Die Rekultivierung der Tagebaulöcher durch das Energieunternehmen Leag ist nach Angaben des sächsischen Wirtschaftsministeriums nicht gefährdet. «Zur Sicherung der nach Einstellung der Kohlegewinnung erforderlichen Renaturierungskosten hat der Freistaat Sachsen mit der Leag eine Vorsorgevereinbarung abgeschlossen, die regelmäßig überprüft und bei Bedarf auch angepasst wird», teilte das Ministerium am Donnerstag in Dresden mit. Darüber hatte zuvor der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtet.
Mit der Vorsorgevereinbarung werde sichergestellt, dass die Kosten der anschließenden Wiedernutzbarmachung finanziell abgesichert sind. «Bis zum heutigen Tag hat die Leag alle ihre Verpflichtungen aus der Vorsorgevereinbarung komplett erfüllt und wir gehen davon aus, dass das auch zukünftig so passieren wird», heißt es aus dem Wirtschaftsministerium.
Hintergrund war ein Schreiben des Staatssekretärs im brandenburgischen Wirtschaftsministerium, Hendrik Fischer, an die Leag. Fischer forderte, dass genug Geld für die Rekultivierung sichergestellt werden. Umweltverbände und Grünen-Politiker sehen die Gefahr, dass die Kohlesparte gezielt in die Insolvenz geschickt werden soll, um künftig nicht für die Kosten der Renaturierung aufkommen zu müssen. Die Leag wies die Vorwürfe zurück. Rechtlich gesehen, müssen die Kohleunternehmen für die Rekultivierung der Tagebaulöcher aufkommen.
