Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zur Rückkehr zu einer sachlichen Streitkultur in Deutschland aufgerufen. Man müsse wieder einüben, dass es etwas Selbstverständliches sei, nicht einer Meinung zu sein, sagte er am Mittwoch bei einem Besuch im sächsischen Pulsnitz. «Es ist höchste Zeit, dass wir uns über Stil und Inhalt von Auseinandersetzungen wieder Gedanken machen.»
Steinmeier betonte: «Wir müssen wieder lernen, einander gegenüber zu sitzen, unterschiedliche Meinungen auszuhalten, vor allem aber auch wieder lernen, dass der Kompromiss nicht ein Verrat an den eigenen Interessen, sondern mitunter auch das ist, was uns weiterbringt, was die Demokratie am Leben hält.»
Der Bundespräsident, der von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet wurde, wollte mit seinem Besuch auch die örtliche Bürgermeisterin Barbara Lüke unterstützen. Die parteilose Politikerin wird immer wieder angefeindet, beispielsweise wegen des Abrisses einer maroden Sportstätte. Steinmeier sagte, er sehe mit Sorge, dass in einigen Landstrichen in Deutschland schon niemand mehr für kommunale Posten antreten wolle.
Steinmeier und Büdenbender trugen sich in das Goldene Buch der rund 25 Kilometer nordöstlich von Dresden gelegenen Kleinstadt ein, die für ihre Pfefferkuchenherstellung überregional bekannt ist. Bei einem Gang durch die Stadt unterhielten sie sich am Markt mit Bürgern. An ihrer Begrüßung nahm auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) teil.
Bei einer Kaffeetafel informierten sich Steinmeier und Büdenbender anschließend im Gespräch mit Bürgern und Kommunalpolitikern über deren Lebenssituation und die Stimmung in der Region, in der die Arbeitslosigkeit mit etwa 6 Prozent vergleichsweise niedrig ist. Die AfD erhielt bei der Landtagswahl am 1. September in Pulsnitz rund 30 Prozent der Stimmen.
Steinmeier hat sich in den vergangenen Monaten immer wieder schützend vor Kommunalpolitiker gestellt, die inzwischen oft Opfer von verbalen und auch tätlichen Angriffen werden. Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Anfang Juni vermutlich durch einen Rechtsextremen sprach er von einem «Alarmzeichen für unsere Demokratie». In Pulsnitz nannte er Kommunalpolitiker «das Gerüst der Demokratie, das Rückgrat der Demokratie».
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Bilder: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M) bei einer Kaffeetafel in Pulsnitz. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa
