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Schuster verspricht Konsequenzen nach Böhmermann-Experiment

Sachsens Innenminister Armin Schuster spricht im Landtag. / Foto: Robert Michael/dpa/Archivbild
Sachsens Innenminister Armin Schuster spricht im Landtag. / Foto: Robert Michael/dpa/Archivbild

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat nach einer Böhmermann-Sendung Konsequenzen bei der Polizei angekündigt. Eine Aktion des «ZDF Magazin Royale» hatte ergeben, dass eine mündlich erstattete Anzeige zu Hasskommentaren in einer Leipziger Polizeidienststelle offensichtlich nicht bearbeitet wurde. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt gegen Unbekannt. Man wisse noch nicht genau, wo diese Anzeige verloren gegangen sei und durch wen, man werde das aber rauskriegen, sagte Schuster im Interview mit MDR Sachsen.

Die sächsische Polizei kümmere sich grundsätzlich um das Thema Hass und Hetze im Netz. «Wir haben eine spezielle Informationsstelle beim Landeskriminalamt geschaffen, wir machen Action Days, wir haben Spezialisten in den Polizeidirektionen. Vielleicht haben wir vernachlässigt, jeden einzelnen Beamten, jeden Streifenbeamten fit zu machen, wie gehe ich mit einer solchen Anzeige um. Das arbeiten wir jetzt nach», sagte der Innenminister.

Auch in anderen Bundesländern wurden Ermittlungen wegen Strafvereitelung gegen Polizeibeamte eingeleitet. Eine zweite, schriftlich bei der sächsischen Polizei eingegangene Anzeige wurde nach Behördenangaben ordnungsgemäß bearbeitet.

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