DieSachsen.de

Sachsen will Auflagen für Weihnachtsmärkte prüfen

22.09.2020

Sachsen will die Auflagen für die Weihnachtsmärkte in der Corona-Krise präzisieren. Das Thema sei im Kabinett diskutiert worden, allerdings gebe es noch Klärungsbedarf bei einigen Punkten, sagte Regierungssprecher Ralph Schreiber am Dienstag in Dresden. Unter anderem gehe es u ..

Jahresbericht: Tausende Cyberattacken auf Sachsens Behörden

22.09.2020

Sachsens Behörden sind zahlreichen Angriffen aus dem Internet ausgesetzt. Allein in den vergangenen zwölf Monaten mussten von den rund 185 Millionen E-Mails an die Verwaltung etwa 85 Prozent schon vor der Zustellung als Spam oder Schadcode aussortiert werden, erklärte Thomas P ..

Zäune und Fanganlagen: Sachsen rüstet sich für Schweinepest

15.09.2020

Nach dem ersten Fall von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Deutschland sieht Sozialministerin Petra Köpping Sachsen auf einen möglichen Ausbruch vorbereitet. «Es ist nur eine Frage der Zeit, bis wir die ersten positiven Funde haben», sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in ..

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Kabinett berät über Vorbereitungen für Schweinepest

15.09.2020

Wie ist Sachsen auf einen möglichen Ausbruch der Schweinepest vorbereitet? Darüber gibt Sozial- und Verbraucherschutzministerin Petra Köpping (SPD) heute (13.00 Uhr) in Dresden Auskunft. Bereits im März hatte der Freistaat einen rund 130 Kilometer langen Schutzzaun an der Gren ..

Stasi-Akten sollen ins Bundesarchiv: «Kein Schlussstrich»

02.09.2020

Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Verlagerung der Stasiunterlagen ins Bundesarchiv auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf, mit dem sich der Bundestag bereits in der kommenden Woche in erster Lesung beschäftigen will. Da ..

Land ermöglicht Großveranstaltungen: Genehmigung nötig

01.09.2020

In Sachsen-Anhalt sind künftig Veranstaltungen mit mehr als 1000 Menschen möglich, wenn sie gesondert genehmigt werden. Darauf hat sich die schwarz-rot-grüne Landesregierung am Dienstag geeinigt. Voraussetzung ist, dass die Sport- und Kulturveranstalter ein Corona-Schutzkonzep ..

Sachsen setzt «Sicherheitskoordinator» ein

01.09.2020

Im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus soll in Sachsen künftig ein Sicherheitskoordinator die Behörden besser miteinander vernetzen. «Wir müssen uns auf neue globale Herausforderungen einstellen und neue Wege gehen», sagte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag in D ..

Kabinett will neue Corona-Verordnung beschließen

25.08.2020

Sachsens Regierung will am heutigen Dienstag eine neue Corona-Verordnung für den Freistaat beschließen. Bereits in der Vorwoche hatte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) angekündigt, dass ab 1. September bei Verstößen gegen die Maskenpflicht im Nahverkehr und in Geschäften ei ..

Bericht: Sachsen sieht Mittel aus Solidarpakt gut verwendet

11.08.2020

Sachsen sieht seine Mittel aus dem Solidarpakt Ost auch im letzten Jahr dieser Förderung gut verwendet. «Der Solidarpakt ist mit Ablauf des Jahres 2019 Geschichte. Die dem Freistaat zugeflossenen Mittel haben wir genutzt, um die Infrastruktur zu modernisieren und auszubauen», ..

Keine umfassende Maskenpflicht an Sachsens Schulen und Kitas

11.08.2020

Sachsens verzichtet angesichts niedriger Corona-Infektionszahlen weiter auf eine umfassende Maskenpflicht an Schulen und Kitas. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) sprach am Dienstag bei der Vorstellung einer entsprechenden Allgemeinverfügung aber auch über Verantwortung: «F ..

Sachsen will Bäume auf Privatgrundstücken besser schützen

21.07.2020

Bäume in Sachsens Städten und Gemeinden sollen künftig besser geschützt werden. Kommunen sollen mit einer Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes ab Januar 2021 dazu ermächtigt werden, wieder eigene Baumschutzsatzungen zu erlassen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf habe ..

Übergabe der Zuckertüten: Lockerung bei Schulveranstaltungen

14.07.2020

An Sachsens Schulen soll es vor der Rückkehr zum Regelbetrieb nach Ende der Sommerferien weitere Lockerungen der Corona-Regelungen geben. Damit soll etwa Eltern und Geschwistern die Teilnahme an Schuleinführungsfeiern ermöglicht werden, teilte das Kultusministerium am Dienstag ..

Corona: Sachsen legt millionenschweres Impulsprogramm auf

30.06.2020

Sachsen will den Unternehmen im Freistaat mit einem Konjunkturpaket aus der Corona-Krise helfen. Dafür hat das Kabinett am Dienstag bei einer auswärtigen Sitzung in Chemnitz das Impulsprogramm «Sachsen startet durch» beschlossen. Bund und Land stellen für «ein ganzes Bündel an ..

Kulturhauptstadt 2025: 20 Millionen Euro für Chemnitz

30.06.2020

Chemnitz kann bei einer erfolgreichen Bewerbung als deutsche Kulturhauptstadt 2025 mit einer Millionen-Förderung vom Freistaat planen. Sollte sich Chemnitz bei der Wahl im Oktober gegen die Mitbewerber Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg durchsetzen, stellt das Land i ..

Kretschmer und Dulig sagen Galeria Hilfe zu

30.06.2020

Die sächsische Landesregierung hat dem von der Schließung bedrohten Innenstadt-Warenhaus Galeria Karstadt Kaufhof in Chemnitz Unterstützung zugesagt. «Gemeinsam mit der Stadt Chemnitz setzt sich der Freistaat Sachsen für den Erhalt der Filiale ein», schrieb Ministerpräsident M ..

Kulturhauptstadtbewerbung: Kabinett kommt zusammen

30.06.2020

Sachsens Regierung kommt heute in Chemnitz zu einer auswärtigen Kabinettssitzung zusammen. Vor allem soll es um die Unterstützung der Stadt für die Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 gehen. Chemnitz ist die einzige noch im Wettbewerb verbliebene sächsische Bewerbersta ..

Kitas mit Schutzmaßnahmen wieder im Normalbetrieb

23.06.2020

Sachsens Kitas können ab kommendem Montag wieder zum Normalbetrieb zurückkehren. Die Regelung gilt für Kinderkrippen, Kindergärten und die Kindertagespflege. Corona-Schutzmaßnahmen sind aber bindend, jede Kita muss dafür ein Konzept vorlegen. «Nach ausführlicher Beratung mit I ..

Kabinett will über weitere Corona-Lockerungen befinden

23.06.2020

Die sächsische Regierung will heute weitere Lockerungen in der Corona-Krise verkünden. Sie sind Teil einer neuen Schutzverordnung, die vom 30. Juni bis zum 17. Juli gelten soll. Ein paar Details waren bereits in der Vorwoche bekannt geworden. So sollen etwa größere Familienfei ..

Sachsen plant weitere Lockerungen in der Corona-Krise

16.06.2020

Sachsen plant in der Corona-Krise weitere Lockerungen. Diese sollen mit der neuen Corona-Schutzverordnung von Ende Juni bis zum 17. Juli gelten, kündigte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts an. Demnach sollen größere Familienf ..

Abschlussfeiern und Zeugnisübergaben an Schulen möglich

03.06.2020

An Sachsens Schulen soll es trotz Corona-Krise Zeugnisübergaben und Abschlussfeiern geben können. Das sieht eine neue Allgemeinverfügung vor, die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde und nächsten Montag in Kraft tritt. Voraussetzung sind die Einhaltung von Hygiene- und A ..

Bayern und Sachsen kooperieren enger

03.03.2020

Die Freistaaten Sachsen und Bayern wollen ihre Zusammenarbeit weiter intensivieren. Bei der gemeinsamen Sitzung (11.00 Uhr) der Landesregierungen am Dienstag im oberfränkischen Hof stehen nach Angaben der Staatskanzlei Kooperationen in den Bereichen Innovation und Forschung so ..

Mopedführerschein: Sachsen senkt Alter auf 15 Jahre

25.02.2020

Jugendliche in Sachsen können den Mopedführerschein künftig ganz regulär im Alter von 15 Jahren erwerben. Das Kabinett stimmte am Dienstag einer veränderten Landesverordnung zu. Bisher lief das Projekt noch als Modellversuch. Vom 1. Mai 2020 an gilt die Regelung dauerhaft. Dam ..

Mopedführerschein: Sachsen senkt Alter auf 15 Jahre

25.02.2020

Jugendliche in Sachsen können den Mopedführerschein künftig ganz regulär im Alter von 15 Jahren erwerben. Das Kabinett stimmte am Dienstag einer veränderten Landesverordnung zu. Bisher lief das Projekt noch als Modellversuch. Vom 1. Mai 2020 an gilt die Regelung dauerhaft. Dam ..

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