Angesichts der Schließung der Kultur- und Freizeiteinrichtungen wegen der Corona-Pandemie fordert der Deutsche Städtetag finanzielle Unterstützung für kommunale Unternehmen wie Theater, Zoos und Museen. «Auch die kommunalen Unternehmen und Kultureinrichtungen müssen von den kurzfristigen Wirtschaftshilfen für den November profitieren, die der Bund jetzt zeitnah auflegt», sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch).
Der Leipziger Oberbürgermeister nannte als weitere Beispiele Messen, Kongresszentren oder kommunale Konzerthäuser. Die Betriebe und Einrichtungen hätten viel in Hygienestandards investiert, um trotz Corona ihre Dienstleistungen anzubieten. Nun müssten ihnen entfallende Umsätze zumindest in Teilen ausgeglichen werden. Die verschärften Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nannte Jung zwar notwendig. «Aber die wirtschaftlichen Folgen dieser Zwangspause müssen auch für kommunale Unternehmen abgefedert werden», sagte der SPD-Politiker.
Bund und Länder hatten sich darauf geeinigt, das öffentliche Leben im November weitgehend herunterzufahren. Betroffene Firmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen sollen entschädigt werden. Firmen mit maximal 50 Mitarbeitern bekommen 75 Prozent des Umsatzes erstattet, den sie im November 2019 erwirtschafteten. Größere Firmen sollen rund 70 Prozent bekommen.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Burkhard Jung (SPD) spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Caroline Seidel/dpa/Archivbild
