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Veröffentlicht mit publizer in Sachsen

Infektionszahlen in Sachsen steigen - Sondersitzung im Landtag

Ein Plakat mit der Aufschrift «Maskenpflicht». Foto: Kay Nietfeld/dpa/Symbolbild
Ein Plakat mit der Aufschrift «Maskenpflicht». Foto: Kay Nietfeld/dpa/Symbolbild

Der Freistaat ist nach Thüringen bundesweit das am stärksten von der Corona-Pandemie betroffene Bundesland. Mit der «Bundes-Notbremse» drohen vielerorts Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen. Die Maßnahmen werden auch im Landtag diskutiert.

In Sachsen steigt die Zahl der Neuansteckungen in der Corona-Krise weiter. Am Mittwochmorgen meldete das Robert Koch-Institut (RKI) für Sachsen 1531 nachgewiesene Neuinfektionen binnen eines Tages. Damit lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch bei 228 - am Tag zuvor waren es noch 212. Bundesweit weist damit nur noch Thüringen mehr Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche auf (254). Deutschlandweit betrug die Inzidenz am Mittwoch 153,2.

In drei sächsischen Landkreisen kletterte die Inzidenz mittlerweile über die 300er-Marke: Im Vogtland, dem Landkreis Zwickau sowie im Erzgebirge. Am niedrigsten ist die Ansteckungsquote derzeit in Leipzig (143) und in Dresden (147).

Am Mittwochabend wollen die zuständigen Landtagsausschüsse zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammenkommen, um über die aktuellen und geplanten Corona-Schutzmaßnahmen der sächsischen Staatsregierung sowie die Maßnahmen im Bund zu beraten.

Das Kabinett hatte am Dienstag die Landesverordnung und damit die bestehen Corona-Regeln bis zum 9. Mai verlängert, um die Neufassung des Bundes zum Infektionsschutzgesetz abzuwarten. Die sogenannte Bundes-Notbremse sieht einheitliche Regelungen für Regionen mit einer Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100 000 Einwohner vor - dann drohen unter anderem strenge Ausgangsbeschränkungen zwischen 21.00 und 5.00 Uhr sowie die Schließung von Schulen und Kitas. Auch Zoos, botanische Gärten und die meisten Läden müssten dann dichtmachen. Sachsen hatte Nachbesserungen gefordert und Kritik geäußert. So sollte etwa beim Thema Schulen die Länderhoheit gewahrt bleiben, so Minister Oliver Schenk (CDU).

Die Linke im sächsischen Landtag begrüßte zwar ein bundesweit einheitliches Vorgehen, kritisierte aber pauschale Schulschließungen. Der Preis dürfe nicht sein, dass Präsenzunterricht dort entfalle, wo er ermöglicht werden könnte, so die Abgeordnete Luise Neuhaus-Wartenberg. Die Linke forderte, den Infektionsschutz zu verbessern - etwa durch kostenlose Masken, noch mehr Tests und Lüftungsanlagen.

Nach den Osterferien hatte für Sachsens Schüler der Unterricht mit verschärften Corona-Schutzmaßnahmen und einer Ausweitung der Testpflicht begonnen. Alle Schülerinnen und Schüler müssen sich künftig zwei Mal statt ein Mal pro Woche selbst testen - anders als bisher gilt das nun auch für Grund- und Förderschüler. Ab der fünften Klasse müssen zudem im Unterricht Masken getragen werden.

Weil in der Corona-Krise durch Schulschließungen, Quarantäne, Home-Schooling oder Wechselunterricht der Unterricht an den Schulen nicht wie gewohnt stattfinden konnte, will Sachsen zudem die Lehrpläne anpassen und Inhalte streichen. Dazu gebe es derzeit Gespräche mit Schulleitern, Lehrerverbänden, Schüler- und Elternvertretern sowie Gewerkschaften, sagte ein Sprecher des Kultusministeriums auf Anfrage am Mittwoch. Eine erste Runde ist für Mittwoch angesetzt, eine zweite für Donnerstag. Zuvor hatte die «Leipziger Volkszeitung» berichtet.

Laut Ministerium soll im Juli eine Entscheidung getroffen werden, wo Abstriche in den Lehrplänen gemacht werden. Streichungen soll es den Angaben zufolge in allen Fächern geben - wegfallen sollen aber keine.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH