Kreistag mit außerordentlichen Sitzung am Sonntag

Bautzen 30. Mai 2026 16:34 Uhr 2 Min

Symbolfoto: pixabay forium

Von: Uwe Tschirner

Der Kreistag Bautzen kommt am Sonntag zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen, um über den Erhalt der Geburtsklinik in Kamenz zu beraten. Im Mittelpunkt steht ein Antrag der BSW-Fraktion auf einen Zuschuss für die St. Johannes Krankenhaus GmbH. Das gab die Landkreisverwaltung am Samstagnachmittag bekannt.

Außerordentliche Sitzung des Kreistages Bautzen am 31. Mai 2026

Auf Antrag der BSW-Fraktion findet am Sonntag, 31.05., eine erneute außerordentliche Sitzung des Kreistages Bautzen statt. Beginn ist um 11:00 Uhr, falls der Kreistag nicht beschlussfähig ist, wird für 11:30 Uhr eine zweite außerordentliche Sitzung angesetzt.

Hintergrund der kurzfristigen Einberufung sind die Beratungen zum Erhalt der Geburtsklinik in der St. Johannes Krankenhaus GmbH Kamenz. Nach Angaben des Landrates wurden die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen am 29.05.2026 über Gespräche mit der Sächsischen Staatsministerin sowie dem Präsidenten der Landesdirektion Sachsen informiert.

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Beratung über Zuschuss für die Geburtsklinik

Die BSW-Fraktion beantragte daraufhin am 29.05.2026 die unverzügliche Einberufung des Kreistages, um über eine mögliche Übernahme von Betriebskosten zur Sicherung des Fortbestandes der Geburtsklinik zu beraten und zu beschließen. Nach den vorliegenden Informationen soll die Schließung der Geburtsklinik zum 31.05., 24:00 Uhr, wirksam werden.

Die Eilbedürftigkeit wurde damit begründet, dass eine Entscheidung nach diesem Zeitpunkt den beabsichtigten Zweck voraussichtlich nicht mehr erreichen würde. Der Kreistag kann in Eilfällen ohne Frist und formfrei einberufen werden. Beschlussfähig ist er jedoch nur, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend und stimmberechtigt sind.

Tagesordnung der Sitzung

Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen die Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, die Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fraktion BSW auf Gewährung eines Zuschusses an die St. Johannes Krankenhaus GmbH Kamenz sowie die Fragestunde der Kreisräte.

Die Sitzung des Kreistages Bautzen ist damit eng mit der Frage verknüpft, ob sich der Landkreis kurzfristig für den Erhalt der Geburtsklinik in Kamenz einsetzt. Für viele Betroffene in der Region ist dies ein wichtiger Punkt der medizinischen Versorgung vor Ort.

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