DieSachsen.de
User

Rundfunkbeitrag: Kabinett in Sachsen stimmt Erhöhung zu

16.06.2020 von

Foto: Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Das Kabinett in Sachsen hat einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags zugestimmt. Damit sei Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ermächtigt, den entsprechenden Staatsvertrag zu unterzeichnen, sagte Staatskanzleichef Oliver Schenk (CDU) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in Dresden. Es gebe «gute Argumente» für die öffentlich-rechtlichen Sender, betonte Schenk. Gerade in einer Zeit, in der zahlreiche Verschwörungstheorien kursierten, gehe es darum, «sachliche Informationen» für die Bevölkerung zugänglich zu machen. Zudem hätten öffentlich-rechtliche Sender in Zeiten der Globalisierung eine «regionale Verantwortung».

An diesem Mittwoch kommen die Länderchefs in Berlin zusammen - voraussichtlich steht die Unterzeichnung an. Im März hatten sie beschlossen, dass der Rundfunkbeitrag erstmals seit 2009 steigen soll - von 17,50 Euro um 86 Cent auf 18,36 Euro. Nur Sachsen-Anhalt hatte sich enthalten, wird nun aber voraussichtlich unterschreiben.

Schenk lobte das Reformbemühen in den vergangenen Jahren, das allerdings weitergehen müsste. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte in der Vergangenheit seine Zustimmung mit Erwartungen an Reformen verknüpft. Wenn alle Länderchefs unterschreiben, müssen anschließend die Landesparlamente zustimmen. Laut Schenk ist in Sachsen für September eine Anhörung geplant und bis Ende des Jahres sind dann die abschließenden Beratungen.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dirk Panter, sagte: «Ich gehe davon aus, dass auch der Landtag die Anpassung des Rundfunkbeitrags bestätigen und sich damit erneut zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekennen wird.»

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Mehr zum Thema: Medien Rundfunk Finanzen Sachsen Dresden sz online

Laden...
Laden...
Laden...