Mit der neuen Corona-Verordnung will die Stadt Dresden aktuelle Ausgangsbeschränkungen lockern. Wenn es das Land ermögliche, den Menschen Grundrechte zurückzugeben, werde die Stadt das tun, sagte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) am Freitag. So soll etwa die nächtliche Ausgangsbeschränkung aufgehoben werden. Entscheidend sei, dass die Wochen-Inzidenz für den Freistaat insgesamt weiter unter der Marke von 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohnern liege. Unklar war vorerst, ob und wie auch die 15-Kilometer-Regel gelockert wird. Hierzu will die Landeshauptstadt den genauen Wortlaut der neuen Corona-Schutz-Verordnung abwarten.
Das Gesundheitsministerium hat angekündigt, Lockerungen mit der neuen Verordnung zu ermöglichen. Voraussetzung ist, dass der Landkreis oder die kreisfreie Stadt beim Inzidenzwert an fünf Tagen hintereinander unter der 100er-Marke liegt - das Gleiche muss im Land insgesamt der Fall sein. Die Beschränkung auf den 15-Kilometer-Radius soll allerdings nur fürs Einkaufen, nicht für Bewegung an der frischen Luft gelockert werden können.
Andere Städte und Landkreise sind noch zurückhaltend und wollen zunächst die Veröffentlichung der neuen Verordnung abwarten. So will die Stadt Leipzig am Dienstag über mögliche Lockerungen beraten, wie ein Sprecher auf Anfrage erklärte. In der Stadt lag die Wochen-Inzidenz am Freitag sogar unter der 50er-Marke. Auch im Erzgebirgskreis und dem Landkreis Mittelsachsen wollen die Landratsämter zunächst die neue Verordnung abwarten.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
