Politiker der Linken wollen am Freitag ins polnisch-belarussische Grenzgebiet reisen und sich dort über die Lage von Flüchtlingen informieren. Zu der Delegation gehören auch die sächsische EU-Abgeordnete Cornelia Ernst und die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel. Man wolle vor Ort mit Menschen sprechen, die Geflüchteten helfen, sowie Formen der Unterstützung und Kooperation ausloten, sagte Nagel am Dienstag in Dresden. Zudem seien Treffen mit Akteuren aus dem zivilgesellschaftlichen und medizinischen Bereich sowie mit Angehörigen linker Parteien geplant.
«Seit Monaten erleben wir an der europäischen Außengrenze in Polen Menschenrechtsverletzungen in einem Ausmaß, das viele in einem EU-Mitgliedsstaat niemals erwartet hätten», sagte Nagel. Mit sogenannten Pushbacks würden Schutzsuchende daran gehindert, ihr Recht auf Asyl wahrzunehmen. Sie würden erniedrigt, zusammengeschlagen und gewaltsam zwischen Polen und Belarus hin- und hergeschoben. «Tausende saßen zeitweise in den Wäldern im Grenzgebiet fest, ohne Zugang zu Nahrung, Trinkwasser, medizinischer Versorgung und Schutz gegen eisige Temperaturen.»
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