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Begleitausschuss befürwortet 38 Vorhaben für die Lausitz

Ein Eimerkettenbagger arbeitet im Tagebau Vereinigtes Schleenhain. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Ein Eimerkettenbagger arbeitet im Tagebau Vereinigtes Schleenhain. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Knapp ein Jahr nach dem beschlossenen Kohleausstieg sind am Dienstag die ersten kommunalen Projekte zum Strukturwandel für den sächsischen Teil des Lausitzer Reviers ausgewählt worden. «Es wurden insgesamt 38 Projekte mit einem Volumen in Höhe von rund 130 Millionen Euro positiv bewertet», sagte Birgit Weber (parteilos), Vorsitzende des Regionalen Begleitausschusses (RBA), nach der Sitzung des Gremiums in Weißwasser. Den Zuschlag erhielten im Landkreis Bautzen zum Beispiel das Kulturhaus Bischofswerda, das Umweltbildungszentrum in Neschwitz, die Erweiterung des Technologiezentrums in Rossendorf sowie die Sanierung der Lausitzhalle in Hoyerswerda. Im Landkreis Görlitz sollen unter anderem der Tierpark Görlitz und die Stadt Weißwasser für die Sanierung des Bahnhofs Strukturmittel-Gelder erhalten.

«Wir haben alle Projekte ausführlich betrachtet und beurteilt. Ein jedes davon war qualitativ gut, entscheidend aber war für uns zu jeder Zeit der Fakt, dass die Projekte dem Strukturwandel in unserer Region dienen», sagte Weber. Die Beigeordnete des Landkreises Bautzen plädierte dafür, große Projekte, Institute und Forschungseinrichtungen genauso wie kleinteilige Maßnahmen in den Ortsteilen zu unterstützen. Zurückgestellt wurden der Neubau eines Parkhauses in Pulsnitz sowie das ÖPNV-Projekt der Stadt Görlitz. Diese Projekte sollen nach einer Präzisierung der Vorhaben dem Begleitausschuss am 3. November nochmals vorgelegt werden.

Zudem gibt es zwölf Landesprojekten, zu denen die Mitglieder eine Stellungnahme abgegeben haben. Ein positives Votum erhielten zum Beispiel die Sanierung der Talsperre Quizdorf (Landkreis Görlitz), der Bau des Sorbischen Wissensforum am Lauengraben in Bautzen, die Begleitung des Forschungsstandorts für »grüne« Carbonfasern in Boxberg (Landkreis Görlitz) sowie der Umzug der Landesuntersuchungsanstalt von Dresden nach Bischofswerda.

Die diskutierten 40 kommunalen Vorhaben wurden bereits nach der «Förderrichtlinie für Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen» im Vorfeld der RBA-Sitzung priorisiert. «Unsere Liste geht jetzt an das Regionalministerium und wird dann an den Bund übergeben», sagte Lange zum weiteren Verfahren. Der Bund entscheidet über die Finanzierung. Der RBA hatte sich im April konstituiert.

Die Lausitz steht vor einem erneuten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel. Durch den Kohleausstieg droht der Region der Wegfall von rund 8000 direkten Arbeitsplätzen und weiteren 16 000 Arbeitsplätzen bei Dienstleistern und Zulieferern. Dadurch werden wirtschaftliche und soziale Umgestaltungsprozesse notwendig.

Sächsische Agentur für Strukturentwicklung

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

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