kathleen Kuhfuß am Montag nach Beratung mehrerer Ausschüsse des Landtages zur neuen Verordnung. Sie soll noch am Abend vom Kabinett verabschiedet und am Dienstag der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Kuhfuß zufolge braucht man etwa eine Festlegung, dass medizinische Masken überall dort zu tragen sind, wo sich Menschen begegnen: «Wir sollten hier mehr den Regelfall in den Blick nehmen und den Menschen klare Leitlinien geben.»

Laut Kuhfuß halten es die Grünen für essenziell, allen Beschäftigten am Arbeitsplatz zweimal wöchentlich ein Testangebot zu unterbreiten – unabhängig davon, wo sie tätig sind: «Das wird leider nach aktuellem Stand nicht so umgesetzt. Damit wird eine Chance verpasst.»

Grünen-Bildungspolitikerin Christin Melcher deutete an, dass Bildungseinrichtungen unabhängig vom Inzidenzwert offen bleiben sollen. Das unterstreiche die große Bedeutung von Kitas und Schule. Eine solche Entscheidung erfordere aber eine ganze Reihe begleitender Maßnahmen, um auch dem Infektionsschutz gerecht zu werden. Als Beispiel nannte sie zwei Pflichttests pro Woche für alle in Schulen und für Personal der Kitas sowie Wechselunterricht und Maskenpflicht im Unterricht ab Klasse 5.

Nach Ansicht von Melcher werden klare Vorgaben zur Intervention gebraucht, wenn es Infektionsfälle an Schulen oder Kitas gibt. Gerade wenn ein fixer Grenzwert auf Ebene des Landes oder der Landkreise wegfalle, müsse man genau hinschauen und unverzüglich auf die konkrete Lage vor Ort zu reagieren. Zudem müssten die Maßnahmen wöchentlich auf den Prüfstand: «Wenn sie sich als unzureichend erweisen, brauchen wir neben einer Hotspot-Strategie auch eine Notbremse.»

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH