DieSachsen.de

Sachsen rechnet mit kleineren Steuermehreinnahmen

08.10.2019

Sachsen geht in den kommenden Jahren von kleineren Zuwächsen bei den Steuereinnahmen aus. Ein Rückgang wird jedoch nicht erwartet. «Wir stehen vor einem konjunkturellen Wendepunkt», sagte Finanzminister Matthias Haß (CDU) am Dienstag in Dresden. Die Steuereinnahmen würden für ..

Sachsen will abhörsichere Quantenkommunikation voranbringen

17.09.2019

Sachsen will die Entwicklung von Quantentechnologie für sichere Behördenkommunikation gemeinsam mit Bayern voranbringen. Bei Quantenkommunikation handele es sich um eine Schlüsseltechnologie und ein Top-Thema der Zukunft, sagte Staatskanzlei-Chef Oliver Schenk am Dienstag in D ..

Sachsen weiter auf Aufholjagd zum Westen

27.08.2019

Sachsen hat auch 2018 trotz schwindender Mittel aus dem Solidarpakt mit Erfolg in den Aufholprozess zum Westen investiert. Überdurchschnittliche Investitionen, die zweckgerechte Verwendung der Solidarpaktmittel und die weitere Schließung der Infrastrukturlücke stünden auf der ..

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Sachsen mit neuem Ideenwettbewerb für den ländlichen Raum

20.08.2019

Sachsen geht mit seinem Ideenwettbewerb für ein besseres Leben auf dem Land in die nächste Runde. Bürger, Vereine, Firmen und Kommunen könnten von Mittwoch an bis Mitte November innovative Konzepte dazu online einreichen, teilte Agrar- und Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) a ..

Brandenburg gründet Gesellschaft für Projekte in der Lausitz

20.08.2019

Mit einer neuen Landesentwicklungsgesellschaft will Brandenburg mehrere geplante große Strukturprojekte in der Lausitz infolge des Kohleausstiegs umsetzen. Das Kabinett beschloss die Gründung am Dienstag in Potsdam als Tochter der Landesinvestitionsbank mit Sitz in der Lausitz ..

Sachsen-Anhalt und BUND finden Einigung für A14 gen Norden

06.08.2019

Mehr Natur- und Lärmschutz, dafür kein juristisches Tauziehen mehr: Für den zügigen Weiterbau der A14-Nordverlängerung haben das Land Sachsen-Anhalt und der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) einen Kompromiss ausgehandelt. Der abschließende Gesamtvergleich gelte für alle n ..

Kabinett beschließt Landesverkehrswegeplan 2030

25.06.2019

Der Landesverkehrswegeplan 2030 hat am Dienstag das sächsische Kabinett in Dresden passiert. Er stelle die Weichen für eine «zukunftsweisende, nachhaltige, barrierefreie und vor allem multimodale Mobilitätsentwicklung», sagte Verkehrsminister Martin Dulig (CDU). Digitalisierun ..

Kohle-Länder pochen auf Tempo bei Entwicklung der Lausitz

11.06.2019

Die Kohle-Länder Brandenburg und Sachsen drängen auf einen raschen Ausbau der Infrastruktur in der Lausitz. Bei einer gemeinsamen Kabinettssitzung bekräftigen die Regierungen beider Länder am Dienstag ihren Willen, die Strukturentwicklung bis zum Ausstieg aus der Braunkohle ge ..

Umweltminister: Bund geht in Sachen Wolf nicht weit genug

22.05.2019

Die geplanten Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz in Sachen Wolf gehen Sachsen nicht weit genug. Die Richtung sei richtig, aber die Möglichkeiten, die die EU-Regelungen böten, würden so in Deutschland nicht vollständig ausgenutzt, sagte Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) am ..

Kabinett billigt vereinfachten Wolfs-Abschuss

22.05.2019

Nach Wolfsrissen soll es künftig einfacher sein, die Raubtiere in der Region abzuschießen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), der den Abschuss von Wölfen auch dann ermöglicht, wenn unklar ist, welche ..

Altmaier: Strukturwandel muss Chance werden

22.05.2019

Das Milliardenprogramm des Bundes für Kohleregionen rüstet diese aus Sicht von Wirtschaftsminister Peter Altmaier für den anstehenden Strukturwandel. «Mit dem vorliegenden Konzept stellen wir die Weichen, dass sich die Reviere zu modernen Energie- und Wirtschaftsregionen weite ..

«Lex Wolf» im Kabinett: Schäfer loben Pläne der Regierung

22.05.2019

Die Pläne der Bundesregierung, den Abschuss von auffälligen Wölfen zu vereinfachen, stoßen bei Berufsschäfern auf Zustimmung. «Das ist für uns eine enorme Erleichterung», sagte der Vorsitzende des Bundesverbands Berufsschäfer, Günther Czerkus, der Deutschen Presse-Agentur. «Da ..

Kabinette von Sachsen und Bayern tagen gemeinsam in Dresden

21.05.2019

Die Kabinette der sächsischen Staatsregierung und des bayerischen Ministerrats tagen heute gemeinsam in Dresden. Dazu werden neben den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und Markus Söder (CSU) auch die Minister der jeweiligen Regierungen in der Staatskanzlei an der E ..

Opfer von DDR-Willkür: Kabinett beschließt Erleichterungen

15.05.2019

Ehemalige Heimkinder und andere Opfer politischer Willkür in der DDR sollen bald einfacher Entschädigungen bekommen. Das Bundeskabinett machte am Mittwoch den Weg für eine Neuregelung der Rehabilitation frei. Vor allem sollen die Betroffenen ihre Ansprüche leichter durchsetzen ..

Woidke: Lausitz braucht Signale für Strukturentwicklung

30.04.2019

Für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Lausitz braucht es aus Sicht von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke weiter starke Impulse. Bis 2038 ist der Ausstieg aus der Kohleverstromung geplant. Tausende Arbeitsplätze seien davon betroffen, sagte der SPD-Politiker ..

Sachsen unterstützt Regionen beim Werben von Fachkräften

30.04.2019

Die Regionen in Sachsen sollen auch in den nächsten Jahren beim Werben um Fachkräfte unterstützt werden. Für verschiedene Projekte vor Ort stehen 2019 und 2020 insgesamt zehn Millionen Euro zu Verfügung. Die entsprechende Novellierung einer Richtlinie hatte das Kabinett am Die ..

Künftig schnellere Entscheidung über Abschuss von Wölfen

16.04.2019

Eine neue Verordnung macht in Sachsen eine schnellere Entscheidung über den Abschuss von Wölfen möglich. Sie regelt anhand von Musterfällen die Vergrämung und Tötung bei Gefahr für Menschen und zur Vermeidung erheblicher wirtschaftlicher Schäden. Die Ende Mai in Kraft tretende ..

Mehr Geld für Neuanschlüsse an Trinkwasserversorgung

02.04.2019

Mit Blick auf den Klimawandel und zunehmende Trockenperiode sollen auch bisher nicht angeschlossene Grundstücke in Sachsen an die öffentliche Trinkwasserversorgung angebunden werden. Der Freistaat hilft Kommunen bei der Finanzierung der hohen Investitionen in sogenannten «Brun ..

Kabinett kommt zum Thema Digitalisierung zusammen

19.03.2019

Sachsens Kabinett will heute beim Dresdner Chiphersteller Globalfoundries über das Thema Digitalisierung beraten. Dafür wollen sich die Regierungsmitglieder unter anderem im Automatisierungslabor von Globalfoundries umschauen. Anschließend informiert Staatskanzleichef Oliver S ..

Jüdische Gemeinden bekommen mehr Geld

05.03.2019

Die jüdischen Gemeinden in Sachsen können mit mehr Geld vom Land rechnen. Wie das Kabinett am Dienstag beschloss, soll die jährliche Zuweisung des Freistaates von bisher 950 000 Euro um 120 000 Euro steigen. Der Landtag muss dem noch zustimmen. Die Zuschüsse sind in einem Staa ..

Sachsen gibt mehr Geld für Digitalisierung in Krankenhäusern

05.03.2019

Sachsens Krankenhäuser rüsten für das digitale Zeitalter auf. Gesundheitsministerin Barbara Klepsch (CDU) kündigte am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden für dieses und kommendes Jahr 20 Millionen Euro zusätzlich für die Digitalisierung in den Krankenhäusern an. Dami ..

Brandenburg sieht Cottbus als Motor des Strukturwandels

26.02.2019

Die rot-rote Brandenburger Landesregierung sieht Cottbus als Motor für den Strukturwandel im Zuge des Kohleausstiegs in der Lausitz. «Cottbus strahlt aus auf die gesamte Region, deshalb ist die Stadt einer der Schwerpunkte», sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dien ..

Woidke sieht Chancen für Investitionen in die Lausitz

26.02.2019

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht angesichts des geplanten Kohleausstiegs Chancen für Investitionen in die Lausitz. «Es gibt da schon eine ganze Reihe von Gesprächen mit großen, namhaften Investoren, die vorhaben zu investieren», sagte Woidke am Diensta ..

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