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Polizei bereitet sich auf Corona-Protest am Montag vor

Das Wort "Polizei" steht auf der Karosserie eines Einsatzwagens. / Foto: Marijan Murat/dpa/Symbolbild
Das Wort "Polizei" steht auf der Karosserie eines Einsatzwagens. / Foto: Marijan Murat/dpa/Symbolbild

Die Polizei in Dresden bereitet sich auf einen Polizeieinsatz wegen einer geplanten Demonstration am Montag gegen die Corona-Maßnahmen vor dem sächsischen Landtag vor. Insbesondere in den sozialen Netzwerken werde zu dem Protest aufgerufen, teilte die Polizei am Freitag mit. «Auch Extremisten mobilisieren für einen Protest vor dem Sächsischen Landtag. Unsere Gefahrenprognose, Grundlage unserer Einsatztaktik, ist damit eine ganz andere als an den vergangen Montagen», sagte Polizeipräsident Jörg Kubiessa laut Mitteilung.

Im Ergebnis enge das den Ermessensspielraum der Polizei deutlich ein. «Eine härtere Gangart der Polizei wird die logische Konsequenz sein - natürlich unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei der Wahl unserer Mittel», so Kubiessa. Der Polizei-Einsatz soll sich demnach auf den Schutz des Landtages konzentrieren, auf die Absicherung des Impfzentrums und die Unterbindung verbotener Ansammlungen.

Basierend auf den Erfahrungen bei vergangenen Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen rechnet die Polizei demnach mit vorsätzlichen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung. Teilnehmer hätten bislang kaum auf Ansprachen durch die Einsatzkräfte reagiert. Für Montag habe die Polizei daher auch den Einsatz von Wasserwerfern angefordert, die sichtbar im Stadtzentrum positioniert werden sollen.

Bereits am vergangenen Montag hatten sich erneut vielerorts in Sachsen Gegner der Corona-Politik bei nicht angemeldeten Demonstrationen versammelt. Wegen des dramatischen Infektionsgeschehens in Sachsen sind nur stationäre Versammlungen mit maximal zehn Teilnehmern zulässig. Dessen ungeachtet waren etwa in Chemnitz und Freiberg Hunderte von ihnen durch die Straßen gezogen.

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