Sachsen: Flexibles System für Unterbringung Geflüchteter

Das Land Sachsen registriert weniger ankommende Geflüchtete aus der Ukraine. Der tägliche Zustrom sei auch hier rückläufig, zurzeit kämen pro Tag etwa 100 Menschen an, sagte der Amtschef im Innenministerium, Thomas Rechentin, am Dienstag nach der Sitzung des Kabinetts in Dresden. Die Lage sei allerdings «sehr dynamisch». «Mit einem verstärkten Zustrom von Menschen vor allem aus der Ostukraine muss jederzeit gerechnet werden.» Um darauf zu reagieren, beschloss das Kabinett ein flexibles System zur Unterbringung der Ukrainerinnen und Ukrainer.

«Wir gehen von einem Grundsystem aus, dass wir zwischen 1000 und 3000 Plätzen temporär, aber in einer gewissen Dauer innerhalb der Landesdirektion als Aufnahmeeinrichtung vorhalten müssen», sagte Rechentin zu der gemeinsamen Vorlage des Innen- und des Finanzministeriums. Vorgesehen ist, dass weitere 2500 Plätze als sogenannte «Stand-by-Option» in unterschiedlicher Geschwindigkeit ans Netz gehen können, sollten wieder mehr Geflüchtete ankommen.

Mit Stand Dienstag befanden sich mehr als 3300 Geflüchtete in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes. «Momentan fahren wir Kapazitäten noch nicht unmittelbar zurück», berichtete der Amtschef. Sollte sich der Zustrom weiterhin so entwickeln wie momentan, werde man die vorgehaltenen Kapazitäten entsprechend anpassen. Man gehe von einem Zeitbedarf von bis zu zehn Tagen für die Unterbringung der Geflüchteten aus. In dieser Zeit sollten diese vor der Verteilung auf die Kommunen möglichst vollständig registriert, medizinisch untersucht und - solange sie damit einverstanden seien - geimpft werden.

Wie viele Ukrainerinnen und Ukrainer sich derzeit genau in Sachsen aufhalten, ist unklar. Die Präsidentin der Landesdirektion, Regina Kraushaar, sagte, dass etwa 30.000 Personen in irgendeiner Form vom Land oder den Kommunen erfasst worden seien. Darunter seien auch diejenigen, die privat untergekommen seien und etwa ihre Kinder zur Schule angemeldet hätten.

Bis einschließlich des vergangenen Freitags wurden laut Kraushaar 1810 Schutzsuchende an die Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen verteilt. Die meisten Menschen nahmen bislang die drei Großstädte Chemnitz (326), Dresden (290) und Leipzig (250) auf. Für diese Woche ist die Zuweisung von 404 Menschen auf die Kommunen geplant.