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Herbst fordert sächsischen Weg im Pandemie-Management

Torsten Herbst (FDP) spricht. Foto: Sonja Wurtscheid/dpa/Archivbild
Torsten Herbst (FDP) spricht. Foto: Sonja Wurtscheid/dpa/Archivbild

Der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst hat die Regierung des Freistaates aufgefordert, im Management der Corona-Pandemie einen eigenen Weg zu gehen. Am Donnerstag erinnerte er an die von Schleswig-Holstein, Thüringen, Niedersachsen und auch von der FDP-Bundestagsfraktion vorgelegten Stufenpläne. «Besonders Schulkinder, Eltern und von der Schließung betroffene Unternehmer brauchen endlich Perspektiven. Eine nahezu unveränderte Verlängerung des Lockdowns bis zum Sankt-Nimmerleinstag-Tag ist unverantwortlich und verfassungsrechtlich höchst fragwürdig.» Eine dauerhafte Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 sei im Winter nahezu unerreichbar.

Herbst zeigte sich von den Ergebnissen der Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Länderchefs enttäuscht. «Der Beschluss enthält weder konkrete Verbesserungen bei den staatlichen Defiziten der Pandemiebekämpfung noch zeigt er auf, unter welchen konkreten und realistischen Bedingungen Öffnungsschritte möglich werden.» Mittlerweile gleiche das Kanzleramt einem «Elfenbeinturm», es verliere die tatsächliche Lage im Land immer mehr aus dem Blick. Die sächsische Regierung müsse sich fragen, wie lange sie diesen «Kurs der Perspektivlosigkeit» noch mittragen wolle. Die Bevölkerung erwarte endlich eine langfristige Strategie.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH