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Dresdner Polizei: Einsatzvorbreitungen wegen Corona-Protest

«Polizei» steht auf der Uniform eines Polizisten. / Foto: Jens Büttner/zb/dpa/Symbolbild
«Polizei» steht auf der Uniform eines Polizisten. / Foto: Jens Büttner/zb/dpa/Symbolbild

Die Dresdner Polizei bereitet sich wegen möglicher Proteste von Corona-Leugnern und Kritikern der Schutzmaßnahmen am Samstag auf einen größeren Einsatz vor. Seit Tagen werde in Telegram-Gruppen sachsenweit zu einem «Spaziergang» am Nachmittag in Dresden aufgerufen, teilte die Polizeidirektion in der Landeshauptstadt am Freitag mit. In der Gefahrenprognose gehe man von mehreren Tausend Menschen aus, die dem Aufruf folgen werden. «Darunter werden auch einige hundert Gewaltbereite und Extremisten erwartet.»

Die Polizei sehe ihren Einsatzschwerpunkt im Schutz aller genehmigten Versammlungen, hieß es. Die Stadt Dresden hatte bereits am Donnerstag alle unangemeldeten Kundgebungen untersagt. Gegenüber offenkundig Gewaltbereiten und Extremisten gilt laut Polizei «eine niedrige Einschreitschwelle». Man werde sich darauf konzentrieren, einen zentralen Aufzug zu verhindern, gegensätzliche Lager zu trennen und den Sächsischen Landtag zu schützen. Bei dem Einsatz werden Dresdner Polizei von Kollegen aus Berlin und der Bereitschaftspolizei unterstützt.

Der Stadt Dresden lagen bis Freitagmittag 98 Versammlungsanzeigen vor. Alle Demonstrationen, bei denen «Spaziergänge» angemeldet wurden und die dem Corona-Protest zugeordnet werden konnten, hätten wegen der polizeilichen Gefahrenprognose keine behördliche Bestätigung erhalten, teilte die Verwaltung mit. Sie seien demnach verboten.

Auch in Chemnitz wurde für einen «Spaziergang» am Samstagnachmittag geworben. Die Polizei rechnet mit einigen Hundert Teilnehmern. Der Radebeuler Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos), dessen Stadt zu den Hochburgen der Corona-Proteste im Landkreis Meißen zählt, wandte sich am Freitag mit einem Appell an die Öffentlichkeit. Er forderte Demonstranten auf, friedlich zu bleiben. Dass es angesichts der fast zwei Jahre andauernden Pandemie mit all ihren Zumutungen und Herausforderungen, existenziellen Sorgen und Ängsten unterschiedliche Ansichten über den richtigen Weg gebe, liege in der Natur der Sache.

«Es wird immer klarer, Corona ist gekommen um zu bleiben – sprich: Wir werden lernen müssen mit dem Virus zu leben. Umso wichtiger ist es, dass wir als Stadtgesellschaft dabei möglichst zusammenbleiben. Wir sollten gemeinsam den besten Weg suchen. Wir müssen dabei unterschiedliche Meinungen äußern und aushalten können, wir müssen zu einem gemeinsamen Weg des Kompromisses finden», schrieb Wendsche.

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