DieSachsen.de

Hakenkreuz-Fahnen in Frankenberg aufgehängt

19.04.2019

Unbekannte haben in Frankenberg (Mittelsachsen) zwei Hakenkreuzfahnen aufgehängt. Die verbotenen Symbole wurden am Freitagmorgen gut sichtbar an einer Autobahnbrücke und einem Mast gefunden, wie die Polizei mitteilte. Die Beamten nahmen die Fahnen ab. Die Polizei ermittelt weg ..

Rassistische Beleidigung und rechte Schmierereien

17.04.2019

Eine rassistische Beleidigung und rechte Schmierereien beschäftigen die Polizeidirektion Dresden. In der Nacht zum Mittwoch habe ein 29-jähriger Mann in einer Straßenbahn in Dresden zwei syrische Frauen mit rassistischen Parolen beschimpft. Zudem habe er mit einem Schlüsselbun ..

Integrationsministerin stellt Studie zu rechter Gewalt vor

15.04.2019

Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) stellt heute in Dresden eine aktuelle Studie zum Thema «Rechte Hassgewalt in Sachsen - Entwicklungstrends und Radikalisierung» vor. Die Erhebung hatte sie beim Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung an der Technis ..

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Wöller: Polizei geht konsequent gegen rechte Straftäter vor

10.04.2019

Sachsens Innenminister Roland Wöller hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach die Polizei in Sachsen «auf dem rechten Auge» blind sei. «Die Polizei geht konsequent gegen rechte Straf- und Gewalttäter vor», sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Landtag. Er verwies unter anderem auf ..

Rechtsextremes Netzwerk?: Mehrere Durchsuchungen

10.04.2019

Wegen des Verdachts auf Gründung einer kriminellen Vereinigung gegen mutmaßliche Rechtsextremisten hat die Polizei mehr als 30 Objekte in mehreren Bundesländern durchsucht. Ein Sprecher der Brandenburger Polizei bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Mittwochmorgen Durchsu ..

Fall Chemnitz: Anklage gegen Dolmetscher

09.04.2019

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat im Zusammenhang mit dem Prozess zur Chemnitzer Messerattacke nun auch Anklage gegen einen Dolmetscher erhoben. Das bestätigte eine Sprecherin der Ermittlungsbehörde am Dienstag auf Anfrage. Die Anklage laute auf versuchte Anstiftung zur Fals ..

Verzögerungen bei Prozess zu tödlichem Messerangriff

03.04.2019

Im Prozess um die tödliche Messerattacke im vorigen August in Chemnitz hat sich die Vernehmung eines wichtigen Zeugen um mehrere Stunden verzögert. Grund dafür war, dass die Schwurgerichtskammer des Landgerichts Chemnitz dem 30-jährigen Libanesen während der Verhandlung am Mit ..

Fall Chemnitz: Aussage von wichtigem Augenzeugen erwartet

03.04.2019

Der Prozess zum tödlichen Messerangriff auf einen 35-Jährigen im August 2018 in Chemnitz wird heute mit der Vernehmung eines weiteren Augenzeugen fortgesetzt. Der Angestellte eines Döner-Imbisses, der sich unweit des Tatortes befindet, soll den Angeklagten bei der Polizei auf ..

Osten: Beratungsstellen registrieren Zunahme rechter Gewalt

02.04.2019

Bei Opferberatungsstellen sind in den ostdeutschen Bundesländern und Berlin 2018 mehr Fälle rechter Gewalt registriert worden als im Jahr zuvor. Das teilte der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) am Dienstag in B ..

Mehr «Reichsbürger» mit rechtsextremistischen Bezügen

02.04.2019

In Sachsen ist die Zahl der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter mit rechter Gesinnung innerhalb eines Jahres deutlich gestiegen. 2018 hatten 113 Personen aus dieser Szene rechtsextremistische Bezüge. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anf ..

Fall Chemnitz: Frühere Ermittlungen gegen Verdächtigen

01.04.2019

Einer der Tatverdächtigen im Fall der Messerattacke von Chemnitz im vergangenen Jahr soll schon 2017 eine Person angegriffen und verletzt haben. Die zuständige Staatsanwaltschaft bestätigte am Montag auf dpa-Anfrage, dass sie gegen den Iraker wegen des Verdachts der gefährlich ..

Verband warnt vor Vorverurteilung von Justizbeamten

30.03.2019

Der Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD)in Sachsen hat angesichts staatsanwaltlicher Ermittlungen gegen sechs Beamte der Justizvollzugsanstalt Dresden vor Vorverurteilungen gewarnt. «Es ist schon erschütternd wie sich Politiker äußern», sagte der Landesvorsitzende René Se ..

Haftbefehl-Weitergabe: Weitere Justizbedienstete suspendiert

27.03.2019

Nach der Veröffentlichung eines Haftbefehls zur tödlichen Messerattacke von Chemnitz sind vier weitere Justizbedienstete suspendiert worden. Sie dürften ab sofort nicht mehr arbeiten, teilte das sächsische Justizministerium am Mittwochabend mit. Gegen sie laufen staatsanwaltsc ..

Nach Eklat: Ministerpräsident Kretschmer bei Chemnitzer FC

27.03.2019

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat am Mittwoch die Profi-Mannschaft des Fußball-Regionalligisten Chemnitzer FC besucht. Bei dem rund einstündigen Gespräch ging es um die Vorkommnisse Anfang März, als es bei einem Ligaspiel im CFC-Stadion zu einer umstritte ..

Prozess gegen Mitglied der «Old School Society»

26.03.2019

Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden verhandelt in einem zweiten Prozess im Zusammenhang mit der rechtsextremen Gruppierung «Old School Society» (OSS) gegen einen Mann aus Braunschweig (Niedersachsen). Der 39-Jährige soll spätestens ab Januar und bis Mai 2015 Mitglied der als t ..

Umstrittene Anteilnahme: Schellenberger entschuldigt sich

26.03.2019

Nach dem umstrittenen Facebook-Post für einen toten ehemaligen rechtsextremen Fan des Fußball-Regionalligisten Chemnitzer FC hat sich die frühere CFC-Fanbeauftragte entschuldigt. «Viele fühlen sich vor den Kopf gestoßen, und bei einigen ist das Vertrauen in mich erschüttert. D ..

Chemnitz-Prozess: keine Täterbeschreibung durch Augenzeuge

26.03.2019

Im Prozess um die tödliche Messerattacke von Chemnitz hat auch ein zweiter Augenzeuge keinen der mutmaßlichen Täter beschreiben können. Ein Arbeitskollege des getöteten 35-Jährigen erklärte am Dienstag in der Verhandlung in Dresden, dass er nicht gesehen habe, wer ihn verletzt ..

Prozess zu tödlichem Messerangriff in Chemnitz fortgesetzt

26.03.2019

In Dresden geht heute der Prozess zum tödlichen Messerangriff auf einen Mann im vergangenen August in Chemnitz weiter. Im Mittelpunkt des zweiten Verhandlungstages steht die Vernehmung weiterer Zeugen vom Tatort. So soll die Frau aussagen, die den Notruf abgesetzt hatte. Zudem ..

Verfahren gegen «Revolution Chemnitz» bedeutend

24.03.2019

Laut Generalbundesanwalt Peter Frank sind gewaltbereite rechtsextremistische Gruppen gut vernetzt und können ihre Mitglieder schnell mobilisieren. Ein Beispiel dafür sei die Gruppierung «Revolution Chemnitz», sagte Frank dem «Tagesspiegel» (Online). «Der Fall «Revolution Chemn ..

Polizisten und Journalisten bei Rechtsrockkonzert attackiert

24.03.2019

Bei einem Rechtsrockkonzert in Ostritz (Landkreis Görlitz) sind am Samstagabend Polizisten und Journalisten attackiert worden. Sie wurden mit gefüllten Bierbechern beworfen und mit einem Feuerlöscher besprüht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Es wurden sechs Ermittlungsve ..

Grünen-Chef trifft Bloggerin Annalena Schmidt

21.03.2019

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, kommt am heutigen Donnerstag ins sächsische Bautzen. Wie der Landesgeschäftsführer der Partei mitteilte, will der Politiker bei diesem Besuch am Mittag mit Bloggerin Annalena Schmidt über Rechtsextremismus und zivilgesellschaftl ..

Köpping: Ostritzer Friedensfest als Vorbild für Sachsen

20.03.2019

Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) hat das Ostritzer Friedensfest als Vorbild für ganz Sachsen bezeichnet. «Die Akteure der Zivilgesellschaft stehen hier zusammen, weil sie ihren Ort und die öffentliche Meinung nicht denjenigen überlassen wollen, die fremdenfe ..

Chemnitzer FC erstattet Strafanzeige wegen Logo-Missbrauch

18.03.2019

Der sächsische Fußball-Regionalligist Chemnitzer FC hat Strafanzeige gegen den Missbrauch seines Vereinslogos bei der Beerdigung eines überregional bekannten Hooligans und Rechtsextremen am Montag erstattet. Wie der Club auf seiner Homepage erklärte, seien bei der Bestattung v ..

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