Der langjährige Stadtrat Oliver Eggert vollzieht seinen Austritt aus der AfD-Stadtratsfraktion in Meißen. In einer emotionalen Erklärung, die Meißen News zugespielt wurde, äußert er sich zu den Gründen für diesen Schritt und kritisiert den Führungsstil innerhalb der eigenen Reihen.
Eggert, der seit 2019 Mandatsträger der AfD im Meißner Stadtrat ist, zieht einen Schlussstrich unter seine Tätigkeit für die Fraktion. Er betont in dem offiziellen Schreiben, dass die Zusammenarbeit in der Vergangenheit stets von konstruktiven Debatten und einem respektvollen Umgang geprägt war. Doch das habe sich jetzt verändert. Besonders der autoritäre Führungsstil des aktuellen Fraktionsvorsitzenden Mario Aßmann wird von Eggert als nicht länger hinnehmbar bezeichnet. Laut ihm hätten zahlreiche Falschaussagen und Verleumdungen das Vertrauensverhältnis zerstört. Er schildert das angespanntes Fraktionsklima als nachhaltig beschädigt. Eggert versichert, dass sowohl der Kreis- als auch der Landesvorstand der AfD gebeten wurden, in den Konflikt einzugreifen und es sollte eine Vermittlung zwischen den Fraktionskonflikten herbeigeführt werden.
Eggert betont die Notwendigkeit konstruktiver Kritik innerhalb einer Fraktion, äußert jedoch, dass alle Versuche dahin gehend am internen Widerstand scheiterten. In einer Fraktion müsse auch konstruktive Kritik möglich sein und eine Debatte sachlich geführt werden können. "Inwieweit beispielsweise ein Oberbürgermeisterkandidat verwaltungsrelevantes Wissen mitbringen muss, ob er eine seriöse und sachliche Ausstrahlung haben sollte und welche Parteimitgliedschaften der Vergangenheit ihm – und unserer Partei – eher schaden", heißt es wörtlich in dem Schreiben. Das ist zweifellos ein Angriff auf den Meißner OB-Kandidaten der AfD René Jurisch, der Unternehmer ist und früher NPD-Mitglied war. Zudem wies er eine pauschale Kritik an seine früheren Städtepartnerschaftsreisen als unbegründet zurück.
Als Reaktion auf diese Entwicklungen erklärt Eggert seinen sofortigen Austritt aus der Fraktion. Dies geschah im Bestreben, künftig nach eigenem Gewissen im Stadtrat agieren zu können, fernab von parteiinternen Konflikten. Obwohl der Austritt gravierend erscheint, betont Eggert, dass er sich weiterhin mit ganzem Herzen der AfD verbunden fühlt und bei einer grundlegenden Änderung der internen Verhältnisse einem Wiedereintritt in die Fraktion nicht abgeneigt gegenüberstehen würde.
OB-Kandidat René Jurisch teilte Meißen News mit, dass Eggert aus eigenem Willen die Fraktion verlassen habe. Die Vorwürfe gegenüber Herrn Assmann könne Jurisch nicht bestätigen, ebenso wie auch die gegen weitere Fraktionsmitglieder. Er sei mehrfach zum persönlichen Gespräch gebeten worden, kam diesem aber nie nach. Jurisch wörtlich: "Die Angriffe gegenüber meiner Person resultieren sich aus dem Wunsch, selbst OB-Kandidat zu werden."
Text: Ulf Mallek
Update am 20. Juni, 19.20 Uhr:
Die AfD-Stadtratsfraktion Meißen informiert darüber, dass sie mehrfach versucht hätte, im persönlichen Gespräch bestehende Missverständnisse oder Unstimmigkeiten auszuräumen. Auch wurde Herr Eggert wiederholt zur Teilnahme an Fraktionssitzungen eingeladen, um dort aktiv zur Klärung beizutragen.Leider blieb eine konstruktive Mitwirkung an der internen Arbeit aus, und es bestand erkennbar kein Interesse an einer inhaltlichen Zusammenarbeit, heißt es in der Erklärung vom Fraktionsvorsitzenden Mario Aßmann. Der Rücktritt erfolgte somit ohne weiterführenden Dialog und stellt aus Sicht der AfD-Fraktion eine von Herrn Eggert eigenständig getroffene Entscheidung dar.
