Das vor knapp einem Jahr gestartete Lehrer-Meldeportal der sächsischen AfD-Landtagsfraktion hat bisher wenig Resonanz hervorgerufen. Über das Portal sei bisher «kein einziger Hinweis» an das Kultusministerium gegangen, sagte ein Behördensprecher der Deutschen Presse-Agentur. Vor Einführung des Portals habe es zwar vier ähnlich gelagerte Beschwerden auf anderen Wegen gegeben. Alle Vorwürfe hätten sich aber als haltlos erwiesen. Der Lehrerverband meldet keine Rückmeldungen, auch unter Schülern findet das Portal laut Landesschülerrat kaum Beachtung. Die Grünen sehen vor allem datenschutzrechtliche Bedenken.
Das Portal namens «Lehrer-SOS» wurde am 12. Oktober 2018 in Sachsen von der AfD-Fraktion freigeschaltet. Schüler, Eltern und auch Lehrer sollen darauf Verstöße gegen das Neutralitätsgebot für Pädagogen melden. Die Idee begründete die Partei damit, dass an Schulen versucht werde, Stimmung gegen die AfD zu schüren. Bisher seien zwischen 20 und 30 Meldungen eingegangen, so ein AfD-Sprecher. Die Zuschriften flössen anonymisiert in die parlamentarische Arbeit ein.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Das Schild der Fraktion Alternative für Deutschland (Afd) im Sächsischen Landtag. Foto: Arno Burgi/Archivbild
