Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat Verständnis für Kritik an der Genehmigung der «Querdenken»-Demonstration in der Leipziger Innenstadt vor einer Woche geäußert. «Ich habe Verständnis für diejenigen, die Schwierigkeiten damit haben, die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, die Kundgebung in der Innenstadt zu genehmigen, nachzuvollziehen», sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenportal «t-online». «Die Bürger können nicht ins Kino, nicht ins Konzert, nicht ins Restaurant. Und dann sehen sie eine Demonstration, auf der gemeinsam gefeiert wird. Das ist wirklich schwierig.»
Die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen war am Samstag vor einer Woche aus dem Ruder gelaufen. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hatte die Versammlung in der Leipziger Innenstadt erlaubt und war dafür heftig kritisiert worden. Die Stadt Leipzig hatte die Kundgebung zuvor eigentlich auf einen großen Messe-Parkplatz am Stadtrand verlegen wollen. Laut Begründung gingen die Richter von 16 000 Teilnehmern aus. Es waren dann aber deutlich mehr: Die Polizei ging von 20 000 Teilnehmern aus. Die Initiative «Durchgezählt», eine Forschungsgruppe der Universität Leipzig, schätzte die Gesamtzahl sogar auf 45 000. Ganz überwiegend trugen die Demonstranten nicht die geforderten Masken. Die Stadt löste die Versammlung auf. Danach erzwangen die Menschen einen Gang über den Leipziger Ring.
Grundsätzlich sagte Schäuble in dem Interview mit Blick auf Demonstrationen gegen die Corona-Politik: «Proteste muss die Demokratie aushalten, und einzelne echte Spinner gab es schon immer. Entscheidend ist doch, dass die überwiegende Mehrheit der Bürger sagt: Die beschlossenen Maßnahmen sind notwendig und hilfreich.»
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
