DieSachsen.de

Corona: Sachsen legt millionenschweres Impulsprogramm auf

30.06.2020

Sachsen will den Unternehmen im Freistaat mit einem Konjunkturpaket aus der Corona-Krise helfen. Dafür hat das Kabinett am Dienstag bei einer auswärtigen Sitzung in Chemnitz das Impulsprogramm «Sachsen startet durch» beschlossen. Bund und Land stellen für «ein ganzes Bündel an ..

Kulturhauptstadt 2025: 20 Millionen Euro für Chemnitz

30.06.2020

Chemnitz kann bei einer erfolgreichen Bewerbung als deutsche Kulturhauptstadt 2025 mit einer Millionen-Förderung vom Freistaat planen. Sollte sich Chemnitz bei der Wahl im Oktober gegen die Mitbewerber Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg durchsetzen, stellt das Land i ..

Kretschmer und Dulig sagen Galeria Hilfe zu

30.06.2020

Die sächsische Landesregierung hat dem von der Schließung bedrohten Innenstadt-Warenhaus Galeria Karstadt Kaufhof in Chemnitz Unterstützung zugesagt. «Gemeinsam mit der Stadt Chemnitz setzt sich der Freistaat Sachsen für den Erhalt der Filiale ein», schrieb Ministerpräsident M ..

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Kulturhauptstadtbewerbung: Kabinett kommt zusammen

30.06.2020

Sachsens Regierung kommt heute in Chemnitz zu einer auswärtigen Kabinettssitzung zusammen. Vor allem soll es um die Unterstützung der Stadt für die Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 gehen. Chemnitz ist die einzige noch im Wettbewerb verbliebene sächsische Bewerbersta ..

Kitas mit Schutzmaßnahmen wieder im Normalbetrieb

23.06.2020

Sachsens Kitas können ab kommendem Montag wieder zum Normalbetrieb zurückkehren. Die Regelung gilt für Kinderkrippen, Kindergärten und die Kindertagespflege. Corona-Schutzmaßnahmen sind aber bindend, jede Kita muss dafür ein Konzept vorlegen. «Nach ausführlicher Beratung mit I ..

Kabinett will über weitere Corona-Lockerungen befinden

23.06.2020

Die sächsische Regierung will heute weitere Lockerungen in der Corona-Krise verkünden. Sie sind Teil einer neuen Schutzverordnung, die vom 30. Juni bis zum 17. Juli gelten soll. Ein paar Details waren bereits in der Vorwoche bekannt geworden. So sollen etwa größere Familienfei ..

Sachsen plant weitere Lockerungen in der Corona-Krise

16.06.2020

Sachsen plant in der Corona-Krise weitere Lockerungen. Diese sollen mit der neuen Corona-Schutzverordnung von Ende Juni bis zum 17. Juli gelten, kündigte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts an. Demnach sollen größere Familienf ..

Abschlussfeiern und Zeugnisübergaben an Schulen möglich

03.06.2020

An Sachsens Schulen soll es trotz Corona-Krise Zeugnisübergaben und Abschlussfeiern geben können. Das sieht eine neue Allgemeinverfügung vor, die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde und nächsten Montag in Kraft tritt. Voraussetzung sind die Einhaltung von Hygiene- und A ..

Bayern und Sachsen kooperieren enger

03.03.2020

Die Freistaaten Sachsen und Bayern wollen ihre Zusammenarbeit weiter intensivieren. Bei der gemeinsamen Sitzung (11.00 Uhr) der Landesregierungen am Dienstag im oberfränkischen Hof stehen nach Angaben der Staatskanzlei Kooperationen in den Bereichen Innovation und Forschung so ..

Mopedführerschein: Sachsen senkt Alter auf 15 Jahre

25.02.2020

Jugendliche in Sachsen können den Mopedführerschein künftig ganz regulär im Alter von 15 Jahren erwerben. Das Kabinett stimmte am Dienstag einer veränderten Landesverordnung zu. Bisher lief das Projekt noch als Modellversuch. Vom 1. Mai 2020 an gilt die Regelung dauerhaft. Dam ..

Mopedführerschein: Sachsen senkt Alter auf 15 Jahre

25.02.2020

Jugendliche in Sachsen können den Mopedführerschein künftig ganz regulär im Alter von 15 Jahren erwerben. Das Kabinett stimmte am Dienstag einer veränderten Landesverordnung zu. Bisher lief das Projekt noch als Modellversuch. Vom 1. Mai 2020 an gilt die Regelung dauerhaft. Dam ..

Regierungen aus Bayern und Sachsen treffen sich am 3. März

24.02.2020

Erneut wollen die Landesregierungen aus Sachsen und Bayern eine gemeinsame Kabinettssitzung abhalten. Am 3. März treffen sich die Regierungschefs Markus Söder (CSU) und Michael Kretschmer (CDU) samt ihrer Minister im oberfränkischen Hof, wie die Staatskanzlei in München am Mon ..

Kabinett beschließt Kohleausstieg bis 2038

29.01.2020

Nach monatelangen Verhandlungen hat die Bundesregierung das Gesetz für den Kohleausstieg auf den Weg gebracht. Das Kabinett verabschiedete den Gesetzentwurf am Mittwoch in Berlin. Er regelt das Ende der klimaschädlichen Stromproduktion aus Kohle in Deutschland bis spätestens 2 ..

Experten: Sächsische Polizei braucht 840 zusätzliche Stellen

28.01.2020

Sachsens Polizei braucht nach Einschätzung von Experten in den nächsten Jahren rund 840 zusätzliche Stellen. Das geht aus dem Abschlussbericht einer Kommission hervor, die Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag im Kabinett vorstellte. Die Stellen sollten demnach im Voll ..

Gemkow: Sachsen will bei KI international an die Spitze

26.01.2020

Der Freistaat will Vorreiter im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) werden. «Unser Anspruch ist es, auch international an die Spitze zu kommen», sagte Sachsens neuer Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Kabinettsklausur auf dem ..

Kultusministerium vereinfacht Förderverfahren für Schulbau

21.01.2020

Sachsen macht die Förderung für den Bau und die Sanierung von Schulen einfacher. Eine entsprechende Verordnung stellte Kultusminister Christian Piwarz (CDU) am Dienstag in Dresden vor. Fortan wird das Antragsverfahren für Schulträger weniger aufwendig und die Prüfung durch die ..

Kretschmer verurteilt Angriffe an Silvester in Leipzig

07.01.2020

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich nach den Silvester-Ausschreitungen am Connewitzer Kreuz in Leipzig auf die Seite der Polizei gestellt. «Die sächsische Polizei hat meine und unsere Unterstützung», sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Dresden nach der er ..

Sachsen rechnet mit kleineren Steuermehreinnahmen

08.10.2019

Sachsen geht in den kommenden Jahren von kleineren Zuwächsen bei den Steuereinnahmen aus. Ein Rückgang wird jedoch nicht erwartet. «Wir stehen vor einem konjunkturellen Wendepunkt», sagte Finanzminister Matthias Haß (CDU) am Dienstag in Dresden. Die Steuereinnahmen würden für ..

Sachsen will abhörsichere Quantenkommunikation voranbringen

17.09.2019

Sachsen will die Entwicklung von Quantentechnologie für sichere Behördenkommunikation gemeinsam mit Bayern voranbringen. Bei Quantenkommunikation handele es sich um eine Schlüsseltechnologie und ein Top-Thema der Zukunft, sagte Staatskanzlei-Chef Oliver Schenk am Dienstag in D ..

Sachsen weiter auf Aufholjagd zum Westen

27.08.2019

Sachsen hat auch 2018 trotz schwindender Mittel aus dem Solidarpakt mit Erfolg in den Aufholprozess zum Westen investiert. Überdurchschnittliche Investitionen, die zweckgerechte Verwendung der Solidarpaktmittel und die weitere Schließung der Infrastrukturlücke stünden auf der ..

Sachsen mit neuem Ideenwettbewerb für den ländlichen Raum

20.08.2019

Sachsen geht mit seinem Ideenwettbewerb für ein besseres Leben auf dem Land in die nächste Runde. Bürger, Vereine, Firmen und Kommunen könnten von Mittwoch an bis Mitte November innovative Konzepte dazu online einreichen, teilte Agrar- und Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) a ..

Brandenburg gründet Gesellschaft für Projekte in der Lausitz

20.08.2019

Mit einer neuen Landesentwicklungsgesellschaft will Brandenburg mehrere geplante große Strukturprojekte in der Lausitz infolge des Kohleausstiegs umsetzen. Das Kabinett beschloss die Gründung am Dienstag in Potsdam als Tochter der Landesinvestitionsbank mit Sitz in der Lausitz ..

Sachsen-Anhalt und BUND finden Einigung für A14 gen Norden

06.08.2019

Mehr Natur- und Lärmschutz, dafür kein juristisches Tauziehen mehr: Für den zügigen Weiterbau der A14-Nordverlängerung haben das Land Sachsen-Anhalt und der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) einen Kompromiss ausgehandelt. Der abschließende Gesamtvergleich gelte für alle n ..

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