Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) hat sich dafür ausgesprochen, mit spürbaren Lockerungen der Corona- Schutzmaßnahmen eine Rückkehr zur Normalität zu erreichen. «Nach zwei Jahren muss das wirtschaftliche, kulturelle und soziale Leben ohne coronabedingte Einschränkungen wiederhergestellt werden», erklärten die Vertreter der sächsischen Kommunen am Montag in Dresden.
«Bei der Bekämpfung der Pandemie ist die drohende Überlastung der medizinischen Infrastruktur das entscheidende Kriterium für die Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe. Wie sich mittlerweile fast weltweit zeigt, führt die derzeit vorherrschende Omikronvariante des Coronavirus zu tendenziell milderen Krankheitsverläufen», sagte SSG-Präsident Bert Wendsche.
Wenn eine Überlastung der Krankenhäuser damit unwahrscheinlich werde, müssten auch die Corona-Einschränkungen zurückgeführt werden, argumentierte Wendsche. Eingriffe in die Grundrechte der Menschen seien fortlaufend darauf zu überprüfen, ob sie noch verhältnismäßig sind: «Die Gesetze und ihr Vollzug müssen in Einklang miteinander stehen.»
