Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) hat sich dafür ausgesprochen, mit spürbaren Lockerungen der Corona- Schutzmaßnahmen eine Rückkehr zur Normalität zu erreichen. «Nach zwei Jahren muss das wirtschaftliche, kulturelle und soziale Leben ohne coronabedingte Einschränkungen wiederhergestellt werden», erklärten die Vertreter der sächsischen Kommunen am Montag in Dresden.
«Bei der Bekämpfung der Pandemie ist die drohende Überlastung der medizinischen Infrastruktur das entscheidende Kriterium für die Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe. Wie sich mittlerweile fast weltweit zeigt, führt die derzeit vorherrschende Omikronvariante des Coronavirus zu tendenziell milderen Krankheitsverläufen», sagte SSG-Präsident Bert Wendsche.
Wenn eine Überlastung der Krankenhäuser damit unwahrscheinlich werde, müssten auch die Corona-Einschränkungen zurückgeführt werden, argumentierte Wendsche. Eingriffe in die Grundrechte der Menschen seien fortlaufend darauf zu überprüfen, ob sie noch verhältnismäßig sind: «Die Gesetze und ihr Vollzug müssen in Einklang miteinander stehen.»
Der SSG sieht die Pandemie in einer Phase, in der es im Sinne gesellschaftlichen Zusammenhaltes dringend Eigenverantwortung und gegenseitige Rücksichtnahme der Menschen wieder in den Mittelpunkt zu rücken gilt. «Mit der breiten Verfügbarkeit von Impfstoffen, die schweren Krankheitsverläufen vorbeugen, können sich die Menschen eigenverantwortlich schützen.» Mit Schutzmasken in Innenräumen oder im Nahverkehr bestehe eine Vorkehrung, Ansteckungen zu vermeiden.
«Das fortlaufend angsterfüllte Blicken auf Infektionszahlen in Politik und Medien sollte ein Ende haben», hieß es abschließend. Es sei an der Zeit, den Menschen Zuversicht und Vertrauen zu geben. Man wisse zwar nicht, welche Überraschungen das Virus noch bereithalte. «Die Menschen in ständiger Anspannung zu halten, ist angesichts des für die Herausforderungen unserer Zeit so dringend notwendigen Zusammenhalts unserer Gesellschaft nicht gut.» Man müsse wieder das Verbindende in den Vordergrund stellen, nicht das Trennende.
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