Sachsen will angesichts der bevorstehenden Grenzschließung zu Tschechien seine Unterstützung für Pendler aus dem Nachbarland erweitern. Demnach zahlt Sachsen Betroffenen unabhängig von der Branche, in der sie arbeiten, einen Übernachtungszuschuss, wenn sie an ihrem Arbeitsort bleiben, kündigte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am Freitag an. Pro Nacht beträgt der Zuschuss 40 Euro, für Ehepartner und Kinder werden 20 Euro gezahlt.
Dulig ging davon aus, dass die Grenzen in der Nacht von Samstag zu Sonntag um Mitternacht geschlossen werden. «Zu diesem Zeitpunkt ist es nicht mehr möglich, die Grenze zu überschreiten.» Die grenzüberschreitende Beförderungen von Personen sei untersagt, der Fernverkehr der Bahn ruhe genauso wie der Nahverkehr. Der Güterverkehr bleibt von der Regelung allerdings ausgenommen.
Dulig zufolge gilt die geschlossene Grenze grundsätzlich auch für Pendler. Ausnahmen würden aber in den Branchen Medizin und Pflege sowie für Beschäftigte in der Landwirtschaft gemacht, wenn sie Nutztiere betreuen. Gleiches gelte für Kraftfahrer im Warenverkehr. Bei der Einreise müsse ein Schnelltest vorgelegt werden, der nicht älter als 48 Stunden ist. Sachsen verlange darüber hinaus bei Pendlern eine tägliche Testung. Wo und wann diese vorgenommen wird, sei unerheblich.
Dulig zufolge sind die Infektionszahlen aus Tschechien dramatisch. Die Lage ist ernst und werde jeden Tag ernster, sagte der Minister. Man könne die Sehnsucht nach Normalität und die Ungeduld der Menschen verstehen. Man dürfe aber nicht zulassen, dass ein neuer Hotspot entsteht. Im Vogtland gebe es bereits eine Zunahme an Mutationen.
Sachsen sei auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen, sagte Dulig. Pendler, die nun in den kommenden drei Wochen im Freistaat bleiben wollen, müssten sich bis Samstag dafür entscheiden und kurzfristig vorbereiten. Die Antragstellung für den Zuschuss zur Unterkunft erfolge über den Arbeitgeber bei der Landesdirektion Sachsen.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
