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Neue Verfassungsrichterin Härtel bekommt Ernennungsurkunde

10.07.2020 von

Foto: Die Juristin Ines Härtel lächelt in die Kamera. Foto: Lisa Müller/ Die Hoffotografen GmbH/Privat/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt heute die Rechtsprofessorin Ines Härtel zur neuen Richterin am Bundesverfassungsgericht. Sie folgt Johannes Masing nach, der turnusmäßig ausscheidet. Ihm wird Steinmeier die Entlassungsurkunde überreichen und ihn außerdem mit dem Bundesverdienstkreuz in einer seiner höchsten Stufen auszeichnen.

Die 48-jährige Härtel war bisher Juraprofessorin an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Sie leitete dort die Forschungsstelle für Digitalrecht. Sie wurde 1972 in Staßfurt (Sachsen-Anhalt) geboren und wuchs in der DDR auf. Nach der Wende studierte sie in Göttingen in Niedersachsen Rechtswissenschaften. Mit ihr ist erstmals eine Juristin mit ostdeutscher Herkunft Richterin am Bundesverfassungsgericht.

Die Ernennung Härtels schließt einen größeren Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht ab. Er betraf insbesondere die Spitze des höchsten deutschen Gerichts, wo Andreas Voßkuhle als Präsident von Stephan Harbarth abgelöst wurde. Die Amtszeit von Verfassungsrichtern ist auf zwölf Jahre begrenzt.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Die Juristin Ines Härtel lächelt in die Kamera. Foto: Lisa Müller/ Die Hoffotografen GmbH/Privat/dpa

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